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In der Nacht von Freitag auf Samstag hat es in Eschenbach einen Großeinsatz gegeben.

Mehrere Menschen wurden mit einem Messer bedroht und retteten sich in eine Wohnung. Die vier Täter flüchteten, konnten aber aufgrund der Zeugenaussagen ermittelt werden. Hintergrund war wohl eine Beziehungsstreitigkeit. Daraufhin kam es zu mehreren Körperverletzungen, Bedrohungen, Beleidigungen und Sachbeschädigungen. Zeugen des Vorfalls sollen sich bitte bei der Polizei Eschenbach melden.

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Gut zwei Monate, nachdem der Bundesgerichtshof (BGH) in Leipzig ein Urteil gegen den früheren Regensburger Oberbürgermeister Joachim Wolbergs in Teilen gekippt hat, will sich der Kommunalpolitiker zum Verfahrensstand äußern. Für Mittwoch (11.00 Uhr) hat er gemeinsam mit seinem Verteidiger Peter Witting aus München zu einem Pressegespräch geladen.

Der sechste Strafsenat des BGH hatte Anfang November die Revisionen zu den Urteilen aus den Jahren 2019 und 2020 in zwei Prozessen um Korruptionsvorwürfe und Parteispenden im Kommunalwahlkampf 2014 verhandelt. Beim ersten Urteil hoben die Richter den Freispruch für Wolbergs insoweit auf, als er den Vorwurf der Vorteilsannahme in Zusammenhang mit Parteispenden in den Jahren 2011 bis 2014 betrifft. Diesbezüglich muss sich der 50-Jährige erneut einem Prozess stellen. Das zweite Urteil wurde vom BGH in Gänze bestätigt.

Der BGH verwies den Fall nicht an das Landgericht Regensburg zurück, sondern an das Landgericht München I. Wann der Prozess beginnen kann, steht laut einem Justizsprecher noch nicht fest.

Die Generalbundesanwaltschaft hatte die Aufhebung der Urteile gegen Wolbergs bezüglich fünf Themenkomplexen gefordert und bemängelt, dass das erste Urteil zu milde ausgefallen sei. Die Verteidiger des Politikers hatten einen vollumfänglichen Freispruch gefordert.

Die Regensburger Richter hatten Wolbergs 2019 im ersten Prozess wegen zwei Fällen der Vorteilsannahme verurteilt, jedoch von einer Strafe abgesehen. Im zweiten Prozess war er 2020 wegen eines Falles der Bestechlichkeit zu einer einjährigen Bewährungsstrafe verurteilt worden. Von sämtlichen weiteren Vorwürfen in den beiden Verfahren hatten ihn die jeweiligen Strafkammern freigesprochen. (dpa/lby)

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Bei einem Auffahrunfall auf der Autobahn 3 nahe Nürnberg sind am Dienstagabend zwei Insassen eines Kleintransporters ums Leben gekommen. Der dritte wurde schwer verletzt, wie ein Sprecher des Polizeipräsidiums Mittelfranken sagte.

Der Kleintransporter sei an einem Stauende auf einen Sattelzug geprallt. Die Ursache des Unfalls zwischen den Autobahnkreuzen Altdorf und Nürnberg war noch unklar. Tödlich verunglückt sind ein Mann und eine Frau. Die Autobahn sei um die Unfallstelle noch mindestens bis 22.15 Uhr gesperrt, sagte der Sprecher. (dpa/lby)

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Nach wie vor vergeht in Bayern kaum ein Tag, an dem sich Polizisten nicht mit falschen Impfnachweisen herumschlagen müssen. Unklar ist, wie viele Menschen tatsächlich einen Impfschutz vorgaukeln – die Dunkelziffer könnte groß sein.

Auch wenn im Januar zunächst ein Rückgang zu beobachten war – Fälle von Impfpassfälschungen gehören für die Polizei im Freistaat weiterhin zum Alltag. Insgesamt 4066 Anzeigen wegen Urkundendelikten im Zusammenhang mit der Corona-Impfthematik habe es bis zum Montag gegeben, teilte das Bayerische Innenministerium mit. Dabei seien rund 5500 Impfpässe und -zertifikate sichergestellt worden. Einen falschen Impfstatus haben aber wohl weit mehr Menschen in Bayern: „Wir müssen leider von einem großen Dunkelfeld ausgehen“, teilte das Ministerium mit.

Im Oktober wurden demnach 338, im November 1070 und im Dezember 1979 Fälle registriert. Dabei ging es etwa um gefälschte Aufkleber, Zertifikate, Etiketten, Stempel und Genesenennachweise. Insbesondere seit dem 24. November habe es einen starken Anstieg gegeben, teilte das Ministerium mit. An dem Tag trat ein neues Corona-Regelwerk in Kraft, das Strafbarkeitslücken in dem Bereich schließen sollte. Verfolgt wird seitdem etwa auch die Vorlage von falschen Gesundheitszeugnissen bei Apotheken oder auf der Arbeit – vorher war im Gesetz nur konkret von «Behörden oder Versicherungsgesellschaften» die Rede gewesen. In den ersten beiden Januarwochen verzeichnete die Polizei mit 379 Fällen wieder einen Rückgang.

Ein Großteil der gefälschten Impfpässe wird nach Erkenntnissen des Landeskriminalamts im Internet angeboten. Das kann im Darknet sein, aber auch „offen“ auf Kanälen wie WhatsApp, Telegram oder Facebook. Dazu kommen demnach Einzelfälle, in denen auf Veranstaltungen mit Corona-Bezug gezielt potentielle „Kunden“ angeworben wurden.

Vereinzelt wurden außerdem Ärzte erwischt, die Nachweise ausstellten, ohne ihre Patienten geimpft zu haben. Erst am vergangenen Donnerstag hatte es in so einem Fall eine großangelegte Razzia in vier Bundesländern bei rund 100 Patienten eines schwäbischen Hausarztes gegeben. Es wurden rund 80 Impfausweise sichergestellt, zudem wurde bei etwa 50 Beschuldigten Blut abgenommen, um den Impfstatus zu klären. In Niederbayern stehen seit Dezember zwei Ärztinnen im Verdacht, bei Impfgegnern die Impfpässe gefälscht und anderen Patienten verdünnten Impfstoff verabreicht zu haben.

Im Oktober machten Ermittler Betrüger in München dingfest, die mithilfe der IT-Infrastruktur einer Apotheke gefälschte Impfzertifikate hergestellt haben sollen – allein innerhalb eines Monats mehr als 500 Stück. «Unsere Polizistinnen und Polizisten sind speziell ausgebildet, um Fälschungen von Impfnachweisen zu erkennen», teilte das Ministerium mit. (dpa/lby)

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Heute starten die Winterwandertage auf dem Ochsenkopf.

Nach der Terminverschiebung um ein Jahr bieten die Erlebnisregion Ochsenkopf im Fichtelgebirge mit den Gemeinden Bischofsgrün, Fichtelberg, Mehlmeisel und Warmensteinach, gemeinsam mit dem Fichtelgebirgsverein e.V. nun bis zum 23.01.2022 die Winterwandertage rund um den Ochsenkopf an.

Im Mittelpunkt stehen dabei neben den klassischen Winterwandertouren, Gesundheits- und Heilklimawanderungen auch die beliebten Schneeschuhwanderungen und Skitouren.

Die Wandertouren, sowie die erforderliche Anmeldung dazu finden Sie HIER.

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Ein 32 Jahre alter Mann ist am Dienstag vor dem Landgericht Regensburg wegen Erpressung zu elf Monaten Haft verurteilt worden, ausgesetzt auf drei Jahre zur Bewährung. Dem Mann war laut Anklage vorgeworfen worden, seiner ehemaligen Geliebten mit dem Weiterreichen von Sexvideos gedroht und damit von ihr rund 56 000 Euro erpresst zu haben. Die Staatsanwaltschaft hatte das zunächst als besonders schwere räuberische Erpressung eingestuft.

In ihren Schlussvorträgen gingen sowohl die Anklägerin wie auch der Verteidiger von einer einfachen Erpressung aus, dem folgten die Richter. Sie sahen letztlich einen konkreten Fall als erwiesen an. Dabei ging es um die Übergabe von 9500 Euro.

Widersprüchliche und lückenhafte Aussagen der Frau hätten die Beweisführung schwierig gemacht, befanden die Richter. Was nicht bedeute, dass das Gericht davon ausgehe, dass die Frau gelogen habe. Die Vorwürfe hätten sich aber nicht zweifelsfrei nachweisen lassen. Die Staatsanwältin hatte eine zwölfmonatige Bewährungsstrafe gefordert, der Verteidiger auf neun Monate Haft zur Bewährung plädiert.

Der Angeklagte hatte die Vorwürfe in Teilen eingeräumt. Das sei ihm bei der Strafzumessung positiv angerechnet worden. Der Mann habe Reue gezeigt, so der Vorsitzende Richter. Über seinen Anwalt hatte der 32-Jährige vergangene Woche zugegeben, der Frau gedroht zu haben, Sexvideos an deren Familie zu schicken. Er behauptete aber auch, dass ihm seine Ex-Geliebte das Geld stets freiwillig gegeben habe. Die Geschädigte hatte ausgesagt, sie habe massive Angst vor dem Mann und den Drohungen gehabt und ihm deswegen immer wieder Geld gegeben. (dpa/lby)

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In Zeiten schwerster Spannungen kommen die Außenminister Deutschlands und Russlands zusammen. Die Liste der Probleme ist lang. Aber Baerbock und der erfahrene Lawrow bekennen sich klar zum Dialog.

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock hat sich bei einem Treffen mit ihrem russischen Kollegen Sergej Lawrow für eine rasche Wiederaufnahme von Friedensverhandlungen im Ukraine-Konflikt ausgesprochen.

Dies sei wichtig für die Sicherheit in Europa, sagte die Grünen-Politikerin vor Journalisten nach ihrem Gespräch mit Lawrow am Dienstag in Moskau. Dazu solle ein nächstes Treffen im Normandie-Format zusammenkommen – also auf Vermittlung Deutschlands und Frankreichs mit der Ukraine und Russland. Lawrow betonte, dass Russland sich dabei nicht als Konfliktpartei sehe.

„Jetzt ist es wichtig, den Normandie-Prozess wieder mit Leben zu füllen“, sagte Baerbock – wie auch am Vortag bei ihrem Besuch in der Ukraine. Es sei gut, dass sich alle zum Minsker Friedensplan bekannt hätten. Der 2015 in der Hauptstadt von Belarus vereinbarte Friedensplan für den Konflikt im Osten der Ukraine liegt seit langem auf Eis. Die Ukraine und Russland werfen sich gegenseitig vor, gegen das Abkommen zu verstoßen. Berlin und Paris vermitteln.

Treffen auf Normandie-Ebene

Baerbock sagte, dass es unterschiedliche Sichtweisen auf das Abkommen gebe. Sie wolle alles dafür tun, dass ein Treffen auf Normandie-Ebene rasch zusammenkomme. Lawrow stellte klar: „Für uns kommt es nicht darauf an, wann wir uns treffen, sondern warum wir uns treffen.“ Er warf Kiew einmal mehr vor, die Beschlüsse des vergangenen Treffens Ende 2019 in Paris nicht umgesetzt zu haben. Lawrow sagte, dass Russland Hilfe der USA bei einem Konflikt willkommen heiße, weil Washington den größten Einfluss habe auf das „Kiewer Regime“.

Zu den von Russland geforderten Sicherheitsgarantien an den Westen sagte Baerbock: „Wir sind bereit zu einem ernsthaften Dialog über gegenseitige Vereinbarungen und Schritte, die allen in Europa mehr Sicherheit bringen.“ Die Gespräche des Nato-Russland-Rates und der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) seien erste Schritte in der vergangenen Woche gewesen.

Lawrow erklärte, dass Russland jetzt auf schriftliche Vorschläge aus dem Westen warte. Russland hatte ein Ende der Nato-Osterweiterung gefordert und einen Verzicht auf Aufnahme der Ukraine in das Bündnis.

Große Befürchtungen wegen Truppenaufmarschs

Die USA und die Nato beklagen seit Monaten einen massiven Aufmarsch russischer Truppen nahe der ukrainischen Grenze. Sie befürchten, dass Russland einen Einmarsch in das Nachbarland planen könnte. Russland wies dies mehrfach zurück. Baerbock meinte zu den russischen Soldaten an der Grenze: „Es fällt schwer, das nicht als Drohung zu verstehen.“ Lawrow entgegnete, es handele sich dabei um die eigenen Truppen auf eigenem Territorium, die Kampftrainings absolvierten.

„Deutschland hat ein fundamentales Interesse am Erhalt der europäischen Friedensordnung, in der für alle gleiche und verbindliche Regeln gelten und auf die sich alle verlassen können“, sagte Baerbock. „Es wird keine Sicherheit in unserem Haus Europas geben, wenn es nicht gemeinsame Regeln gibt.“

Beziehungen auf dem Tiefpunkt

Es war das erste persönliche Treffen Baerbocks mit dem russischen Außenminister seit Amtsantritt der Bundesregierung im Dezember. Die Beziehungen zwischen Moskau und Berlin sind derzeit wegen verschiedener Konflikte auf einem Tiefpunkt. Es gebe keine Alternative zu einem guten Verhältnis zwischen Moskau und Berlin, sagte Lawrow. Ähnlich äußerte sich die Grünen-Politikerin.

Nach dem Mord an einem Georgier im Berliner Tiergarten im August 2019 hat ein Gericht einen Russen verurteilt und Moskau „Staatsterrorismus“ vorgeworfen. Die beiden Länder wiesen gegenseitig Diplomaten aus. Deutschland macht Russland für Hackerangriffe auf den Bundestag 2015 verantwortlich sowie für den Anschlag auf den Kremlgegner Alexej Nawalny mit dem international geächteten chemischen Kampfstoff Nowitschok. Zudem ist Moskau verärgert über den Sendestopp für das deutsche Programm seines Staatssenders RT.

Vor der Begegnung hatte Baerbock einen Kranz am Grab des unbekannten Soldaten in Moskau niedergelegt – für die Opfer des Zweiten Weltkrieges. Das wird in Russland als wichtige Geste gewertet. Sie wisse um die „tiefe historische Dimension der Beziehungen zwischen unseren beiden Ländern“, sagte die Außenministerin und betonte: „Die historische Tiefe, auch der historische Schmerz zwischen unseren beiden Ländern ist immer auch Auftrag für Politik der Gegenwart und für zukünftige Generationen.“ (dpa)

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In allen Regensburger Stadtbussen ist jetzt die antimikrobielle Beschichtung flächendeckend erneuert worden. Mit dem speziellen Lack werden Keime aller Art – u.a. auch Corona-Viren – für mindestens ein Jahr auf verschiedenen Oberflächen abgetötet.

Damit soll allen Fahrgästen bei der Nutzung des ÖPNV weiterhin ein sicheres Gefühl gegeben werden. Ende 2020 ist die Beschichtung in allen gut 120 Bussen z.B. auf Haltestangen, Armlehnen oder Türöffnungstasten aufgetragen worden. Die Technologie befreit Oberflächen von Viren und Bakterien alleine durch Sauerstoff und Licht.

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Tausende Liter Diesel haben unbekannte Täter in der Oberpfalz und Schwaben aus abgestellten Fahrzeugen gestohlen. Rund 2000 Liter Diesel hätten Diebe auf einer Baustelle in Kemnath (Landkreis Tirschenreuth) aus Baumaschinen abgepumpt, teilte die Polizei am Dienstag mit. Offenbar seien sie zwischen Freitagmittag und Montagmorgen mit einem größeren Fahrzeug dort gewesen, hieß es.

Im schwäbischen Monheim (Landkreis Donau-Ries) hat ein Unbekannter nach Angaben der Polizei 366 Liter Diesel aus dem Tank eines Lkw abgepumpt. Der Fahrer parkte seinen Laster in der Nacht zum Dienstag für eine Pause auf einem Parkplatz neben der Bundesstraße 2, wie die Polizei mitteilte. Am frühen Dienstagmorgen fiel ihm auf, dass die Heizung des Lkw nicht mehr funktionierte. Daraufhin überprüfte er den Tank, der komplett leergepumpt war. In beiden Fällen suchen die Ermittler nun nach Zeugen. (dpa/lby)

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Der Bund Naturschutz (BN) will gegen den von Behörden beschlossenen Abschuss eines Wolfes in Oberbayern klagen. Der Wolf stelle keine Gefahr für Menschen dar, erläuterten die Naturschützer am Dienstag. Eine Tötung wäre nicht rechtmäßig.

Das Tier hatte Genanalysen zufolge in den Landkreisen Rosenheim, Traunstein und Berchtesgadener Land mehrfach in der Nähe von Siedlungen Tiere gerissen. Der BN argumentiert, anstatt eines Abschusses müsse das Tier vergrämt werden – also mit Maßnahmen von Ortschaften ferngehalten.

Die Regierung von Oberbayern hatte den Abschuss genehmigt und am Montagabend eine entsprechende Allgemeinverfügung veröffentlicht. Zur Vermeidung einer Gefährdung von Menschen sei die „zielgerichtete letale Entnahme“ – so das Behördendeutsch – des Tieres zugelassen. Es handelt sich um ein männliches mit dem genetischen Code GW2425m.

Unter anderem Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber (CSU) hatte sich für den Abschuss stark gemacht. (dpa/lby)

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