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Schutzorganisationen fordern seit Jahren, die Rechte von Kindern auch im Grundgesetz zu verankern. Nun sind die Verhandlungen in der Koalition dazu auf den letzten Metern gescheitert.

Die Rechte von Kindern werden vorerst nicht wie geplant explizit im Grundgesetz verankert. Die Parteien im Bundestag haben sich nach langen Verhandlungen nicht auf eine Formulierung für eine entsprechende Verfassungsänderung einigen können.

Für die aktuelle Legislaturperiode ist das Vorhaben damit nach Angaben von Justiz- und Familienministerin Christine Lambrecht (SPD) gescheitert.

Sie sei auch persönlich „zutiefst enttäuscht darüber“, teilte Lambrecht am Montagabend mit und warf Union und Opposition einen fehlenden Willen zur Einigung vor. Vertreter von CDU/CSU und Opposition gaben den Vorwurf an die SPD-Seite zurück. Oppositionspolitiker machten die Regierungsseite verantwortlich für das Scheitern. Die abschließende Verhandlungsrunde mit Politikern der Bundestagsfraktionen war zuvor ohne Ergebnis geblieben. Kinderschutzverbände reagierten enttäuscht.

Lambrecht beklagte eine fehlende Bereitschaft zum Kompromiss in der Sache. „Dies ist besonders schade, weil wir kurz vor einer Einigung standen und diese Gelegenheit so schnell nicht wiederkommen wird“, sagte sie.

Kinderschutzorganisationen fordern eine Aufnahme von Kinderrechten in die Verfassung seit Jahren. Dadurch, so ihr Argument, bekämen die Belange von Kindern ein ganz neues Gewicht und müssten immer mitgedacht werden – etwa bei der Gesetzgebung oder ganz praktisch bei der Planung, ob an einem Ort ein Spielplatz oder eine Tankstelle entstehen soll oder ob eine Umgehungsstraße um eine Wohnsiedlung gebaut wird. Union und SPD hatten auf Druck der Sozialdemokraten im Koalitionsvertrag eine entsprechende Verfassungsänderung vereinbart. Allerdings sind für Grundgesetzänderungen Zweidrittelmehrheiten in Bundestag und Bundesrat nötig. Ohne Zustimmung anderer Parteien geht es also nicht.

Nach den Plänen der Koalition sollte das Grundgesetz um folgende Passage ergänzt werden: „Die verfassungsmäßigen Rechte der Kinder einschließlich ihres Rechts auf Entwicklung zu eigenverantwortlichen Persönlichkeiten sind zu achten und zu schützen. Das Wohl des Kindes ist angemessen zu berücksichtigen. Der verfassungsrechtliche Anspruch von Kindern auf rechtliches Gehör ist zu wahren. Die Erstverantwortung der Eltern bleibt unberührt.“

Linke und Grüne hatten stärkere Formulierungen und Beteiligungsrechte für Kinder gefordert, so dass sie bei politischen, gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Prozessen mit entscheiden dürfen und ihre Interessen berücksichtigt werden. Die SPD hatte sich offen dafür gezeigt, die Union hatte stärkere Formulierungen abgelehnt und die Befürchtung geäußert, dass damit die Position des Staates zulasten von Familien gestärkt werden könnte. Die FDP wollte die Grundgesetzänderung zudem mit einer weiteren Verfassungsänderung verknüpfen und das Diskriminierungsverbot in Artikel 3 um das Merkmal der „sexuellen Identität“ ergänzen. Die AfD lehnt eine Grundgesetzänderung grundsätzlich ab.

Kritiker einer solchen Grundgesetzänderung, wie Ex-Verfassungsgerichtspräsident Hans-Jürgen Papier, hatten argumentiert, eine explizite Aufnahme von Kinderrechten sei nicht nötig, da die Grundrechte im Grundgesetz sowieso allen Menschen zustünden, auch den Kindern. Das Grundgesetz dürfe zudem nicht überfrachtet werden.

An den unterschiedlichen Vorstellungen ist das Projekt nun gescheitert. Das „Aktionsbündnis Kinderrechte“, in dem sich das Deutsche Kinderhilfswerk, der Kinderschutzbund, das UN-Kinderhilfswerk UNICEF und die Deutsche Liga für das Kind zusammengeschlossen haben, teilte in einer gemeinsamen Stellungnahme mit, mit dem Scheitern des Vorhabens sei eine historische Chance verpasst worden, die Rechte von Kindern nachhaltig zu stärken. Der Präsident des Kinderschutzbunds, Heinz Hilgers, sprach von einem deprimierenden Signal für Kinder und Familien in Deutschland.

Grünen-Chefin Annalena Baerbock schrieb bei Twitter: „Dass die Union eine Stärkung der Kinderrechte im Grundgesetz blockiert, ist folgenschwer. Nach 15 Monaten Bildungsausfall braucht es endlich eine Politik, die Kinder und Jugendliche in den Mittelpunkt stellt.“ Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion Thorsten Frei (CDU) warf dagegen Grünen und SPD ein „kalkuliertes Scheitern“ des Vorhabens vor. Beide hätten bei dem Thema „den Bogen überspannt“. Der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Stephan Thomae sagte, die Aufnahme von Kinderrechten ins Grundgesetz sei an der „Ambitionslosigkeit“ der Großen Koalition gescheitert. „Die Koalition hat das Vorhaben, Kinderrechte endlich im Grundgesetz zu verankern, an die Wand gefahren“, sagte der kinderpolitische Sprecher der Linken, Norbert Müller. (dpa)

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Die Zahl der Patienten, die aufgrund einer CoVid-19-Erkrankung in den Häusern der Kliniken Nordoberpfalz behandelt werden müssen, ist stark zurückgegangen.

So werden am Klinikum Weiden derzeit zwei Patienten auf der Infektionsstation behandelt, intensivmedizinisch muss kein CoVid-19-Patient betreut werden. CoVid-frei ist das Krankenhaus Tirschenreuth ebenso wie das Krankenhaus Kemnath oder die Geriatrische Rehabilitation in Erbendorf.

Und es gibt außerdem eine deutliche Erleichterung für vollständig geimpfte Besucher. Sie können ab Mittwoch (09.06.) in den Akut-Krankenhäusern ohne Vorlage eines negativen Testergebnisses Angehörige besuchen.

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Der ehemalige One-Direction-Sänger Liam Payne ist wieder Single: Payne und Model Maya Henry haben ihre Verlobung aufgelöst.

Sänger Liam Payne (27) hat die Trennung von seiner Verlobten, dem Model Maya Henry, bekanntgegeben. Er sei wieder Single, sagte Payne („Strip That Down“) am Montag (Ortszeit) als Gast im Podcast „The Diary of a CEO“.

„An diesem Punkt bin ich vor allem enttäuscht von mir selbst, weil ich immer wieder Menschen verletze“, sagte der Brite. „Das nervt mich. Ich war bisher einfach nicht gut darin, Beziehungen zu führen.“ Nun müsse er erst einmal an sich selbst arbeiten, bevor er sich auf eine neue Person einlassen könne. Die Texanerin Henry kommentierte die Auflösung der Verlobung zunächst nicht öffentlich.

Der Sänger wurde als Mitglied der Boygroup One Direction weltbekannt. Seine Verlobung mit Henry gab er Anfang September 2020 bekannt. Mit seiner Exfreundin, der Sängerin Cheryl, hat Payne einen vierjährigen Sohn. (dpa)

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In Bayreuth wurde im August 2020 ein Mann ermordet. Die Ermittler tappen weiter im Dunkeln. Jetzt soll ein am Tatort gefundener Hammerkopf den Beamten auf die Sprünge helfen.

Vom abgebrochenen Stiel des Hammers aus Eschenholz fehlt jede Spur. Es stellt sich auch die Frage, wo der Hammer überhaupt herkommt. Wurde er zuvor gestohlen?

Die Polizei bittet jetzt um Hinweise. Es handelt sich um einen älteren Schlosserhammer. Der Kopf wiegt 500 Gramm. Auffällig sind die Reste der silbernen Lackierung, die sich an der Ober- und Unterseite des Hammerkopfs finden.

Für Hinweise, die zur Aufklärung der Tat oder zur Ergreifung des Täters führen, ist nach wie vor eine Belohnung von 10.000 Euro ausgesetzt.

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Viele Menschen sehnen sich nach einem entspannten Sommerurlaub. Der digitale EU-Impfausweis könnte die Reisefreiheit in Europa schon bald zurückbringen. Doch nicht nur Jens Spahn warnt vor Fälschungen.

Bald schon soll es auch in Deutschland kommen: das digitale Covid-Zertifikat der EU. Vollständig Geimpfte, Genesene und negativ Getestete können sich dann bei der Einreise in ein anderes EU-Land damit ausweisen, Beschränkungen wie Quarantäne- oder Testpflichten sollen für sie wegfallen.

Ein entspannter Sommerurlaub im europäischen Ausland rückt damit in greifbare Nähe. Doch wenn etwas so begehrt ist, dann wächst bei einigen auch die Motivation zum Betrug. Ist der digitale Impfnachweis also fälschungssicher?

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hatte bereits bei der Vorstellung des Vorhabens festgestellt, dass das Interesse der Fälscher sowohl dem gelben Impfbuch der WHO als auch dem geplanten digitalen EU-Impfnachweis gelten könnte. Und beide Dokumente sollen das Reisen vereinfachen.

Wer womöglich fälschen möchte, für den genügt – wie so oft – zunächst ein Blick ins Internet. Ein bedruckbares Etikett in der Größe des Impfstoff-Aufklebers lässt sich auf Online-Marktplätzen legal kaufen. Auch selbst bestückbare Stempel sind frei verfügbar. Der Chaos Computer Club (CCC) weist deshalb auf das Fälschungsrisiko hin: Weder das Chargenetikett der Corona-Impfung noch Arztstempel und Unterschrift im herkömmlichen Impfbuch weisen einer Stellungnahme zufolge besondere Sicherheitsmerkmale auf.

Gesundheitsminister Spahn wies zuletzt darauf hin, dass „Fehler- oder Fälschungsanfälligkeit“ mit Blick auf den digitalen Impfausweis vor allem beim Übertrag gegeben seien. Hintergrund ist, dass Bürgerinnen und Bürger, die schon vor Einführung des sogenannten CovPass vollständig geimpft worden sind, ihr digitales Zertifikat in Impfzentren, Arztpraxen und auch in Apotheken erhalten können. Die Apothekerin müsste also entscheiden, ob der analoge Impfeintrag im gelben Impfbuch echt ist. Spahn sagte dazu, dies könne man am Ende „nur nach fachlicher Augenscheinkontrolle machen“. Daher werde man eine Fälschung „nicht zu hundert Prozent ausschließen können“.

Apotheken sehen sich hingegen dazu in der Lage, Fälschungen zu erkennen. „Apotheker sind Arzneimittelexperten und Impfstoffe sind auch Arzneimittel“, sagte Christian Splett von der Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände (ABDA). „Jede Apotheke muss jeden Tag hundert oder mehr Rezepte auf ihre Echtheit prüfen. Apotheker trauen sich daher zu, auch Impfausweise zu prüfen.“

Betrügern drohen nach Angaben des Gesundheitsministeriums indes saftige Strafen: Den Verwendern eines gefälschten Impfausweises blüht demnach Freiheitsentzug von bis zu einem Jahr oder eine Geldstrafe. Den Erstellern drohen zwei Jahre im Gefängnis oder eine Geldstrafe. «Ich kann immer nur sagen, am Ende betrügt man sich selbst», stellte Spahn fest. Doch verfängt der Appell an die Moral?

Die Tatsache, dass Corona-Beschränkungen auch für negativ Getestete fallen sollen, macht das Fälschen wohl vor allem für sogenannte Corona-Kritiker attraktiv. Der Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP) für die Bundespolizei, Andreas Roßkopf, stellte bereits klar, dass der Handlungsspielraum für die Beamten eher gering ist. Wer die Hürde in der Apotheke nehme, der sei relativ sicher, sagte er. „Wir können nur das aufdecken, was für uns nachweisbar ist.“

Die digitale Signatur, die hinter dem geplanten EU-Zertifikat in Form eines QR-Codes steckt, ist indes ein bewährtes Verfahren der IT-Sicherheit: die sogenannte „Public-Key-Infrastructure“ (PKI). Nach Angaben der EU-Kommission funktioniert das Prinzip wie Schlüssel und Schloss. Wurde der QR-Code – der Schlüssel – manipuliert, zeigt der Scanner eine Fehlermeldung und die Tür bleibt verschlossen.

Doch könnte man sich einen digitalen Impfnachweis nicht einfach ausborgen? Um dem vorzubeugen, soll dem Gesundheitsministerium zufolge bei jeder Kontrolle geprüft werden, ob die Daten im Impfnachweis mit denen im Personalausweis übereinstimmen. Ein Betrug wie zu Teenager-Zeiten an der Club-Tür sollte also fehlschlagen: Der CCC bescheinigt dem Versuch jedoch unter „Realbedingungen eine hohe Erfolgsaussicht“.

Wie viele gefälschte Impfausweise während der Reisesaison entdeckt werden, wird letztlich sowohl von den Kontrollen etwa an den Grenzen als auch beim Übertrag in den Apotheken abhängen. Der Sprecher des Apothekenverbands zeigte sich zuversichtlich. Jedoch fehlten derzeit „noch der gesetzliche Rahmen und technische Details“. Viel Zeit bleibt nicht mehr. Spätestens bis Ende des Monats soll der deutsche CovPass im Einsatz sein. (dpa)

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Die Menschen in Bayern müssen sich in manchen Regionen weiterhin auf ungemütliches Wetter einstellen. Vor allem nördlich der Donau und an den Alpen sind am Dienstag Gewitter mit lokal heftigem Starkregen möglich, wie der Deutsche Wetterdienst (DWD) mitteilte. In kurzer Zeit können dann bis zu 40 Liter Regen pro Quadratmeter fallen. Auch Hagel und Windböen seien möglich. Die Höchsttemperaturen liegen am Dienstag zwischen 20 und 27 Grad.

In der Nacht zum Mittwoch soll das Gewitterrisiko zunächst abnehmen. Im Tagesverlauf bleibt es den Meteorologen zufolge aber unbeständig. Bei bis zu 26 Grad seien neben Sonne und Wolken auch teils kräftige Schauer und Gewitter möglich.

In den vergangenen Tagen waren die Feuerwehren in einigen Regionen des Freistaats im Dauereinsatz. Der Deutsche Wetterdienst hatte zuvor vor „extremen Gewittern“ in Teilen Bayerns gewarnt. Vom Main bis zu den Alpen wurden in vielen Orten Keller und Straßen überflutet, Blitze richteten Schäden an. (dpa/lby)

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Nach der nächtlichen Randale und Angriffen auf Polizisten in Nürnberg suchen die Ermittler noch nach weiteren Tätern. Die Polizei hat eine siebenköpfige Arbeitsgruppe eingerichtet. Diese werte unter anderem die Aufnahmen der Bodycams aus, die die Beamten während des Einsatzes trugen, teilte das Polizeipräsidium Mittelfranken am Montag mit.

In der Nacht zum Samstag waren Feiernde auf dem Nürnberger Kornmarkt auf Polizisten losgegangen und hatten diese mit Flaschen beworfen. Drei Beamte wurden dabei leicht verletzt. 13 junge Erwachsene kamen in Gewahrsam. Um die teilweise noch unbekannten Flaschenwerfer ermitteln zu können, bittet die Polizei Zeugen um Hinweise – auch um mögliche Handyaufnahmen von den Geschehnissen. (dpa/lby)

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Der SSV Jahn Regenburg hat Konrad Faber verpflichtet. Der 23-jährige Außenbahnspieler kommt vom SC Freiburg II und hat bei der Jahnelf bis Ende Juni 2023 unterschrieben.

Der Neuzugang kann auf der rechten Außenbahn sowohl als Verteidiger als auch im Mittelfeld agieren. Der Jahn hatte den Weg von Konrad Faber bereits seit drei Jahren beobachtet. Die Regensburger setzen vor allem auf seine Dynamik, seine aggressive, offensive Spielweise und seine Willensstärke.

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Die Tarifverhandlungen im Einzelhandel sind heuer schwierig. Für Supermarktketten war 2020 ein sehr gutes Jahr, für Modehäuser und Schuhhandel eine Katastrophe. Bei der zweiten Verhandlungsrunde ist noch keine Einigung zu erwarten.

Im bayerischen Einzelhandel gehen Arbeitgeber und Gewerkschaft Verdi heute (11.15) in die zweite Verhandlungsrunde. Eine Einigung wird noch nicht erwartet. Auch in anderen Bundesländern sind die Tarifgespräche bislang ergebnislos geblieben.

Verdi fordert für die Belegschaften 4,5 Prozent mehr Gehalt plus einen Fixbetrag von 45 Euro. Die Arbeitgeber hatten in der ersten Runde Anfang Mai noch kein Angebot vorgelegt. In den vergangenen Wochen hatte Verdi Warnstreiks in über 100 Betrieben organisiert.

Im bayerischen Einzel- und Versandhandel arbeiten über eine halbe Million Menschen, viele davon aber in Unternehmen ohne Tarifvertrag. Die Umsätze waren 2020 im Schnitt kräftig gestiegen, doch profitierten davon nur Teilbereiche des Einzelhandels. So war das Jahr laut Handelsverband Bayern wegen der monatelangen coronabedingten Schließungen für Textil- und Schuhhandel sehr schlecht. (dpa/lby)

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