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Akademische Ehren: An der Texas State University können Studierende nächstes Jahr einen Kurs über den Popsänger Harry Styles belegen.

Der britische Popstar Harry Styles (28) wird zum Thema für Studierende: An der Texas State University in San Marcos wird zum kommenden Sommersemester ein Kurs rund um den Musiker und dessen Einfluss auf die Popkultur angeboten.

Das Seminar mit dem Titel „Harry Styles und der Kult der Berühmtheit: Identität, das Internet und die europäische Popkultur“ sei der „weltweit erste Universitätskurs über das Werk von Harry Styles“, schrieb der Dozent Louie Dean Valencia, Lehrbeauftragter für Digitale Geschichte an der Texas State University, auf Twitter.

Dort teilte Valencia auch die Kursbeschreibung. Lernziel für die Studierenden ist es demnach, „die kulturelle und politische Entwicklung der modernen Berühmtheit im Zusammenhang mit Fragen von Geschlecht und Sexualität, ethnischer Zugehörigkeit, Klasse, Nation und Globalismus, Medien, Mode, Fankultur und Konsumverhalten zu verstehen“.

„Ich wollte schon immer einen Geschichtskurs geben, der Spaß macht, aber auch eine Zeit behandelt, die die Studierenden selbst erlebt haben und mit der sie sich identifizieren können“, sagte Valencia in einem Interview mit „ABC New York“. 20 Studierende sollen an dem Kurs teilnehmen können, die Anmeldung ist ab Herbst möglich.

Anfang des Jahres hatte die New York University bereits einen Kurs rund um die Popsängerin Taylor Swift angeboten. Das Seminar thematisierte unter anderem Swifts Entwicklung als Musikunternehmerin, das Erbe von Pop- und Country-Songwritern sowie Diskurse über Jugend in den Medien. (dpa)

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Durch Europa zieht eine Hitzewelle, die an vielen Orten Temperaturen um die 40 Grad bringt. In vielen südlichen Ländern kämpfen Feuerwehrleute gegen Großbrände.

An der südfranzösischen Atlantikküste kämpft die Feuerwehr bereits seit mehr als einer Woche gegen zwei große Waldbrände. Auch in der Nacht zum Mittwoch breiteten die Flammen sich weiter aus, allerdings lediglich um 300 Hektar, wie die für die Gironde zuständige Präfektur mitteilte.

Insgesamt verbrannten bei Landiras und Teste-de-Buch südlich von Bordeaux 20.600 Hektar Land. Das ist etwas weniger als die Fläche des Stadtgebiets von Stuttgart. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron wird am Mittwoch vor Ort erwartet.

Unterdessen machen bei heftigen Winden und lokaler Trockenheit Feuer auch in anderen Landesteilen Frankreich zu schaffen. In der Bretagne verbrannten mehr als 1700 Hektar bei einem großen Waldbrand bei Brasparts. Hunderte Menschen wurden vor dem Feuer in Sicherheit gebracht.

Lage beim Feuer im Nordosten Athens etwas besser

Der Großbrand im Nordosten Athens ist zum Teil unter Kontrolle gebracht worden. Eine Entwarnung könne aber nicht gegeben werden. „Die Lage ist etwas besser“, sagte der Sprecher der griechischen Feuerwehr, Ioannis Artopoios, im griechischen Nachrichtensender Skai. Die Einsatzkräfte versuchten nun, die zahlreichen Brandherde „einzukreisen“, um sie dann vollständig zu löschen, fügte er hinzu. Nach wie vor sind zahlreiche Löschflugzeuge und Hubschrauber im Einsatz.

Der Brand war am Dienstagnachmittag aus unbekannten Gründen ausgebrochen. Wegen der starken Winde breiteten sich die Flammen rasch aus und drangen in bewohntes Gebiet ein. Zahlreiche Häuser wurden beschädigt. Drei Feuerwehrleute und neun Einwohner sind Berichten des staatlichen Rundfunks zufolge verletzt und mit Atemwegsbeschwerden in Krankenhäuser gebracht worden.

Waldbrände und Gluthitze halten Portugal in Atem

Im Urlaubsland Portugal sind die Waldbrände der vergangenen Wochen laut Regierung auch auf Unachtsamkeit und vorsätzliche Brandstiftung zurückzuführen. Mehr als 50 Menschen seien in diesem Jahr bis Mitte Juli unter dem Verdacht festgenommen worden, für Feuerausbrüche im Wald verantwortlich zu sein, erklärte Innenminister José Luis Carneiro. Nach den Erkenntnissen der Behörden hätten in Portugal nur 23 Prozent aller Brände rein natürliche Ursachen, sagte er. Bei 13 Prozent liegt laut Carneiro vorsätzliche Brandstiftung vor. Nach Angaben der Naturschutzbehörde ICNF vernichteten Brände dieses Jahr in Portugal in gut sechseinhalb Monaten bereits fast 60.000 Hektar – mehr als doppelt so viel wie im ganzen Vorjahr.

Hitze wird zur Normalität

Hitzewellen wie jetzt in Europa werden künftig in den Sommermonaten normal sein – davon ist die Weltwetterorganisation (WMO) in Genf überzeugt. „Solche Episoden werden immer häufiger, und der negative Trend wird noch bis mindestens 2060 anhalten, unabhängig vom Erfolg unserer Klimaschutzbemühungen“, sagte WMO-Generalsekretär Petteri Taalas.

Es könne in Europa auch noch heißer werden. Die Regierungen müssten viel mehr für den Klimaschutz tun, sagte Taalas. „Ich hoffe, diese Ereignisse sind ein Weckruf für Regierungen, und dass sie in demokratischen Ländern Folgen bei den nächsten Wahlen haben.“

Großbritannien verzeichnet Rekordtemperatur

Dramatisch war die Lage am Dienstag wegen der Hitze sogar in Großbritannien. In London hatte die Feuerwehr mit heftigen Bränden zu kämpfen und rief eine Großschadenslage aus. In Coningsby in der ostenglischen Grafschaft Lincolnshire wurden am Nachmittag 40,3 Grad gemessen, wie der Wetterdienst Met Office nach vorläufigen Daten bekanntgab – ein britischer Rekord. Vor dieser Woche hatte er bei 38,7 Grad gelegen, die 2019 in Cambridge gemessen wurden.

Bei Löscharbeiten am heißesten Tag in der Geschichte Großbritanniens sind in London mindestens 16 Feuerwehrleute verletzt worden. Zwei Einsatzkräfte wurden vorübergehend in Kliniken behandelt, wie der stellvertretende Feuerwehrchef der britischen Hauptstadt, Jonathan Smith, dem Sender Times Radio sagte. Die Feuerwehr habe unter beispiellosen Bedingungen gearbeitet. Es habe mehr als 1000 Notrufe gegeben, davon die allermeisten wegen der Hitze. Smith warnte trotz der deutlich niedrigeren Temperaturen am Mittwoch vor weiteren Feuern. Der Boden sei noch immer völlig ausgetrocknet.

In der Toskana wurden Hunderte evakuiert

In der italienischen Toskana haben am Mittwoch mehr als 100 Feuerwehrleute weiter gegen einen großen Waldbrand nahe der Stadt Lucca gekämpft. Rund 500 Bewohner in der Gegend der Gemeinde Massarosa seien vor den Flammen in Sicherheit gebracht worden, teilte die Feuerwehr am Mittwochmorgen mit. Auf einem Video aus der Nacht war zu sehen, wie die Flammen nahe einer Siedlung loderten und sich an Bäumen hochfraßen. Einige Gas-Tanks seien explodiert, twitterte Regionalpräsident Eugenio Giani am Mittwochmorgen. Einige Seiten der Brand-Front hätten sich wegen starker Winde ausgedehnt.

Die Feuerwehr ist nach eigenen Angaben mittlerweile mit mehr als 100 Einsatzkräften vor Ort. Aus der Luft unterstützen vier Löschflugzeuge und ein Helikopter die Brandbekämpfung. Der Einsatz läuft bereits seit vergangenem Sonntag. Weitere Brände wurden auch aus anderen Teilen der Toskana gemeldet. In Florenz brannte es laut Bürgermeister in einem unbewohnten Gebiet auf einer Grünfläche. Anwohner in der toskanischen Hauptstadt sollten ihre Fenster geschlossen halten. (dpa)

 

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Nach Monaten des Wartens wollte das Landgericht München I mitteilen, ob und wann es zum Vergewaltigungsprozess gegen Dieter Wedel kommt. Nun wird es keine Verhandlung mehr geben. Dieter Wedel ist tot.

Der Regisseur Dieter Wedel ist tot. Er starb bereits am 13. Juli in Hamburg, wie das Landgericht München I am Mittwoch mitteilte, wo ein Strafverfahren gegen Wedel anhängig war.

Das Gericht hatte eigentlich am Mittwoch endlich bekannt geben wollen, ob es zum Prozess gegen Wedel kommt. Das Verfahren gegen ihn wird nach Gerichtsangaben nun eingestellt.

Die Staatsanwaltschaft hatte Wedel schon im März vergangenen Jahres wegen eines Vorwurfs aus dem Jahr 1996 angeklagt. Die Schauspielerin Jany Tempel gibt an, Wedel („Der große Bellheim“, „Der Schattenmann“) habe sie damals in einem Münchner Luxushotel vergewaltigt – ein Vorwurf, den Wedel bestritten hat.

Wedels Anwälte sprachen bei der Anklageerhebung von Vorverurteilung und betonten die Wahrscheinlichkeit, dass die Anklage gar nicht zugelassen werden könnte – obwohl das in der deutschen Justiz kaum vorkommt.

Der Anwalt der Nebenklägerin Tempel hatte dagegen die Verzögerung im Verfahren gegen Regisseur erst kürzlich gerügt. „Seit Anklageerhebung sind nunmehr über 14 Monate vergangen“, schrieb Rechtsanwalt Alexander Stevens Mitte Mai in einer Verzögerungsrüge an das Gericht. Tempel leide „sehr unter der langen Verfahrensdauer.“

Sie war sogar kurzzeitlich in einen Hungerstreik getreten, um dagegen zu protestieren, dass das Gericht sich mit der Entscheidung so lange Zeit gelassen hatte. Auch bevor die Staatsanwaltschaft überhaupt Anklage erhob, hatte diese schon drei Jahre lang ermittelt.

Große Erfolge mit TV-Mehrteilern

Wedel zählte zu den erfolgreichsten deutschen Filmemachern. Mit seinen Mehrteilern begeisterte er ein Millionen-Publikum und schrieb Fernsehgeschichte.

Wedel, über dessen Geburtsdatum es widersprüchliche Angaben gibt und der bei seinem Tod wohl um die 80 Jahre alt war, startete vor allem in den 1990er Jahren durch. Ein Erfolg jagte den nächsten: „Der große Bellheim“ (1993), „Der Schattenmann“ (1996), „Der König von St. Pauli“ (1998) und „Die Affäre Semmeling“ (2002). Wenn der Geschichten-Erzähler sein neuestes Werk herausbrachte, sprach man mit einer Mischung aus Ehrfurcht und Neugier vom „neuen Wedel“. Das klang wie ein Gütesiegel – und bewahrheitete sich oft.

Bevor die Vorwürfe gegen ihn im Rahmen der sogenannten #MeToo-Debatte bekannt wurden, war Wedel Intendant der Bad Hersfelder Festspiele. Bei dem Freilicht-Theaterfestival hatte der promovierte Theaterwissenschaftler Zuschauer-Rekorde aufgestellt und dafür gesorgt, dass viel Prominenz zur Eröffnung über den roten Teppich lief.

In Wedels Privatleben ging es turbulent zu. Er hat sechs Kinder von sechs Frauen, einen Sohn mit der 2019 gestorbenen Hannelore Elsner. (dpa)

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Dienstagabend gegen 19:45 Uhr hat ein Autofahrer in der Weidener Innenstadt einen Rollerfahrer mit seinem Fahrzeug schwer verletzt. Der 24-Jährige missachtete die Vorfahr des Zweiradfahrers und rammte den 52-Jährigen. Der Mann musste durch Rettungsdienst und Notarzt reanimiert werden. Er wurde mit dem Rettungshubschrauber in ein Regensburger Klinikum geflogen. 

An den beiden Fahrzeugen entstand Sachschaden in Höhe von 11.500,- Euro. Wegen der schweren Verletzungen des Rollerfahrers hat die Staatsanwaltschaft Weiden ein Gutachten zum Unfallhergang beantragt. Zeugen werden gebeten sich mit der Polizeiinspektion Weiden in Verbindung zu setzen.

 

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Der erste ernstzunehmende Verdachtsfall einer Affenpocken-Infektion im Landkreis Cham hat sich am Dienstag labortechnisch bestätigt.

Derzeit werden die Kontakte der betroffenen Person ermittelt. Da das Affenpockenvirus -anders als das Coronavirus- nur durch sehr engen und zeitlich längeren körperlichen Kontakt übertragbar ist, ist die Gefahr einer weiteren Ausbreitung des Infektionsgeschehens äußerst gering.

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Montagnachmittag erstattete eine 19-jährige Fensterbacherin bei der Polizeiinspektion Schwandorf Strafanzeige wegen Beleidigung.

Ihr Ex habe ihr in einer Sprachnachricht schlimme Dinge an den Kopf geworfen. Außerdem drohte der 24-jährige Ex mit einem angeblich existierenden Sexvideo. Hintergrund ist eine neue Beziehung der 19-jährigen. Den Amberger erwartet nun ein Strafverfahren wegen Beleidigung.

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Etliche Rechte sind in den USA nicht per Gesetz geschützt, aber vom Obersten Gericht für verfassungsmäßig erklärt worden. Weil die Richter dies ändern können, wollen ihnen die Demokraten zuvorkommen.

Das US-Repräsentantenhaus hat dafür gestimmt, das Recht auf gleichgeschlechtliche Ehe per Bundesgesetz zu schützen. Ein entsprechender Gesetzesentwurf wurde am Dienstag überparteilich mit 267 zu 157 Stimmen verabschiedet. Alle Gegenstimmen kamen von Republikanern – allerdings stimmten auch 47 republikanische Abgeordnete dafür. Dennoch hat das Vorhaben aufgrund der knapperen Mehrheitsverhältnisse keine großen Chancen im Senat.

Hintergrund für die Abstimmung ist die jüngste Entscheidung des Obersten Gerichts der Vereinigten Staaten, das Recht auf Abtreibung zu kippen. Da dieses Recht nicht per Bundesgesetz geschützt ist, können die Bundesstaaten nun weitreichende Einschränkungen und Verbote erlassen. In zahlreichen Bundesstaaten ist dies bereits geschehen.

Abtreibungsrecht bereits gekippt

Mit ihrem Versuch, das Recht auf die gleichgeschlechtliche Ehe per Bundesgesetz festzuschreiben, wollen die Abgeordneten verhindern, dass dieses Recht auf ähnliche Weise wie das Abtreibungsrecht gekippt werden könnte. Mit einem Urteil (Obergefell v. Hodges) hat das Gericht zwar 2015 das Recht auf gleichgeschlechtliche Ehe als von der US-Verfassung gedeckt erklärt. Doch inzwischen hat das Gericht eine deutliche rechtskonservative Mehrheit – und mit ihr könnte es diese und andere Entscheidungen auch wieder kippen. Sollte das passieren und keine Bundesgesetzgebung entgegenstehen, könnten Bundesstaaten sich weigern, die gleichgeschlechtliche Ehe anzuerkennen. Das Gesetz soll auch die Ehe zwischen Menschen verschiedener Ethnien schützen.

Großes Entsetzen hatte zuletzt eine Stellungnahme des erzkonservativen Richters Clarence Thomas ausgelöst, die er im Zuge des Abtreibungsurteils veröffentlich hatte. Er schrieb, dass auch Entscheidungen, die das Recht auf Verhütung, die gleichgeschlechtliche Ehe oder Sex unter gleichgeschlechtlichen Partnern verankern, auf den Prüfstand gehörten. Dabei nannte er auch explizit den Fall Obergefell v. Hodges. Zwar betonten die restlichen konservativen Richter, dass das aktuelle Urteil zur Abtreibung diese Präzedenzfälle nicht infrage stelle. Doch viele Menschen in den USA befürchten, dass es auch hier einen Sinneswandel am Supreme Court geben könnte.

Bundesgesetz scheitert immer wieder

Hinzu kommt, das ein Bundesgesetz aus dem Jahr 1996 die Ehe als Verbindung zwischen einem Mann und einer Frau definiert und weitere Einschränkungen vorsieht. Der damalige demokratische US-Präsident Bill Clinton hatte es unterzeichnet. Mit Urteilen des Supreme Courts – wie etwa Obergefell v. Hodges – ist dieses Gesetz zwar de facto aufgehoben. Seit Jahren versuchen Abgeordnete aber ein Bundesgesetz zu verabschieden, dass das Recht auf gleichgeschlechtliche Ehe festschreibt und damit das Gesetz aus dem Jahr 1996 ein für alle mal verbindlich aufhebt. Bisher sind sie damit immer gescheitert.

Besonders gut dürften die Chancen auch dieses Mal nicht stehen. Unwahrscheinlich ist, dass der Entwurf auch den Senat passieren wird. Dort haben die Demokraten nur eine hauchdünne Mehrheit und sind bei zahlreichen Vorhaben auf Stimmen der Republikaner angewiesen, um ein Gesetz überhaupt zur Abstimmung zu bringen. Offen war auch, wann der Senat sich überhaupt mit dem Entwurf befassen wird. Der demokratische US-Präsident Joe Biden hatte deutlich gemacht, dass er den Gesetzesentwurf unterstützt.

Erst in der vergangenen Woche hatte das Repräsentantenhaus für ein Gesetz gestimmt, dass das Recht auf Abtreibung schützt. Dieser Entwurf dürfte im Senat höchstwahrscheinlich scheitern. (dpa)

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Temperaturen bis an die 40 Grad – die große Hitze hat Deutschland weiter im Griff, zieht allerdings laut Meteorologen nach Osten. Auch in anderen Ländern Europas bleibt die Lage sehr schwierig.

Deutschland steht ein weiterer sehr heißer Tag bevor – erst danach soll es laut Prognose des Deutschen Wetterdienstes (DWD) wieder etwas abkühlen. Heute verabschieden sich die extrem hohen Temperaturen bis an die 40 Grad erst einmal von der Westhälfte des Landes und rücken in den Rest der Republik vor. Laut DWD werden in der Osthälfte 34 bis 40 Grad erwartet.

Die Gluthitze über Europa hatte am Dienstag auch Deutschland mit Temperaturen oft deutlich über 35 Grad zu spüren bekommen. Im Westen hatte der DWD sogar Temperaturen von über 40 Grad für möglich gehalten – am Abend stellte sich dann Duisburg (Station Duisburg-Baerl) mit 39,5 Grad als wärmster Ort heraus. Auch damit wurde der Dienstag zum bisher heißesten Tag dieses Jahres. Vor einem Monat (19. Juni) waren in Cottbus und Dresden 39,2 Grad gemessen worden. Der jahresübergreifende Hitzerekord für Deutschland wurde 2022 noch nicht geknackt: Er liegt bei 41,2 Grad – gemessen am 25. Juli 2019 in Duisburg und Tönisvorst am Niederrhein bei Krefeld.

Hitze wird zur Normalität

Hitzewellen wie jetzt in Europa werden künftig in den Sommermonaten normal sein – davon ist die Weltwetterorganisation (WMO) in Genf überzeugt. „Solche Episoden werden immer häufiger, und der negative Trend wird noch bis mindestens 2060 anhalten, unabhängig vom Erfolg unserer Klimaschutzbemühungen“, sagte WMO-Generalsekretär Petteri Taalas.

Es könne in Europa auch noch heißer werden. Die Regierungen müssten viel mehr für den Klimaschutz tun, sagte Taalas. „Ich hoffe, diese Ereignisse sind ein Weckruf für Regierungen, und dass sie in demokratischen Ländern Folgen bei den nächsten Wahlen haben.“

Die italienische Feuerwehr evakuierte am Dienstag in der Toskana mehr als 100 Menschen wegen eines großen Waldbrandes bei Lucca aus ihren Häusern. Der Brand in der Gemeinde Massarosa beschäftigt die Einsatzkräfte bereits seit Montagabend. Der Regionalpräsident der Toskana, Eugenio Giani, sprach von einer betroffenen Fläche von ungefähr 400 Hektar. Der Rauch sei bis in die umliegende Provinzen gezogen. Fünf Helikopter und vier Löschflugzeuge kämpften aus der Luft gegen die Flammen.

In Griechenland, das ebenfalls unter Hitzewellen ächzt, waren für heute angenehmere Temperaturen angesagt. So sollten in Athen um die 30 Grad Wärme herrschen, die Höchsttemperatur um die Mittagszeit wurde für die Ferieninsel Kreta mit 27 Grad vorausgesagt. Das „Traumwetter“, wie es griechische Medien nennen, ist ein Ergebnis starker Nordwinde in und um die Ägäis. Diese Winde könnten aber das kleinste Feuer zu einem Großbrand anfachen, warnte der Zivilschutz.

Im Urlaubsland Portugal sind die Waldbrände der vergangenen Wochen laut Regierung auch auf Unachtsamkeit und vorsätzliche Brandstiftung zurückzuführen. Mehr als 50 Menschen seien in diesem Jahr bis Mitte Juli unter dem Verdacht festgenommen worden, für Feuerausbrüche im Wald verantwortlich zu sein, erklärte Innenminister José Luis Carneiro. Nach den Erkenntnissen der Behörden hätten in Portugal nur 23 Prozent aller Brände rein natürliche Ursachen, sagte er. Bei 13 Prozent liegt laut Carneiro vorsätzliche Brandstiftung vor. Nach Angaben der Naturschutzbehörde ICNF vernichteten Brände dieses Jahr in Portugal in gut sechseinhalb Monaten bereits fast 60.000 Hektar – mehr als doppelt so viel wie im ganzen Vorjahr.

Großbritannien verzeichnet Rekordtemperatur

Dramatisch war die Lage am Dienstag wegen der Hitze sogar in Großbritannien. In London hatte die Feuerwehr mit heftigen Bränden zu kämpfen und rief eine Großschadenslage aus. In Coningsby in der ostenglischen Grafschaft Lincolnshire wurden am Nachmittag 40,3 Grad gemessen, wie der Wetterdienst Met Office nach vorläufigen Daten bekanntgab – ein britischer Rekord. Vor dieser Woche hatte er bei 38,7 Grad gelegen, die 2019 in Cambridge gemessen wurden.

Auch an der französischen Atlantikküste wüten seit Tagen große Feuer, sie breiteten sich am Dienstag weiter aus. Innerhalb einer Woche verbrannten südlich von Bordeaux 19.300 Hektar Land, wie die zuständige Präfektur für die Gironde mitteilte.

In Deutschland sollen die immer häufigeren Waldbrände auch künftig ohne Unterstützung durch Löschflugzeuge bekämpft werden. Eine Anschaffung solcher Flugzeuge sei nicht geplant, teilte eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mit. Sie verwies auf die Zuständigkeit von Ländern und Kommunen für den Katastrophen- und Brandschutz. Der Bund könne mit seinen Ressourcen lediglich auf dem Wege der Amtshilfe, wo die Einsatzkräfte der Länder und Kommunen nicht ausreichten, zeitlich begrenzt unterstützen – etwa mit Hubschraubern von Bundespolizei und Bundeswehr.

Die in Deutschland auftretenden Wald- und Vegetationsbrände hätten nicht die gleichen Dimensionen wie etwa in Australien, den USA oder Kanada, wo Löschflugzeuge zur Brandbekämpfung eingesetzt werden, hieß es aus dem Ministerium. Wo hierzulande eine Unterstützung aus der Luft erforderlich sei, könne besser ein Hubschrauber an bestimmten Stellen Wasser ausbringen.

Der CDU-Experte Henning Otte hatte zuvor die Beschaffung von Löschflugzeugen gefordert: „Die Bundesregierung muss endlich handeln und Transportflugzeuge der Bundeswehr so ausrüsten oder beschaffen, dass sie wirksam zum Löschen von Waldbränden eingesetzt werden können – auch wenn das keine Kernaufgabe der Streitkräfte ist.“ (dpa)

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Mitten in der Debatte um ein Tempolimit zeigt sich der FDP-Chef offen für eine höhere Pendlerpauschale. Der Vorstoß reiht sich ein in ein „Vorschlagsbingo“, um die Bürger weiter zu entlasten.

Angesichts stark gestiegener Energiepreise hat Bundesfinanzminister Christian Lindner eine deutliche Erhöhung der Pendlerpauschale ab dem kommenden Jahr vorgeschlagen.

Der FDP-Chef sagte am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur: „Viele Menschen müssen jeden Tag zur Arbeit pendeln. Hohe Energiekosten treffen sie ganz besonders. Diese arbeitende Mitte der Gesellschaft sollten wir auch zukünftig entlasten. Ich bin offen dafür, die Pendlerpauschale ab dem kommenden Jahr deutlich zu erhöhen.“ Die Erhöhung sollte ab dem ersten Kilometer greifen und dürfe nicht nur für Fernpendler gelten.

Lindner sagte, die Pauschale gelte unabhängig vom gewählten Verkehrsmittel, sie setze Anreize für kosten- und energiesparendes Verhalten. „Insofern gibt es keinen Grund, warum eine Erhöhung und Ausweitung der Pendlerpauschale abgelehnt werden sollte.“

Der Vorstoß kommt in eine Zeit voller Vorschläge für zusätzliche Entlastungen. Hintergrund sind Preisexplosionen etwa beim Gas. Die Probleme könnten sich noch verschärfen, wenn Russland nach einer Wartung die Gaspipeline Nord Stream 1 nicht wieder aufdreht.

Wie hoch soll die Pauschale steigen?

Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) rief die Bürger in der Sendung „Frühstart“ von RTL/ntv dazu auf, Strom und Gas zu sparen, um einen starken Anstieg der Nebenkosten zu verhindern. Gefragt nach einem möglichen weiteren Heizkostenzuschuss der Bundesregierung, sagte Geywitz: „Mir ist ganz wichtig, dass wir nicht so Vorschlagsbingo in der Sommerpause machen, sondern dass wir auf die absehbare Herausforderung mit einem gezielten Entlastungsplan reagieren.“

Neben weiteren Zuschüssen für Haushalte mit geringem Einkommen läuft derzeit auch eine Debatte um eine Weiterführung des 9-Euro-Tickets im Nah- und Regionalverkehr, das Ende August ausläuft. Daneben gibt es Vorschläge etwa aus der SPD, Energiesparen zu belohnen. Lindners Vorstoß für eine höhere Pendlerpauschale kommt mitten zudem in eine Debatte, ob ein generelles Tempolimit auf deutschen Autobahnen eingeführt werden sollte – das lehnt die FDP weiterhin ab.

Um wieviel Cent er die Pendlerpauschale erhöhen will und was das kosten würde, sagte Lindner nicht. Die Pauschale beträgt derzeit bis zum 20. Kilometer 30 Cent pro Kilometer. Die Koalition hatte im Frühjahr als Teil eines Entlastungspakets eine höhere Pauschale für Fernpendler beschlossen – das sind Bürger, die 21 oder mehr Kilometer zur Arbeit fahren müssen. Rückwirkend zum 1. Januar können sie 38 Cent pro Kilometer anrechnen, drei Cent mehr als bisher. Das gilt bis 2026.

Die Pendlerpauschale ist in der Steuererklärung Teil der Werbungskosten. Die Koalition hatte zugleich verabredet, die Pauschale in dieser Legislaturperiode neu zu ordnen und ökologisch-soziale Belange besser zu berücksichtigen.

NRW-Finanzminister begrüßt Vorschlag

In der Ampel-Koalition sorgte Lindners Vorschlag für ein geteiltes Echo. SPD-Fraktionsvize Achim Post sagte: „Grundsätzlich kann aus meiner Sicht eine Erhöhung der Pendlerpauschale auch ab dem 1. Kilometer durchaus ein Instrument sein, um eine effektive weitere Entlastung für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer gerade im ländlichen Raum zu schaffen.“ Dagegen äußerte sich Grünen-Fraktionsvize Andreas Audretsch zurückhaltend. „Die Pendlerpauschale einfach anzuheben würde vor allem den Menschen zugutekommen, die sehr viel verdienen und würde keine Anreize bieten, mehr Sprit einzusparen. Damit werden die zentralen Anforderungen an Entlastungsmaßnahmen in dieser schwierigen Zeit nicht erfüllt.“

Der nordrhein-westfälische Finanzminister Marcus Optendrenk (CDU) begrüßte den Vorstoß von Lindner: „Aus meiner Sicht, ist es ein gutes Zeichen, wenn die Bundesregierung sich hier nun bewegt und so die Bürgerinnen und Bürger mit langen Arbeitswegen vornehmlich im ländlichen und suburbanen Raum unterstützt.“ Die Mittelstands- und Wirtschaftsunion der Union hatte eine Erhöhung der Entfernungspauschale auf 60 Cent ab dem ersten Kilometer gefordert. Die „Benzinpreisbremse“ der Ampel reiche hinten und vorne nicht. Für den Zeitraum von Juni bis August wurde die Energiesteuer beim Tanken gesenkt.

Lindner hatte sich gegen ein neues Entlastungspaket in diesem Jahr ausgesprochen – unter Verweis darauf, dass viele der bereits beschlossenen Maßnahmen wie die Abschaffung der Ökostromanlage über die Stromrechnung erst noch wirkten. Im Haushaltsentwurf der Regierung für 2023 ist vorgesehen, die in der Corona-Pandemie ausgesetzte Schuldenbremse wieder zu enthalten. Im Entwurf sind Mittel von rund zehn Milliarden Euro für Entlastungen eingestellt.

„Mobilitätsgeld“ statt Pendlerpauschale?

Verkehrsverbände äußerten sich kritisch zu einer höheren Pendlerpauschale. „Nach dem Tankrabatt das nächste Milliardengeschenk für Autofahrer“, sagte Dirk Flege, Geschäftsführer der Allianz pro Schiene. Die Pendlerpauschale fließe zu 80 Prozent an Autofahrer.

Der verkehrspolitische Sprecher des Verkehrsclubs Deutschland, Michael Müller-Görnert, nannte eine Erhöhung der Pauschale sozial ungerecht. Untere Einkommensgruppen, die von steigenden Energie- und Spritpreisen am härtesten betroffen seien, würden mit einer höheren Entfernungspauschale nicht entlastet, da sie kaum oder keine Steuern zahlen. „Die Bundesregierung sollte daher die Entfernungspauschale auf ein einkommensunabhängiges Mobilitätsgeld umstellen. Davon profitieren alle, insbesondere Haushalte mit geringerem Einkommen.“

DGB-Vorstandsmitglied Stefan Körzell sagte: „Wir wollen ein Mobilitätsgeld, das unabhängig vom Einkommen und gewählten Verkehrsmittel gewährt wird. Die Pendlerpauschale einfach nur anzuheben, wie es die FDP fordert, bringt kleineren Einkommen gar nichts.“ ADAC Verkehrspräsident Gerhard Hillebrand begrüßte den Vorschlag Lindners: „Wichtig ist, dass die erhöhte Entfernungspauschale ab dem ersten Kilometer greift, damit nicht nur Fernpendler entlastet werden.“

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Mehr Entlastungen, Ausgaben für Energie und Sicherheit sowie den Weg aus der Schuldenfalle: All das fordert. Wie der aussehen soll, will die CSU-Fraktion im Bundestag auf Kloster Banz aufzeigen.

Die CSU-Landesgruppe im Bundestag kommt zu ihrer traditionellen Sommerklausur im Kloster Banz in Bad Staffelstein zusammen. Bei den zweitägigen Beratungen sollen die Themen Energie und Sicherheit im Vordergrund stehen. Zu den Bundestagsabgeordneten um Landesgruppen-Chef Alexander Dobrindt wird bereits zum heutigen Auftakt CSU-Parteichef Markus Söder stoßen. Am Donnerstag wird der CDU-Vorsitzende und Unions-Fraktionschef Friedrich Merz an der historischen Stätte in Oberfranken erwartet.

Am Auftakttag soll auch die „Wirtschaftsweise“ Veronika Grimm aus dem Sachverständigenrat der Bundesregierung mit den Abgeordneten diskutieren. Zum Abschluss am Donnerstag wird mit Spannung auch die Entwicklung bezüglich weiterer Gaslieferungen aus Russland erwartet – die Wartungsarbeiten an der Pipeline Nord Stream 1 sollen dann offiziell beendet werden. Es herrschen aber Befürchtungen, dass Russland den Gashahn nicht wieder aufdrehen wird.

Es mangelt nicht an Vorschlägen

Bereits im Vorfeld hatte die Landesgruppe diverse Forderungen an die Bundesregierung formuliert – und spart dabei nicht mit Kritik an den Entscheidungen der Bundesregierung. „Deutschland ist nach sieben Monaten Ampel auf dem besten Weg sich dorthin zu entwickeln, wo es nach sieben Jahren Rot-Grün war: zum kranken Mann Europas“, heißt es in einer Vorlage, die die Abgeordneten auf Kloster Banz beschließen wollen. Die CSU-Parlamentarier wollen deshalb Vorschläge machen, wie Lieferketten stabilisiert werden können und die Unternehmenssteuer international wettbewerbsfähiger gestaltet werden kann. Außerdem will die CSU-Landesgruppe neue Freihandelsabkommen vorantreiben.

„Um unabhängiger vom chinesischen Markt zu werden, müssen wir Handelsabkommen mit den Ländern intensivieren, die uns nahestehen“, heißt es in der Beschlussvorlage, wie „Frankfurter Allgemeine“ und „Bild“ berichtet hatten. Die CSU will demnach eine Fachkräfte-Offensive starten, um dem Arbeitsmarkt zu helfen.

Beim Thema Energiesparen will die CSU eine Abwrackprämie für „Energiefresser“, etwa im Haushalt. „Wir brauchen endlich wirksame Anreize zum Energiesparen statt immer neue Habeck-Ansagen zum Verzicht“, sagte Landesgruppen-Chef Dobrindt im Vorfeld der „Welt am Sonntag“. Er stellt sich etwa ein Prämie von 200 Euro für den Austausch alter Kühlschränke oder Waschmaschinen vor.

Staat soll handlungsfähiger werden

In weiteren Beschlussvorlagen fordern die CSU-Parlamentarier eine Stärkung der Bundeswehr, die auch mit einer Stärkung der Nato einhergeht. Der Verteidigungshaushalt müsse erhöht, eine Politik der Abschreckung etabliert werden. Russlands Staatschef Wladimir Putin müsse vor einen internationalen Strafgerichtshof gestellt werden. Mit der Ukraine solle eine europäische Partnerschaft unterhalb einer EU-Vollmitgliedschaft entwickelt werden.

Der Staat müsse wieder verstärkt Handlungsfähigkeit beweisen, betonte Dobrindt in der „Augsburger Allgemeinen“ – etwa im Kampf gegen das Chaos an den Flughäfen. „Anstatt die Lösung des Problems zur Chefsache zu machen, erklärt sich die Bundesregierung für nicht zuständig“, bemängelte Dobrindt. „Wir erwarten vom Bundesverkehrsminister, dass er unverzüglich einen Flugreise-Gipfel einberuft, um die massiven Probleme bei den Airlines und der Abfertigung wieder in den Griff zu bekommen“, verlangte er.

Ungeachtet aller zum Teil kostspieligen Forderungen an die Regierung fordert die CSU-Landesgruppe aber auch, bei den Ausgaben zu sparen. „Ab 2023 Schuldenbremse einhalten, ab 2025 wieder Haushalte ohne neue Schulden und bis 2030 eine Schuldenquote von unter 60 Prozent“, heißt es im Entwurf für das Positionspapier „Mut zur Entscheidung“. (dpa/lby)

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