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SPD-Generalsekretär Kühnert: Keine Sternstunde des Bundestages

Kevin Kühnert, SPD-Generalsekretär, spricht bei der Plenarsitzung im Deutschen Bundestag (Bild: dpa / Fabian Sommer)

Interview

SPD-Generalsekretär Kühnert: Keine Sternstunde des Bundestages

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat sich nach der Ablehnung einer allgemeinen Corona-Impfpflicht durch den Bundestag enttäuscht geäußert.

Das sei keine Sternstunde des Parlaments gewesen, sagte Kühnert am Freitag im rbb24 Inforadio:

"Wir haben da bestimmt gestern keinen Blumentopf gewonnen, das ist ganz klar, aber es gibt da überhaupt keine Gewinner am gestrigen Tag. Weder die Regierungsfraktionen, noch die Oppositionsfraktionen, und insbesondere nicht die Menschen in unserer Gesellschaft."

Dies gelte vor allem für die Menschen, die etwa durch Vorerkrankungen auf einen hohen Impfschutz ihrer Mitmenschen angewiesen seien, sagte Kühnert:

"Deswegen bin ich schon sehr irritiert gewesen, als nach den Abstimmungsergebnissen Jubelschreie durch den Plenarsaal des Bundestages gegangen sind, als sei da gerade ein Fußballspiel im Gange. Das war der Situation nicht angemessen, und das war mir als Parlamentarier auch unangenehm."

Einen weiteren Anlauf für eine Impfpflicht werde es in naher Zukunft nicht geben, betonte der SPD-Generalsekretär. Er sehe nicht, wie es dafür in absehbarer Zeit eine Mehrheit geben solle:

"Das Verfahren war verkeilt und das bekommt man so schnell auch nicht auseinander. Insofern ist für den Moment der Versuch auf jeden Fall gescheitert. (...) Es wird jetzt - zumindest nicht getrieben von der SPD - keine weiteren Vorstöße in den nächsten Wochen und Monaten geben, einen neuen Anlauf für eine Impfpflicht zu nehmen. Das Votum war deutlich gestern im Parlament. Das muss man dann auch respektieren."

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