Rechtsstaat in Not

Liebe Frau Do,

Ellwangen tut weh. Polizisten werden bedroht, weil sie einen abgelehnten Asylbewerber aus der Einrichtung holen wollen. Es muss erst eine Hundertschaft kommen, um Recht durchzusetzen. Es gibt Verletzte. Nun diskutiert das Land über die Würde von Massenunterkünften von Flüchtlingen, statt sich die Frage zu stellen, wie man Asylverfahren fair, human aber eben auch konsequent zu Ende bringt. Deutschland ist ein sehr liberales Land. Millionen Flüchtlinge wurden aufgenommen, viele dürfen bleiben. Härtefälle und Ausnahmen bei Asylfragen werden von den Gerichten berücksichtigt. Hier muss sich Deutschland keine Vorwürfe machen lassen. Bei der rechtsstaatlichen Umsetzung der eigenen Regeln fehlt aber der Biss. Ein eher maßvoll argumentierender Ministerpräsident meinte neulich: „Wir sind nicht Gott. Wer bleibt und wer gehen muss, entscheiden Gesetze und Gerichte. Es wäre fatal, wenn wir als Staat unsere Regeln selbst nicht befolgen wollen.“ Meinen Kommentar zu den Vorkommnissen lesen Sie hier. Wer wann und warum das Land verlassen muss, hat Kirsten Bialdiga zusammengetragen.

Mehr als jeder dritte Fahrschüler fällt durch die Führerscheinprüfung. Warum? Zum einen, weil immer mehr Migranten die Prüfung ablegen und beim Theorietest ihre (sprachlichen) Schwierigkeiten haben. Aber auch, weil das Interesse an der Prüfung bei vielen jungen Menschen gesunken ist, die Vorbereitung keine Priorität einnimmt. Der Führerschein ist nicht mehr das Dokument des Erwachsenseins, das Auto längst kein Statussymbol mehr. Erste Fahrschulen machen deswegen dicht. Helene Pawlitzki und Marlen Keß haben sich umgehört. Ich bin froh, dass meine erste, bestandene Führerscheinprüfung noch gilt. Als Lokalreporter habe ich später den Selbstversuch gewagt und noch einmal eine Führerscheinprüfung abgelegt. Das Ergebnis war zehn Jahre nach meinem richtigen Test ernüchternd. Ich bin durchgefallen. Dafür weiß ich jetzt wieder, dass in der 30er-Zone immer rechts vor links gilt. Mein damaliger Redaktionsleiter hat die Reportage über mein Scheitern übrigens nie gedruckt. Es war ihm zu peinlich.

Spüren Sie schon das WM-Fieber? Ich auch noch nicht wirklich. Aber die Temperatur dürfte bald steigen, denn am 15. Mai nominiert Joachim Löw seinen Kader für das Turnier in Russland. RP Online hat in einem interaktiven WM-Casting alle Kandidaten, alle Daten und alle Fakten zur Nationalmannschaft gesammelt. Stellen Sie ihren eigenen Kader auf!

Herzlichst,

Ihr