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Juwelendiebstahl in Dresden – Anklage und neue Details

Posted: 02 Sep 2021 05:02 AM PDT

Der Einbruch ins Dresdner Grüne Gewölbe im November 2019 erschütterte nicht nur die Museumswelt. Die dringend Tatverdächtigen sind gefasst. Von der Beute fehlt noch immer jede Spur – nun werden weitere Details des Falles bekannt.

Über anderthalb Jahre nach dem spektakulären Juwelendiebstahl aus dem Historischen Grünen Gewölbe Dresden hat die Staatsanwaltschaft Anklage gegen die sechs dringend Tatverdächtigen erhoben.

Die Anklagebehörde wirft den jungen Männern nach Mitteilung vom Donnerstag schweren Bandendiebstahl, Brandstiftung und besonders schwere Brandstiftung vor – und gibt neue Details in dem Fall preis. Danach sollen die 23- bis 28-Jährigen am 25. November 2019 bewaffnet in das Schatzkammermuseum im Residenzschloss eingebrochen sein, 21 Schmuckstücke mit insgesamt 4300 Diamanten und Brillanten „im Gesamtversicherungswert von mindestens 113,8 Millionen Euro“ entwendet haben und im Zuge des Coups zudem Sachschäden in Höhe von über einer Million Euro hinterlassen haben.

Die Ermittler sind überzeugt, dass die jungen Männer direkt an dem Einbruch beteiligt waren. Zur Absicherung hatten sie einen geladenen Revolver und eine Pistole mit Schalldämpfer und Munition dabei. Sie sollen zuvor den Stromkasten für die Straßenbeleuchtung in dem Bereich der Altstadt in Brand gesetzt haben, um die Versorgung zu unterbrechen, und später in einer Tiefgarage auch ein Fluchtauto. Die Flammen erfassten den Angaben nach drei weitere Autos, insgesamt wurden 61 Fahrzeuge beschädigt.

Zwei Männer waren am 25. November 2019 in das berühmte sächsische Schatzkammermuseum im Residenzschloss eingedrungen, hatten mit einer Axt Löcher in eine Vitrine geschlagen und darin befestigte Juwelen herausgerissen. Von der Beute fehlt seitdem jede Spur. Die Ermittler sind überzeugt, dass der Coup auf das Konto des Remmo-Clans geht, der auch für Straftaten wie den Diebstahl einer 100 Kilogramm schweren Goldmünze „Big Maple Leaf“ aus dem Bode-Museum 2017 verantwortlich gemacht wird.

Alle Beschuldigten sind deutsche Staatsbürger und stammen aus dieser arabischstämmigen Berliner Großfamilie. Sie wurden bei mehreren Razzien seit November 2020 in der Bundeshauptstadt gefasst. Bisher hat sich laut Staatsanwaltschaft keiner von ihnen zu den Vorwürfen geäußert. Vier von ihnen befinden sich in Untersuchungshaft, ein 23- und ein 24-Jähriger sind wegen der Beteiligung an dem Goldmünzen-Diebstahl rechtskräftig verurteilt und verbüßen ihre mehrjährige Jugendstrafe.

Die Ermittlungen zu weiteren Tatbeteiligten und zum Verbleib der entwendeten Kunstschätze dauern an. Dabei wird weiterhin auch nach Gehilfen und Hintermännern gesucht. Seit März läuft die Fahndung nach vier inzwischen identifizierten Männern, die im Verdacht der Beihilfe zum schweren Bandendiebstahl stehen. Sie könnten Ende November den Tatort ausgespäht haben und damit an der Vorbereitung des Juwelendiebstahls beteiligt gewesen sein.

Aus Sicht der Staatsanwaltschaft tragen die Ergebnisse der Ermittlungen eine Verurteilung, bisher hat sich keiner der Beschuldigten zu den Vorwürfen geäußert. Da zwei von ihnen zur Tatzeit 22 Jahre alt und damit Heranwachsende waren, wurde Anklage zur Jugendkammer erhoben. Über die Eröffnung des Hauptverfahrens entscheidet das Landgericht Dresden. Bei einer Verurteilung drohen den Männern Freiheitsstrafen bis zu 10 oder 15 Jahren – je nach Jugend- oder Erwachsenenstrafrecht. (dpa)

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SPD überholt Union in weiterer Umfrage

Posted: 02 Sep 2021 04:32 AM PDT

Kurz vor den Bundestagswahlen in diesem Monat legt die SPD weiter zu. Einen Vorsprung vor der Union ermittelt nun auch das Meinungsforschungsinstitut Kantar.

Rund drei Wochen vor der Bundestagswahl hat die SPD Union und Grüne in einer weiteren Umfrage abgehängt.

Wenn am kommenden Sonntag Bundestagswahl wäre, kämen die Sozialdemokraten demnach auf 25 Prozent, die Union auf 21 und die Grünen auf 19 Prozent. Das ist das Ergebnis einer repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Kantar im Auftrag des Nachrichtenmagazins „Focus“.

Die SPD ist demnach im Vergleich zur Vorwoche weiter im Aufwind und gewinnt zwei Prozentpunkte hinzu, auch die Grünen legen mit einem Plus von einem Punkt wieder leicht zu. Die Union verliert zwei Punkte.

FDP und AfD lägen laut Kantar mit je 11 Prozent gleichauf, gefolgt von der Linkspartei mit 6 Prozent. Damit wäre eine Koalition aus SPD, Grünen und FDP genauso möglich wie ein Bündnis von Union, Grünen und FDP, eine Koalition aus SPD, Union und FDP sowie Rot-Grün-Rot.

Grundsätzlich spiegeln Wahlumfragen nur das Meinungsbild zum Zeitpunkt der Befragung wider und sind keine Prognosen auf den Wahlausgang. Sie sind außerdem immer mit Unsicherheiten behaftet. Unter anderem erschweren nachlassende Parteibindungen und immer kurzfristigere Wahlentscheidungen den Meinungsforschungsinstituten die Gewichtung der erhobenen Daten. Auch in den Umfragen anderer Institute hatte die SPD die Union zuletzt ein- und überholt. (dpa)

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Der Wahl-O-Mat und seine Brüder und Schwestern

Posted: 02 Sep 2021 03:05 AM PDT

Als Entscheidungshilfe im Vorfeld von Wahlen ist der Wahl-O-Mat inzwischen äußerst populär. Deshalb hat das Erfolgsmodell inzwischen auch zahlreiche Brüder – und eine Schwester namens „Wahltraut“.

Wer dreieinhalb Wochen vor der Bundestagswahl noch unentschlossen ist, kann jetzt auf Entscheidungshilfe im Internet hoffen: Am Donnerstag schaltet die Bundeszentrale für politische Bildung wieder den traditionsreichen Wahl-O-Mat frei.

Mit dem Online-Tool können die Menschen ihre politischen Haltungen anhand von 38 Thesen mit den Positionen der einzelnen Parteien vergleichen.

Bis zum 26. September winken dem Wahl-O-Mat wie in den Vorjahren Millionen Zugriffe, denn einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov zufolge halten es 35 Prozent der Deutschen für wahrscheinlich, dass sie das Angebot im Vorfeld des Wahlsonntags nutzen. Doch der „Platzhirsch“ hat in den vergangenen Jahren zunehmend Konkurrenz bekommen – zumal sein Ansatz nicht unumstritten ist.

Leicht auszutricksen?

Der Politikwissenschaftler Norbert Kersting von der Universität Münster bemängelt zum Beispiel, dass der Wahl-O-Mat nur drei Antwortmöglichkeiten bietet und deshalb von den Parteien leicht auszutricksen sei. Der an seiner Hochschule entwickelte „Wahl-Kompass“ setzt stattdessen auf fünf Antwortmöglichkeiten. „Bei uns müssen die Parteien eher Farbe bekennen“, versichert Kersting.

Andere Kritiker monieren, dass die Thesen im Wahl-O-Mat auf den Wahlprogrammen der Parteien basieren – also auf Ankündigungen statt auf tatsächlichem Handeln. Deshalb setzt das privat finanzierte Projekt „DeinWal“ auf die Auswertung von Bundestagsabstimmungen der vergangenen vier Jahre. Aber auch diese Methode hat einen Nachteil: Kleine Parteien, die bislang nicht im Bundestag vertreten waren, fallen durchs Raster.

Auch der „Wahltest“ der Berliner Digitalagentur Wegewerk greift grundsätzliche Kritikpunkte am Wahl-O-Mat auf – etwa, dass dieser mit seinen reinen Ja/Nein-Fragen zu undifferenziert sei. Beim „Wahltest“ müssen sich die Nutzer deshalb präzise festlegen, in welchem Jahr das letzte Kohlekraftwerk abgeschaltet werden soll oder mit welchen Maßnahmen die Wohnungsmieten am ehesten zu regulieren sind.

Viele Ähnlichkeiten

Viele andere Konkurrenzprodukte setzen jedoch auf ein ähnliches Prinzip wie der Wahl-O-Mat. Der „Wahl-Swiper“, den das Kreativstudio Movact mit der Universität Freiburg entwickelt hat, erinnert dabei stark an die Flirt-App „Tinder“, denn Zustimmung oder Ablehnung zu einzelnen politischen Thesen signalisiert der User durch ein Wischen nach links oder rechts. „Wählen gehen ist so einfach wie Online-Dating“, heißt es dort auch dementsprechend.

Andere Angebote konzentrieren sich auf Spezialinteressen: Beim Sozial-O-Mat der Diakonie müssen Fragen zu Themen wie Grundeinkommen, Pflegekosten und Kinderbetreuung bearbeitet werden. Das Landwirteportal Agrarheute hat den „Agrar-o-Mat“ entworfen, wo es um Betriebsprämien, Tierschutz und Ökolandbau geht.

Klimawahlcheck ohne AfD

Beim „Klimawahlcheck“ werden 28 Thesen zu Energie oder Mobilität mit den Positionen der Parteien verglichen. Die Klima-Allianz verzichtete allerdings darauf, die AfD in das Projekt einzubeziehen. Zur Begründung heißt es, die Partei leugne den menschengemachten Klimawandel und wolle aus dem Pariser Klima-Abkommen aussteigen.

Bei „Wahltraut“ stehen feministische und gleichstellungspolitische Themen im Fokus. Dabei geht es beispielsweise um Schwangerschaftsabbrüche, LGBT-Rechte sowie die paritätischen Besetzung von Chefetagen. Auch hier kommt die AfD nicht vor – was nach Angaben der Initiatoren allerdings daran liegt, dass der an die Partei verschickte Fragenkatalog unbeantwortet geblieben sei.

Noch monothematischer ist der „Steuer-O-Mat“ des Portals Smartsteuer und des Kölner Wirtschaftsforschungsinstituts IW. Anhand von Einkommen und Familienstand wird hier individuell errechnet, welche Partei den größten Steuerzuwachs verspricht. (dpa)

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Barbing: Motorradfahrer stirbt bei Unfall

Posted: 02 Sep 2021 12:28 AM PDT

Ein Motorradfahrer ist Mittwochnachmittag bei einem Unfall bei Barbing im Landkreis Regensburg ums Leben gekommen.

Der 62-Jährige überholte im Stau mehrere Fahrzeuge, deshalb übersah ihn eine Autofahrerin beim Abbiegen. Der Mann prallte frontal in die linke Fahrzeugseite. Mit schweren Verletzungen musste er mit einem Hubschrauber in eine Klinik geflogen werden, wo er wenig später verstarb. Die Autofahrerin wurde leicht verletzt. Die Staatsstraße war für die Unfallaufnahme etwa zwei Stunden komplett gesperrt.

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Mildes Septemberwetter: Sommer meldet sich nochmal zurück

Posted: 02 Sep 2021 12:16 AM PDT

Der Sommer schien schon herbstlichem Fröstelwetter Platz gemacht zu haben, jetzt kehrt er nochmal mit angenehmen Temperaturen zurück. Tagsüber sind Badesee und Biergarten möglich, abends wird es aber ganz schön frisch.

Nach kühlen und verregneten Tagen kehrt der Sommer noch einmal nach Bayern zurück. Viel Sonne und Temperaturen von bis zu 25 Grad locken am Donnerstag und den folgenden Tagen an den Badeweiher oder zumindest in den Biergarten. Abends werden aber nur Hartgesottene bei abkühlenden Temperaturen mit kurzen Klamotten draußen sitzen bleiben wollen. Laut der Vorhersage des Deutschen Wetterdienstes (DWD) bleibt es überwiegend trocken.

Am Donnerstag gibt es demnach nach anfänglichem Nebel viel Sonne, nur in Oberfranken kann die Bewölkung zeitweise etwas dichter sein. Es bleibt bei Temperaturen von 20 bis 25 Grad überall trocken. In der Nacht zum Freitag bleibt es klar, es kühlt auf zwölf Grad (Aschaffenburg) bis fünf Grad (Oberpfälzer Wald) ab.

Am Freitag gibt es laut DWD nach Nebel erneut viel Sonne. Am Nachmittag kann es am westlichen Alpenrand schauern und gewittern. Mit 21 bis 26 Grad wird es im Freistaat warm, am wärmsten wird es in Mainfranken. In der Nacht kühlt es auf 13 bis 7 Grad ab.

Zum Start ins Wochenende gibt es Badewetter: Am Samstag erwartet die Menschen im Freistaat nach DWD-Angaben ein freundlicher Mix aus viel Sonne und lockeren Wolken. Mit 21 bis 26 Grad wird es wieder warm. Nur an den Alpen kann es nachmittags und abends schauern und gewittern. (dpa/lby)

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Neue Anti-Corona-Regeln in Bayern in Kraft – Die Übersicht

Posted: 01 Sep 2021 11:23 PM PDT

Bayern hat den Kampf gegen Corona auf eine neue Grundlage gestellt. Das bedeutet Erleichterungen vor allem für Geimpfte und Genesene.

In Bayern gelten völlig neue Anti-Corona-Regeln: Die FFP2-Maskenpflicht, die allgemeinen Kontaktbeschränkungen, aber auch die Sperrstunde in der Gastronomie sowie die Kundenbegrenzungen im Handel sind mit der neuen Corona-Verordnung, die seit Mitternacht gilt, entfallen. Die Regeln für Kultur-, Sportveranstaltungen, Messen und Gottesdienste wurden gelockert. Dafür gilt in Innenräumen breitflächig die 3G-Regel – Zugang also nur für geimpfte, genesene oder negativ getestete Menschen. Und: Statt der Sieben-Tage-Inzidenz ist allein die Klinik-Auslastung für schärfere Anti-Corona-Maßnahmen entscheidend. So sehen die neuen bayerischen Regeln im Detail aus:

– KRANKENHAUS-AMPEL: Die Sieben-Tage-Inzidenz als Maßstab für verschärfte Anti-Corona-Maßnahmen hat quasi ausgedient – entscheidend ist nun die Klinik-Auslastung. Die neue Krankenhaus-Ampel schaltet auf Gelb, wenn bayernweit binnen sieben Tagen mehr als 1200 Patienten mit einer Corona-Erkrankung neu in Krankenhäuser aufgenommen werden mussten. Dann will die Staatsregierung weitergehende Maßnahmen – etwa die Rückkehr der FFP2-Maskenpflicht oder der Kontaktbeschränkungen – beschließen. Auf Rot schaltet die Ampel, wenn mehr als 600 Corona-Patienten auf Intensivstationen in Bayern liegen – dann sollen die Maßnahmen weiter verschärft werden. Wie genau, ist aber offen.

– 3G-REGEL: Nur hier ist die Sieben-Tage-Inzidenz noch relevant: Bei einem Wert von über 35, also bei mehr als 35 Neuinfektionen binnen sieben Tagen in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt, gilt dort in Innenräumen breitflächig der 3G-Grundsatz: Zugang zu vielen öffentlichen und privaten Einrichtungen haben dann nur noch Geimpfte, Genesene oder Personen mit einem aktuellen negativen Corona-Test.

Konkret gilt die 3G-Regel für Veranstaltungen, Sportstätten, Fitnessstudios, Kulturevents, Theater, Kinos, Museen, Gedenkstätten, die Gastronomie, Beherbergungsbetriebe, Hochschulen, Krankenhäuser, Bibliotheken, Musikschulen, die Erwachsenenbildung sowie für weitere Freizeiteinrichtungen wie Bäder, Thermen, Saunen, Seilbahnen, Ausflugsschiffe, Spielbanken, den touristischen Reisebusverkehr und ähnliches. Ausnahmen von der 3G-Regel gelten für Privaträume, den Handel, den öffentlichen Nahverkehr, Veranstaltungen im Freien mit bis zu 1000 Personen – sowie für noch nicht eingeschulte Kinder und für Schüler: „Schüler gelten mit Blick auf die regelmäßigen Tests in der Schule als getestet“, heißt es im Kabinettsbeschluss. Weitere Ausnahme: In Alten- und Pflegeheimen, auf Messen und bei größeren Veranstaltungen gilt 3G inzidenzunabhängig und auch im Freien.

– MASKENPFLICHT: Die FFP2-Pflicht ist entfallen, vorgeschrieben sind nur noch medizinische Masken. Unter freiem Himmel gilt grundsätzlich keine Maskenpflicht mehr, außer bei größeren Veranstaltungen. In Innenräumen gilt dagegen grundsätzlich eine Maskenpflicht – außer am Platz in der Gastronomie und bei festen Sitz- oder Stehplätzen, wenn überall 1,50 Meter Mindestabstand eingehalten werden kann. In ÖPNV und Fernverkehr müssen überall medizinische Masken getragen werden.

– SCHULE: Rechtzeitig vor dem Schulstart nach den Sommerferien ist nun klar: Bayerns Schülerinnen und Schüler werden künftig nicht mehr in den Wechselunterricht geschickt werden, wenn die Infektionszahlen steigen. Die Regelung zum Wechselunterricht ab Inzidenz 100 wurde gestrichen. Allerdings müssen Schülerinnen und Schüler im neuen Schuljahr bis auf weiteres Masken tragen – auch an ihrem Platz. Außerdem werden die Corona-Tests ausgeweitet (drei pro Woche) und die Quarantäne-Vorschriften gelockert, so dass bei einem Infektionsfall nun nicht mehr zwangsläufig die gesamte Klasse in Quarantäne muss.

– KITAS: Kitas sollen auch bei höheren Corona-Zahlen ganz normal öffnen können: Die Regelungen zu einem eingeschränkten Regelbetrieb ab einer Inzidenz von 100 wurden auch hier ersatzlos gestrichen.

– VERANSTALTUNGEN: Neben Sportveranstaltungen sind nun auch wieder Kulturevents oder Kongresse mit bis zu 25 000 Teilnehmern erlaubt. Veranstaltungsorte, die bis zu 5000 Menschen fassen, dürfen komplett ausgelastet sein. Für den 5000 Personen überschreitenden Teil darf 50 Prozent der weiteren Kapazität des Veranstaltungsorts genutzt werden. Auch Stehplätze dürfen in diesem Rahmen unbegrenzt ausgewiesen werden. Für sämtliche Events gilt die Obergrenze von 25 000 Personen.

– VOLKSFESTE: „Öffentliche Festivitäten“ bleiben weiterhin untersagt. Für Ersatzveranstaltungen gilt inzidenzunabhängig die 3G-Regel.

– HOCHSCHULEN: Es gelten die allgemeinen Regelungen zu 3G und Maskenpflicht – damit soll umfassend Präsenzlehre möglich sein. Wenn die Mindestabstände unterschritten werden, gilt Maskenpflicht.

– GOTTESDIENSTE UND VERSAMMLUNGEN: Hier können die bisherigen Beschränkungen der Personenzahl je nach Platzangebot entfallen, wenn stattdessen nur Geimpfte, Genesene oder Getestete teilnehmen. Das bisherige Gesangsverbot in Gottesdiensten ab Inzidenz 100 entfällt.

– GASTRONOMIE, HANDEL: Die coronabedingte Sperrstunde (1.00 Uhr) ist ebenso entfallen wie die die Kunden- oder Besucherbeschränkungen nach Quadratmeter in Handel, Dienstleistungen und Freizeiteinrichtungen.

– MESSEN: Eine Besucherbegrenzung nach Fläche gibt es nicht mehr. Es gilt immer 3G und eine tägliche Besuchergrenze von 50 000 Personen.

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Bahnverkehr in Bayern wegen Streik stark beeinträchtigt

Posted: 01 Sep 2021 11:21 PM PDT

Der Streik der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) hat in Bayern für zahlreiche Zugausfälle und Verspätungen gesorgt. Um 2.00 Uhr habe der bundesweite Ausstand im Personennahverkehr am Donnerstagmorgen begonnen, bestätigte ein Sprecher der GDL Bayern. „Die Streikbeteiligung ist gut, denn der Frust ist gewaltig“, sagte der Sprecher am Donnerstagmorgen.

Der Ersatzfahrplan sei am Donnerstagmorgen stabil angelaufen, teilte ein Sprecher der Bahn mit. Dieser sehe vor, dass im Regionalverkehr 40 Prozent des regulären Fahrplans angeboten werde. In München und Nürnberg sollen die S-Bahnen mindestens im Stundentakt fahren, wie ein Sprecher der Bahn weiter mitteilte.

Schon seit Mittwochnachmittag bestreikt die Gewerkschaft den Güterverkehr. Die Lokführergewerkschaft kämpft um mehr Geld und bessere Arbeitsbedingungen für ihre Mitglieder. Nicht bestreikt werden Konkurrenten der Deutschen Bahn. Allerdings sind auch bei ihnen Einschränkungen in Folge der Streiks möglich.

Noch am Mittwochabend teilte die Bahn mit, zentrale Forderungen der Gewerkschaft erfüllen zu wollen. Die Gewerkschaft äußerte sich zunächst allerdings nicht. Der Ausstand ist der dritte innerhalb weniger Wochen und soll voraussichtlich fünf Tage dauern. Er betrifft den Freistaat genauso wie den Rest Deutschlands.

Die GDL-Mitglieder streiken für höhere Gehälter und bessere Arbeitsbedingungen. Unter anderem verlangen sie eine Corona-Prämie von 600 Euro und 3,2 Prozent mehr Geld in zwei Stufen. Die Bahn will die Erhöhung nach den Corona-Verlusten über eine längere Zeit strecken. Dahinter schwelt in der Belegschaft ein Streit zwischen GDL und der größeren Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft EVG darum, wer letztlich die Tarifverträge mit dem Unternehmen maßgeblich aushandelt. (dpa/lby)

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