Liebe Frau Do, am Abend war es dann endlich so weit: Andreas Scheuer musste vor dem Maut-Untersuchungsausschuss aussagen. Der Bundesverkehrsminister, der schon einige Skandale überstanden hat, schilderte seine Sicht des Maut-Debakels. Ein Angebot der Betreiber zu einer Verschiebung eines Vertragsschlusses bis zu einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) habe es nach seiner Erinnerung nicht gegeben, sagte Scheuer nun. Damit steht Aussage gegen Aussage in dieser Frage, die die Opposition besonders ins Visier genommen hat. Schwer wiegen aber die Aussagen der beiden Gesellschafter der Gemeinschaftsfirma Autoticket, Georg Kapsch von der Kapsch TraffiCom AG und Klaus-Peter Schulenberg von CTS Eventim, die dem Minister nämlich genau das vorwerfen und so vor dem Ausschuss ausgesagt haben. Demnach hat Scheuer das Urteil des Europäischen Gerichtshofs, das die Maut zu Fall gebracht hatte, trotz eines entsprechenden Angebots der Betreiber nicht abwarten wollen und den verhängnisvollen Maut-Vertrag vorher unterzeichnet – um ihn dann nach dem Urteil überstürzt zu kündigen. Das kostete bereits knapp 80 Millionen Euro, weitere 560 Millionen Euro fordern die Maut-Betreiber vom Bund als Entschädigung. Birgit Marschall schildert die Einzelheiten der mehrstündigen Ausschusssitzung. Es bleibt die Frage, warum die Bundeskanzlerin den CSU-Minister nicht längst geschasst hat. Dazu hat meine Kollegin Kerstin Münstermann ihren ersten Leitartikel für die Rheinische Post geschrieben. Die neue Leiterin unserer Parlamentsredaktion in Berlin, die von der Funke-Mediengruppe zu uns gewechselt ist, vertritt eine klare Haltung: Scheuers Debakel geht auch auf Merkels Beitrag zurück. Die nötigen Schritte zu unterlassen, kann in der Politik fatal sein. Die Grippe-Impfung in diesem Herbst nicht zu unterlassen, raten Ärzte. Aber Apotheken im Bezirk Nordrhein melden, dass Impfstoff schon jetzt knapp wird, wie Eva Quadbeck und Antje Höning berichten. Besonders eng sei die Lage bei Einzeldosen für Privatpatienten. Das Bundesgesundheitsministerium verweist darauf, dass im Vergleich zum Vorjahr sechs Millionen Dosen mehr zur Verfügung stehen und erwartet keine größeren Probleme. Der Apothekerverband Nordrhein warnt dennoch davor, die gesamte Bevölkerung zur Impfung aufzurufen. Ähnlich argumentiert Antje Höning in ihrem Kommentar. Zuerst müsse sichergestellt werden, dass Menschen über 60 Jahre und die Risikogruppen versorgt sind. Ob sich Oskar Lafontaine (77) und Thilo Sarrazin (75) gegen Influenza impfen lassen, ist ihre Privatsache. Mit einem gemeinsamen öffentlichen Auftritt der beiden beschäftigt sich mein Kollege Martin Kessler. Lafontaine stellte in Bayern das neue Buch Sarrazins vor, was viele überraschte und empörte. „Der Rassist Thilo Sarrazin geht auf Promotiontour für sein neues Machwerk, und ein linker Fraktionsvorsitzender macht das Maskottchen“, schrieb die stellvertretende Linken-Chefin Martina Renner auf Twitter. Unser Autor war nicht überrascht, Lafontaine und Sarrazin gemeinsam auf einer Bühne zu sehen. Seine sachlichen Argumente lesen Sie hier. Dass Auslosungen immer Überraschungen parat halten, liegt in der Natur der Sache. Gestern wurden die Gruppen für die neue Champions-League-Saison ausgelost. Borussia Mönchengladbach bekommt es mit Real Madrid, Inter Mailand und Donezk zu tun. Die Gruppe ist hart, aber Borussia ist nicht chancenlos, schreibt mein Kollege Karsten Kellermann. „Borussia zwischen Herausforderung und Hoffnung“, heißt sein Text. Über eine Herausforderung der alltäglichen Art berichtet Martin Bewerunge. Das gemeinsame Kochen und Essen scheitert in vielen Familien an Stress, Zeitmangel oder fehlendem Interesse. Neue Zahlen legen jedoch eine Trendwende nahe. Seit Ausbruch der Corona-Krise verbringen deutlich mehr Familien gemeinsam Zeit in der Küche. Die Menschen rücken zusammen. Der Zusammenhalt wächst. Starten wir mit dieser guten Nachricht in diesen Tag. Ich wünsche Ihnen, dass Sie diesen Freitag erfolgreich meistern – und gut essen. Herzlich Moritz Döbler Mail an die Chefredaktion senden P.S.: Wenn Ihnen dieser Newsletter gefällt, empfehlen Sie die "Stimme des Westens" weiter! |