Scholz erläutert die Strompreisbremse

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Hier klicken, um Newsletter im Browser zu öffnen. Moritz Döbler Chefredakteur 05. September 2022 Liebe Frau Do, Olaf Scholz ist ja derzeit nicht so populär. Genau genommen kenne ich eigentlich niemanden, der ihn großartig findet – außer Sozialdemokraten, und selbst die sagen häufig achselzuckend: „So isser halt.“ Moment, ein überschwängliches Lob folgt heute am Schluss des Newsletters. Gestern ist er jedenfalls im ZDF-Sommerinterview aufgetreten – Einzelheiten von Gregor Mayntz – und hat seine geplante „Strompreisbremse“ erläutert, die aus einer Art Übergewinnsteuer finanziert werden soll. Die FDP war ja dagegen, der Bundeskanzler spricht aber auch nicht von Übergewinnen, sondern von Zufallsgewinnen. „Zufallsgewinne, Übergewinne, es sind jedenfalls Gewinne, die nichts mit dem zu tun haben, was man eigentlich wirtschaftlich tut.“ Nun dürfte jeder, der wirtschaftlich etwas tut, eingestehen, dass beim Gewinn immer auch etwas Zufall dabei ist. Die Abgrenzung im Gesetzestext dürfte also spannend werden. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD)., FOTO: dpa/Thomas Kierok ANZEIGE Nacht der Wissenschaft 2022 auf dem Schadowplatz Lernen, philosophieren, experimentieren am 9. September 55 spannende Forschungsbeiträge von 17:00 Uhr bis nach Mitternacht bei kostenlosem Eintritt. mehr Heute wichtig Entlastungen: Die neuen Entlastungen des dritten Pakets sind beschlossene Sache. Energiepreispauschale für Rentner, Wohngeldreform, ein neues Bürgergeld, höheres Kindergeld – das sind einige Bestandteile davon. Die neuen Maßnahmen werden ein Gesamtvolumen von über 65 Milliarden Euro umfassen. Die wichtigsten im Detail können Sie hier nachlesen. Zunehmende Ankünfte in der EU Länder stoppen Zuweisung von Flüchtlingen Artikel lesen Städtetag fordert mehr Geld für Nahverkehrs-Ticket Wie NRW vom Entlastungspaket profitiert Artikel lesen ANZEIGE NRNW-Ärztenetzwerk läd alle Bürger*innen zum Düsseldorfer Gesundheitstag ein Ehrengast Weltärztepräsident Prof.Dr.Ulrich Montgomery wird die Veranstaltung eröffnen. mehr Meinung am Morgen Ein Reizthema dieser Tage ist der öffentlich-rechtliche Rundfunk. Zielsicher hat Markus Söder das Wort ergriffen. Doch die Einlassungen des bayerischen Ministerpräsidenten als populistisch abzutun, greift zu kurz. „Es braucht grundlegende Vorschläge für eine Reform und Antworten auf die Frage: Wie viele Sender sind überhaupt nötig und warum braucht es so viel Unterhaltung durch Gebührengelder? Das können die Privaten genauso gut – und zwar ohne Gebühr“, sagte Söder der „Bild“. Gebühren heißen die Beiträge zwar nicht mehr, aber angesichts des Aufkommens von 8,4 Milliarden Euro pro Jahr halte ich die Debatte für berechtigt. In meinem Leitartikel spreche ich an, von wem diese „grundlegenden Vorschläge“ kommen könnten. Backhaus schießt gegen Ricarda Lang Fatshaming ist mehr als nur eine Beleidigung Artikel lesen Ampel legt drittes Entlastungspaket vor Wuchtiges Versprechen eingelöst Artikel lesen So gesehen Eingangs war schon von Olaf Scholz die Rede. Ich möchte gerne Ihren Blick auf eine andere Wahrnehmung des Bundeskanzlers legen, nämlich einen überaus wohlwollenden Kommentar in der „Washington Post“ („In tough times, don’t lose sight of Germany’s unlikely success story“). Darin wird er mit der frühen Angela Merkel verglichen, die sich im Kanzleramt zunächst auch schwergetan habe. Beim Krieg in der Ukraine und in der Energiekrise setze er gegen alle Widerstände das Richtige durch. „Wir unterschätzen stets das moderne Deutschland und seine Führung“, schreibt der Autor. „Die Bundesrepublik hat in der Nachkriegsära eine bemerkenswerte Serie von Anführern gehabt, von ihrem ersten Bundeskanzler Konrad Adenauer über Willy Brandt und Helmut Schmidt zu Merkel – und jetzt hoffentlich zu Scholz. Kann irgendein anderes Land da über sieben Jahrzehnte mithalten?“ Falls Sie Helmut Kohl vermissen: Der kommt in dem Artikel etwas später ebenfalls wohlwollend vor. Was mich zu der Frage führt, ob der Autor bei Scholz keine Ahnung hat oder die Dinge eben mit etwas Abstand tatsächlich anders zu beurteilen sind. Wie auch immer Sie antworten, wünsche ich Ihnen für die neue Woche, dass Sie größtmöglichen Abstand zu allem Unbill der Welt finden. Herzlich Ihr Moritz Döbler Mail an die Chefredaktion senden PS: Zu wenig Parkplätze, zu viele Unfallschwerpunkte - Düsseldorf hat ein Verkehrsproblem. Wie sieht die Lösung aus? Darum geht’s aktuell im Rheinpegel, unserem Düsseldorf-Podcast. Die Episode finden Sie hier. Weitere Nachrichten Debatte über Dienst nach Vorschrift „Quiet quitting“ – welchen Stellenwert sollte Arbeit haben? Artikel lesen „Tatort“-Nachlese Wie wäre es mal wieder mit einem richtig guten Krimi? Artikel lesen 0:1 gegen Mainz Borussias erste Niederlage unter Trainer Daniel Farke Artikel lesen Reaktionen auf Koalitionseinigung 65-Milliarden-Entlastungspaket mit Licht und Schatten Artikel lesen Auf Parkplatz des Zirkus Flic Flac Motorflieger nahe Autobahn bei Duisburg abgestürzt – zwei Tote Artikel lesen Rheinische Post Verlagsgesellschaft mbH | Zülpicher Straße 10 | 40196 Düsseldorf Impressum | Datenschutz Um sich von dem Newsletter abzumelden, klicken Sie bitte hier.