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Befragungen für Zensus 2022 sind gestartet

Posted: 16 May 2022 07:59 AM PDT

Im Freistaat haben am Montag wie in den anderen Bundesländern die Befragungen für den Zensus 2022 begonnen. „Machen Sie mit beim Zensus“, sagte der Präsident des Bayerischen Landesamts für Statistik, Thomas Gößl, in Berlin.

Wer zum stichprobenartig für die Befragung ausgewählten Teil der Bevölkerung gehört, hat allerdings ohnehin keine Wahl: Man ist auskunftspflichtig. In Bayern werden laut dem Statistikamt rund 2,38 Millionen Bürgerinnen und Bürger gefragt.

Seit Montag schwärmen rund 20.000 Interviewer im Freistaat aus. In Bayern sind sie – wie auch in Bremen, Hamburg und Schleswig-Holstein – mit Tablets ausgestattet. „Bitte seien Sie freundlich zu den Erhebungsbeauftragten“, sagte Gößl. Diese erfüllten eine wichtige Aufgabe für das Allgemeinwohl. Die Ergebnisse des Zensus sind Grundlage politischer und wirtschaftlicher Entscheidungen, außerdem wird die genaue Bevölkerungszahl ermittelt.

Vor einer Befragung gebe es immer eine schriftliche Terminankündigung, betonte Gößl. „Alles andere wäre kein korrektes Vorgehen und würde eher auf Trittbrettfahrer hinweisen.“ Es werde nicht nach Einkommen, Ausweisdokumenten oder Passwörtern gefragt. Die Befragung dreht sich etwa um Alter, Familienstand, ein Teil der Befragten bekommt zudem Fragen zur Schulbildung oder zum Beruf. Die Erhebungen sollen bis Mitte August abgeschlossen sein.

Außerdem werden Auskünfte sämtlicher Eigentümerinnen und Eigentümer von Wohnungen oder Gebäuden mit Wohnraum eingeholt. Diese Befragung läuft bereits und findet in erster Linie online statt. Die Ergebnisse des Zensus werden Ende 2023 erwartet. (dpa/lby)

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Wilderer im Landkreis Amberg-Sulzbach

Posted: 16 May 2022 05:33 AM PDT

Wilderer treiben aktuell ihr Unwesen im Landkreis Amberg-Sulzbach. Kinder fanden am Sonntag ein totes Reh im Bereich der Etsdorfer Asphaltkapelle.

Dem zuständigen Jäger fiel ein glatter Durchschuss auf. Anwohner, Spaziergänger oder auch Arbeiter landwirtschaftlicher Flächen sollten vorsichtig sein. Hinweise zu dem Fall bitte an die Polizeiinspektion Amberg.

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Feuer in Weidener Schrebergartenanlage

Posted: 16 May 2022 04:48 AM PDT

Am Fohlenweg in Weiden hat es am Sonntagnachmittag in einer Schrebergartenanlage gebrannt.

Drei Gartenscheunen mit Arbeitsgeräten auf zwei Grundstücken standen in Flammen. Der Brand konnte durch die Feuerwehr gelöscht werden. Personen wurden nicht verletzt. Der Schaden wird auf ca. 5000,- Euro geschätzt. Was den Brand auslöste, kann bis jetzt noch nicht gesagt werden.

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Junge wird bei Volksfest von Gondel gerammt und schwer verletzt

Posted: 16 May 2022 02:15 AM PDT

Ein Junge ist bei einem Volksfest in Regensburg von einem Fahrgeschäft gerammt und schwer verletzt worden.

Der 14-Jährige habe bei der Maidult am Rande des Fahrgeschäfts gestanden und plötzlich einen epileptischen Anfall erlitten, sagte ein Polizeisprecher am Montag. Dadurch sei er am späten Freitagabend gestürzt und eine der im Kreis fahrenden Gondeln habe ihn erfasst. Rettungskräfte brachten den Jugendlichen ins Krankenhaus. (dpa/lby)

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Wernberg: Mann nach Schüssen festgenommen

Posted: 15 May 2022 11:55 PM PDT

Ein Mann hat auf seinem Anwesen in der Oberpfalz mehrere Schüsse abgefeuert und für ein Großaufgebot der Polizei gesorgt. Ein Nachbar hatte ihn zuvor gebeten aufzuhören, woraufhin der 63-Jährige ihm mit dem Tod gedroht haben soll, wie die Polizei am Sonntag mitteilte. Die Beamten umstellten das Gebäude in Wernberg-Köblitz (Landkreis Schwandorf) und brachten den Mann in der Nacht zu Sonntag dazu, sein Haus zu verlassen.

Bei der Festnahme leistete er Widerstand, wurde von der Polizei überwältigt und mit leichten Verletzungen in ein Krankenhaus gebracht. Die Beamten fanden bei der Hausdurchsuchung ein ganzes Waffenarsenal: Schreckschusspistolen inklusive Munition, Gewehre, ein Schwert, eine Armbrust sowie Pfeil und Bogen, eine Machete und mehrere Kampfmesser. Außerdem Chemikalien und China-Böller. Der 63-Jährige wurde wegen akuter Fremdgefährdung in eine Fachklinik eingewiesen. (dpa/lby)

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Schütze tötet zehn Menschen – Rassistisches Motiv vermutet

Posted: 15 May 2022 11:53 PM PDT

In der US-Stadt Buffalo wird der alltägliche Gang zum Supermarkt zum Alptraum. Ein Schütze eröffnet das Feuer, zehn Menschen sterben. Die Ermittler gehen von einem rassistischen Motiv aus.

Ein Verbrechen mit vermutlich rassistischem Hintergrund erschüttert die USA: Ein 18-jähriger Weißer ist angeklagt, am Samstag in der Stadt Buffalo im Nordosten des Landes das Feuer in einem vor allem von Schwarzen besuchten Supermarkt eröffnet und dabei zehn Menschen getötet zu haben.

Nach Polizeiangaben waren 11 der 13 Opfer schwarz. Der schwer bewaffnete Schütze wurde nach Polizeiangaben im Vorraum des Ladens gestellt und ergab sich schließlich.

„Wir untersuchen diesen Vorfall sowohl als Hassverbrechen als auch als Fall von rassistisch motiviertem, gewaltbereitem Extremismus“, sagte ein Ermittler der US-Bundespolizei FBI. Die Gouverneurin des Bundesstaates New York, Kathy Hochul, und die führende Demokratin Nancy Pelosi bezeichneten die tödlichen Schüsse als Terrorismus. US-Präsident Joe Biden sagte dem Inlandsterror den Kampf an.

Beschuldigter wegen Mordes angeklagt

Der Beschuldigte sei direkt nach den Schüssen in Gewahrsam genommen worden, sagte Bürgermeister Byron Brown. Wenige Stunden später wurde er des Mordes ersten Grades angeklagt. Vor Gericht plädierte 18-Jährige auf diesen Vorwurf mit „nicht schuldig“. Er soll am Donnerstag wieder vor Gericht erscheinen und sitzt bis dahin in Untersuchungshaft. Ermittler untersuchten ein im Internet aufgetauchtes ideologisches Manifest, das von dem Beschuldigten stammen soll und das rassistisches Gedankengut enthält.

Der 18-Jährige war laut Polizei im vergangenen Juni wegen möglicher psychischer Probleme bei einem Beratungsgespräch. Zuvor habe er in seiner Klasse eine „generelle Drohung“ ausgesprochen, sagte Ermittler Joseph Gramaglia. In dem Gespräch habe er aber keine Auffälligkeiten gezeigt, die zu weiteren Einträgen in seiner Akte oder zu einer ausgiebigeren Beobachtung der psychischen Gesundheit des jungen Mannes geführt hätten, hieß es weiter.

Buffalo ist nach dem rund 600 Kilometer südöstlich gelegenen New York City die zweitgrößte Stadt des Bundesstaats. Der Ort mit rund 280.000 Einwohnerinnen und Einwohnern liegt nur wenige Kilometer von den Niagarafällen entfernt an der Grenze zu Kanada. Laut US-Medienberichten soll der Beschuldigte für seine Tat gezielt mehr als 300 Kilometer aus der Mitte des Staats angereist sein.

Das FBI definiert Hassverbrechen vor allem als solche, bei denen die Täterin oder der Täter Opfer auf Grundlage von Hautfarbe, Herkunft oder Religion angreift. Der Polizei zufolge wollte der 18-Jährige den Angriff auf der Streaming-Plattform Twitch live übertragen, der Stream sei aber nach wenigen Minuten von Twitch gelöscht worden. Die „New York Times“ bezeichnete die Tat als „eines der tödlichsten rassistischen Massaker der jüngeren US-Geschichte“.

Biden reagiert entsetzt

US-Präsident Biden reagierte entsetzt auf die Tat und sagte rassistischem Hass den Kampf an. „Wir müssen alles in unserer Macht Stehende tun, um den durch Hass geschürten Inlandsterrorismus zu beenden“, erklärte er. Der Schütze sei „mit Kriegswaffen“ bewaffnet gewesen und habe eine „hasserfüllte Seele“. Am Dienstag wird Biden nach Buffalo reisen. Er wolle dort mit der Gemeinde trauern, teilte das Weiße Haus mit.

Gouverneurin Hochul, die nach der Tat in ihre Heimatstadt Buffalo geflogen war, sagte, dass der Täter ein Rechtsextremist sei, der einen „terroristischen Akt“ begangen habe. Sie hoffe aufrichtig, dass er den Rest seiner Tage hinter Gittern verbringen werde. Auch die demokratische Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses Pelosi bezeichnete die Schüsse als „Inlandsterrorismus“. Zentral im Kampf gegen solche Verbrechen seien auch strengere Waffengesetze.

Die Tat ereignete sich ab 14.30 Uhr Ortszeit. Auf dem Parkplatz des Supermarkts eröffnete der Beschuldigte nach Ermittlerangaben mit einem Sturmgewehr das Feuer auf mehrere Menschen und betrat dann den Laden, in dem er sich der Polizei später ergab. Nach Angaben von Polizeichef Joseph Gramaglia hatte er eine Kamera dabei und trug einen Helm. Nach ersten Erkenntnissen handelte der Schütze bei der Tat allein.

Opfern gezielt in den Kopf geschossen

Polizeichef Gramaglia schilderte, wie der Beschuldigte im Supermarkt die Gänge abgelaufen sei und seinen Opfern gezielt in den Kopf geschossen habe. Ein Wachmann habe auf den 18-Jährigen geschossen, doch die Kugeln seien in dessen schusssicherer Weste stecken geblieben. Der Wachmann sei dann von ihm getötet worden. Im Vorraum des Supermarkts habe die Polizei den Beschuldigten gestellt, so Gramaglia. Dieser habe sich dann seine Waffe an den Hals gehalten. Die Beamten hätten ihn dazu bringen können, die Waffe fallen zu lassen. „Er ließ die Waffe fallen und zog einige seiner taktischen Ausrüstungsgegenstände aus und gab auf.“

Ein Polizist beschrieb den Tatort in der Zeitung „The Buffalo News“: „Es ist, als würde man in einen Horrorfilm hineinlaufen, aber alles ist real.“ Die Zeitung zitierte auch einen Mitarbeiter des Supermarkts, der eigenen Angaben nach kurz vor dem Vorfall in den Kühlraum gegangen war. „Ich versteckte mich. Ich habe mich einfach versteckt. Ich wollte den Raum nicht verlassen“, sagte er.

Bei dem Angriff im Westen des Bundesstaats New York handelt es sich um das schwerste Verbrechen eines Schützen in den USA seit mehr als einem Jahr, als bei einer Tat in einem Supermarkt in Boulder in Colorado ebenfalls zehn Menschen starben. Im Sommer 2019 hatte ein rassistisch motivierter Täter in einem Supermarkt in El Paso (Texas) mehr als 20 Menschen getötet.

Rassismus von Rechtsradikalen wachsendes Problem

Rassismus von Rechtsradikalen wird in den USA von vielen Menschen nicht erst seit der „Black Lives Matter“-Bewegung als wachsendes und gefährliches Problem wahrgenommen. Die Anti-Rassismus-Organisation Anti-Defamation League (ADL) schreibt, „White Supremacists“ gingen davon aus, dass die Weißen Gefahr liefen auszusterben. Sie glaubten, dass fast alle Taten gerechtfertigt seien, die dazu beitrügen, Weiße zu „retten“.

Immer wieder kommt es in den USA zu tödlichen Vorfällen mit Schusswaffen, zu Schießereien oder zu Taten, in denen eine Person in Schulen, Supermärkten oder anderen öffentlichen Einrichtungen das Feuer eröffnet. Mehr als 40.000 Menschen sterben in den Vereinigten Staaten jährlich durch Schusswaffen – ein Vielfaches im Vergleich mit Deutschland oder anderen Industriestaaten.

Schuld daran ist neben teils sehr laxen Regeln für die Besorgung auch schwerer automatischer Gewehre ein florierender Schwarzmarkt, gegen den die Regierung in Washington bislang mit wenig Erfolg vorzugehen versucht. Nach einer jüngsten Umfrage von YouGov im Auftrag der Zeitschrift „Economist“ befürworten inzwischen 45 Prozent der Befragten in den USA strengere Waffengesetze, 14 Prozent sprechen sich hingegen für Lockerungen aus. (dpa)

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Schlappe auch für Scholz bei der „kleinen Bundestagswahl“

Posted: 15 May 2022 11:46 PM PDT

Es war die wichtigste Wahl des Jahres und der erste wirkliche Stimmungstest für Kanzler und Oppositionsführer nach der Bundestagswahl. Das Ergebnis ist sehr viel deutlicher als erwartet.

Es ist der erste zählbare Dämpfer für Bundeskanzler Olaf Scholz nach seinem Wahlsieg vor fast acht Monaten. Und er fällt ziemlich heftig aus.

Bei der wichtigsten Wahl des Jahres im größten Bundesland der Republik kommt seine SPD mit 26,7 Prozent nach dem vorläufigen amtlichen Ergebnis auf das schlechteste Wahlergebnis in der 76-jährigen Geschichte Nordrhein-Westfalens. Angesichts des überraschend deutlichen Rückstands zum Wahlsieger CDU dürfte es Spitzenkandidat Thomas Kutschaty sehr schwer haben, eine Regierung zu bilden.

Die Kommentierung mussten im Berliner Willy-Brandt-Haus am Sonntagabend erst einmal Parteichef Lars Klingbeil und Generalsekretär Kevin Kühnert übernehmen, die das Ergebnis aber ganz und gar nicht als Niederlage auf ganzer Linie werten wollten. „Wenn es eine Möglichkeit gibt, eine Regierung unter Führung der SPD zu bilden, dann werden wir selbstverständlich den anderen Parteien dafür Gespräche anbieten“, sagte Kühnert zuerst. Klingbeil verwies darauf, dass das Ziel erreicht sei, die schwarz-gelbe Regierung abzuwählen. Wenn es eine Möglichkeit gebe, eine SPD-geführte Regierung zu bilden, „dann bieten wir als SPD an, diese Chance zu ergreifen“.

Das hörte sich schon sehr nach Armin Laschet an, der als CDU/CSU-Spitzenkandidat trotz verlorener Bundestagswahl am Wahlabend einen Machtanspruch formulierte.

Kühnert: SPD-Ergebnis kein Votum über Scholz-Politik

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat nun am Montag im ZDF-Morgenmagazin Versäumnisse seiner Partei im Wahlkampf mitverantwortlich gemacht für das schlechte Abschneiden bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen. „Wir hätten noch klarer sein können in der Zuspitzung, dass es wirklich um eine knappe Entscheidung gehen kann am Ende“, sagte Kühnert. Zugleich wies Kühnert zurück, dass das historisch schlechte SPD-Ergebnis auch ein Votum über die Politik von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sei.

Kühnert nannte es „ganz selbstverständlich“, dass CDU-Ministerpräsident Hendrik Wüst als Wahlsieger den Regierungsanspruch erhebe und Gespräche führen werde. „Aber in einer parlamentarischen Demokratie führt man dann eine Regierung, wenn man im Parlament eine Mehrheit hinter sich kriegt“, so Kühnert.

Scholz hat sich richtig reingehängt in NRW

Wieviel Anteil an der SPD-Schlappe der Ukraine-Kurs des Kanzlers und seine sinkenden Beliebtheitswerte haben, lässt sich nicht genau beziffern. Fest steht aber: Scholz hat diese Wahl ein Stück weit auch zu seiner eigenen gemacht. Gerade in der Endphase hängte er sich noch einmal richtig für Kutschaty rein. Auf Wahlplakaten für die letzten zwei Wochen der Kampagne waren Kanzler und Kandidat neben dem Slogan zu sehen: „Gemeinsam für NRW und Deutschland.“ Noch am Freitag traten sie zusammen auf einer Großveranstaltung am Kölner Dom vor 1500 Zuschauern auf.

Scholz wird am Montag erklären müssen, wieviel Verantwortung er für die Wahlschlappe bei sich sieht. Auf seine Politik in der Ukraine-Krise wird das Wahlergebnis wohl kaum Einfluss haben. Sich nach Umfragen und Wahlergebnissen in den Ländern zu richten, passt nicht zum Kanzler.

Merz in der Erfolgsspur

Für CDU-Generalsekretär Mario Czaja sind die Äußerungen aus der SPD zum Wahlausgang die klassische Vorlage für eine süffisante Spitze. Die CDU habe als stärkste Kraft in NRW den Regierungsauftrag, auch die Grünen könnten starke Gewinne verbuchen – für die SPD jedenfalls gebe es keinen Auftrag, eine Regierung zu schmieden. Vielleicht brauche Kühnert noch einen Moment, um das zu verkraften, teilt Czaja aus. SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hatte zuvor darauf beharrt, seine Partei werde den anderen Parteien nach Möglichkeit Gespräche zur Regierungsbildung anbieten.

Der neue CDU-Chef Friedrich Merz dürfte nach dem zweiten Wahlerfolg seiner Partei innerhalb einer Woche – am vergangenen Sonntag hatte Daniel Günther in Schleswig-Holstein mit überraschenden 43,4 Prozent- die Landtagswahl gewonnen – erleichtert und in Feierlaune sein. Wie Scholz hatte sich der Sauerländer in seinem Heimatland NRW im Wahlkampf besonders ins Zeug gelegt. Mit dem Erfolg von Hendrik Wüst habe sich Merz stabilisiert, glauben sie denn auch in der CDU.

Czaja findet in seiner Stellungnahme sehr freundliche Worte für die Grünen, gratuliert ausdrücklich zu ihren Zugewinnen. Die hätten auch mit der „guten Arbeit“ der Grünen-Minister in der Ampel-Regierung im Bund zu tun, versucht er, etwas Zwietracht in der Bundesregierung zu säen. Hinter vorgehaltener Hand hoffen manche in der CDU sogar, die gesamte Ampel könne angesichts auch drastischer Verluste der FDP erschüttert werden.

Regierungsbildung strahlt in die Bundespolitik aus

Von der bevorstehenden Regierungsbildung wird auf jeden Fall ein bundespolitisches Signal ausgehen. Die entscheidende Rolle kommt dabei den Grünen zu, die ihr Wahlergebnis von 2017 fast verdreifacht – von 6,4 Prozent auf 18,2 Prozent. Die Grünen müssen sich nun zunächst einmal zwischen CDU und SPD entscheiden. Mit der CDU wäre nach den ersten Zahlen auf jeden Fall ein Zweierbündnis möglich, mit der SPD nur vielleicht. Mit einem krachenden Wahlverlierer mit knapper Mehrheit zu regieren, wäre ein größeres und erscheint deswegen als unwahrscheinliche Option.

Sollte es also zu Schwarz-Grün kommen, würden drei der fünf bevölkerungsreichsten Bundesländern von Zweierbündnissen aus CDU und Grünen regiert: Neben Nordrhein-Westfalen auch Baden-Württemberg und Hessen. Die Grünen sind längst nicht mehr auf die SPD als Koalitionspartner abonniert. Insgesamt sitzen sie in fünf Landesregierung (Zweier- und Dreierkoalitionen) mit der CDU und in sieben mit der SPD. Also kein großer Unterschied mehr.

Eine Regierungsbeteiligung im größten Bundesland würde den Grünen weiteren Schub geben auf ihrem Weg aus der politischen Nische einer Partei, die sich vor allem um Umwelt- und Klimafragen kümmert. Damit der Imagewandel funktioniert, müssen sich die Grünen in Regierungsverantwortung beweisen wie aktuell im Bund. Verantwortung macht wählbar. Eine Koalition über politische Lager hinweg mit der konservativeren CDU hätte durchaus ihre Reize – man kann das schließlich als weiteren Beleg politischer Aufgeschlossenheit und Sachorientierung begreifen.

FDP kommt unter die Räder

Die FDP konnte nicht wie erhofft von der Debatte um die Regierungsbildung profitieren und stürzte nach satten 12,6 Prozent in 2017 auf 5,9 Prozent ab. Nach den ersten Hochrechnungen war nicht einmal klar, ob sie in den Landtag kommen. Bei der Saar-Wahl waren die Liberalen gescheitert, in Schleswig-Holstein halbierten sie wie in Nordrhein-Westfalen ihr Ergebnis der letzten Wahl. Insgesamt gar kein guter Start für Parteichef Christian Lindner in die Regierungsverantwortung im Bund.

FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hat sich enttäuscht über das schlechte Ergebnis seiner Partei bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen gezeigt. „Das war ein sehr trauriger Tag gestern und auch heute der Tag fühlt sich nicht besser an. Das ist ein schlimmes Ergebnis gewesen“, sagte Djir-Sarai am Montag im ZDF-„Morgenmagazin“.

Djir-Sarai sagte, die FDP müsse jetzt vor allem die Gründe für die Wahlniederlage suchen. Seine Partei sei jetzt nicht in der Position, über eine mögliche Koalition nachzudenken.

Linke kriegt die Kurve nicht

Zu den Verlierern zählt auch wieder die Linke. Die in einer tiefen Krise steckende Partei bekommt auch in Nordrhein-Westfalen die Kurve nicht und scheitert mit 2,1 Prozent wieder an der Fünf-Prozent-Hürde. Bei der schwer taumelnden Bundespartei wird es nun erstmal heißen: Augen zu und durch. Die Neuaufstellung der Partei ist ja ohnehin schon beschlossene Sache. Ende Juni wird die gesamte Spitze neu gewählt. Viel mehr geht erstmal nicht. Danach mal schauen, ob es hilft. Der AfD bleibt nach der Schlappe in Schleswig-Holstein ein weiterer Rauswurf aus einem Landtag nach den ersten Hochrechnungen erspart – wenn auch nur knapp mit 5,4 Prozent. (dpa)

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Die erste Kastler-Kunst-Kirwa startet!

Posted: 15 May 2022 09:00 PM PDT

Die erste Kastler-Kunst-Kirwa startet am 26. Mai.

So was hat es in der Marktgemeinde Kastl, im Landkreis Amberg-Sulzbach, noch nie gegeben. Am Vatertagswochenende, also ab Christi-Himmelfahrt, gibt es die Kastler Kunst-Kirwa. 44 Anwohner rund ums Lauterachtal werden da Garagen, Maschinenhallen und Stodeln ausräumen um Kunst einen Raum zu geben.

Zahlreiche Kunstobjekte, Gemälde und Fotografien werden da ausgestellt. Außerdem werden Sie 18 verschiedene Oberpfälzer Künstler- und Künstlerinnen und aus fast ganz Bayern verstreut auf dem gesamten Kunst-Kirwaweg mit Musik versorgen. Nebenan die „normale“ KastlerKirwa mit Festzelt und allen drum und dran. Alle Infos und eine Übersicht zur Kastler-Kunst-Kirwa finden Sie hier.

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