| | | Die europäischen Nachrichten der Woche |
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| Brief n°1035 von Dienstag 12. September 2023 |
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| ■ Wahlen :
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| | | Wird die Christlich-Soziale Partei in Luxemburg wieder an die Macht kommen? | | Umfragen zufolge würde die von Luc Frieden geführte Christlich-Soziale Volkspartei (CSV) bei den Parlamentswahlen, die am 8. Oktober in Luxemburg stattfinden, vor der Sozialistischen Arbeiterpartei, der Demokratischen Partei des amtierenden Premierministers Xavier Bettel, den Grünen, der Piratenpartei, der Reformistischen Partei der demokratischen Alternative und La Gauche/Dei Lenk als stärkste Kraft hervorgehen. Fortsetzung |
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| ■ Stiftung :
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| | | Verleihung des Deutsch-Französischen Journalistenpreises in Berlin | | Die Verleihung des Deutsch-Französischen Journalistenpreises 2023, dessen Partner die Stiftung ist, findet am 14. September in Berlin statt. Der Große Medienpreis wird an die Schriftstellerin Leïla Slimani und den Schriftsteller und Übersetzer Georges-Arthur Goldschmidt verliehen. In der Landesvertretung des Saarlandes findet am selben Tag eine von der Stiftung Genshagen und der Robert-Schuman-Stiftung mitorganisierte europäische Debatte zum Thema "Migration: im Zentrum der Geschichte und der Zukunft Europas" mit Leïla Slimani statt. Fortsetzung - Andere Links |
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| | | Veröffentlichung des Schuman-Berichts, die Lage der Union 2023 4. September 2023 | | Europa wurde stark verändert. ... das zeigt Der "Schuman-Bericht über Europa, die Lage der Union 2023", der die tiefgreifenden Veränderungen in Europa analysiert, die durch den Schock des Krieges in der Ukraine noch beschleunigt wurden. Die 17. Ausgabe, die im Verlag Marie B. erschienen ist, enthält 19 Beiträge von hochrangigen Persönlichkeiten, darunter von Dubravka Suica. Außerdem sind 30 Originalkarten und eine umfassende Sammlung kommentierter Statistiken enthalten. Der Bericht ist in französischer Sprache in gedruckter und digitaler Form sowie in englischer Sprache in digitaler Form erhältlich. Bestellen Sie jetzt!. Fortsetzung |
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| ■ Kommission :
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| | | Liste der "Zugangskontrolleure" für digitale Märkte | | Der Binnenmarktkommissar Thierry Breton gab am 6. September die Liste der sechs Unternehmen bekannt, die im Rahmen des Gesetzes über digitale Märkte (Digital Markets Act, DMA) als Gatekeeper betrachtet werden. Alphabet, Amazon, Apple, ByteDance, Meta und Microsoft müssen sich innerhalb der nächsten sechs Monate einer Reihe von Wettbewerbskontroll- und Verbraucherschutzregeln unterwerfen, andernfalls drohen ihnen finanzielle Sanktionen. Fortsetzung |
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| | | Digitalisierung der Sozialversicherungssysteme | | Am 6. September forderte die Kommission die Mitgliedstaaten auf, die Koordinierung der Sozialversicherungssysteme durch Digitalisierung, insbesondere durch einheitliche digitale Plattformen, zu beschleunigen, damit es einfacher wird, in einem anderen Mitgliedstaat als seinem Geburtsland zu leben, zu reisen oder zu arbeiten. Die Stiftung hat im Juli eine Studie zu diesem Thema veröffentlicht. Fortsetzung - Andere Links |
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| | | Vorschlag für einen Europäischen Behindertenausweis | | Am 6. September legte die Kommission einen Vorschlag vor, der die Freizügigkeit von Menschen mit Behinderungen erleichtern soll. Ein europäischer Behindertenausweis würde als in allen 27 Mitgliedstaaten anerkannter Nachweis dienen und von einem europäischen Parkausweis für Menschen mit Behinderungen begleitet werden. Fortsetzung |
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| | | Wirtschaftsprognosen | | Die europäische Wirtschaft wird 2023 voraussichtlich um 0,8% und 2024 um 1,4% wachsen, so die von der Kommission am 11. September veröffentlichte Prognose. Im letzten Frühjahr hatte sie noch ein Wachstum von 1% für 2023 und 1,7% für 2024 erwartet. Die Verlangsamung ist auf die schwache Binnennachfrage und die steigenden Lebensmittelpreise zurückzuführen. Die Kommission rechnet mit einer geringeren Inflation von 6,5% im Jahr 2023 und 3,2% im Jahr 2024. Fortsetzung |
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| | | Vorübergehender Rückzug von Margrethe Vestager | | Am 5. September zog sich die geschäftsführende Vizepräsidentin der Kommission Margrethe Vestager aufgrund ihrer Kandidatur für das Amt der Präsidentin der Europäischen Investitionsbank vorübergehend von ihren Aufgaben zurück. Vizepräsidentin Vera Jourova übernimmt den Politikbereich "Ein Europa, das auf das digitale Zeitalter zugeschnitten ist" und das Wettbewerbsressort wird Kommissar Didier Reynders zugewiesen. Fortsetzung |
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| ■ Parlament :
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| | | Anhörung der designierten Kommissarin Iliana Ivanova | | Iliana Ivanova, die bulgarische Kandidatin für das Amt der Kommissarin für Innovation, Forschung, Kultur, Bildung und Jugend als Nachfolgerin von Mariya Gabirel, wurde am 5. September im Parlament angehört. Das Plenum des Parlaments wird am 14. September über ihre Ernennung abstimmen. Fortsetzung |
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| ■ Rat der Europäischen Union :
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| | | Neue Sanktionen gegen sechs Russen | | Der Rat hat am 8. September Sanktionen gegen sechs Personen angenommen, die für schwere Menschenrechtsverletzungen in Russland und in den besetzten Gebieten der Ukraine verantwortlich sind. Zu den Personen auf der Liste gehören Staatsanwälte und Richter, die in Gerichten tätig sind, die auf der illegal annektierten Krim eingerichtet wurden, sowie 2 Mitglieder des FSB, des russischen Inlandsgeheimdienstes. Fortsetzung |
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| | | Treffen der Landwirtschafts- und Fischereiminister | | Die Minister für Landwirtschaft und Fischerei trafen sich vom 3. bis 5. September in Córdoba, um über den Einsatz neuer Technologien zur Gewährleistung der Ernährungssicherheit und zur Anpassung an den Klimawandel zu diskutieren. Die Minister eröffneten insbesondere die Debatte über neue Genomtechniken. Fortsetzung |
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| | | Treffen der Entwicklungsminister | | Die Entwicklungsminister tauschten sich auf ihrem Treffen am 4. und 5. September in Cádiz über die Ziele für nachhaltige Entwicklung im Hinblick auf den UN-Gipfel am 18. und 19. September aus. Die Ratspräsidentschaft wollte den Schwerpunkt auf die soziale Dimension des digitalen und ökologischen Wandels legen. Die Minister befassten sich im Vorfeld der Jahrestagung der Weltbank im Oktober mit dem Thema der Reform der multilateralen Entwicklungsbanken. Fortsetzung |
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| ■ Diplomatie :
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| | | G20-Gipfel in Indien | | Der G20-Gipfel fand am 9. und 10. September in Neu Delhi ohne die Präsidenten Russlands und Chinas statt. Die Staats- und Regierungschefs entschieden über die Aufnahme der Afrikanischen Union als ständiges Mitglied und bekräftigten ihre Maßnahmen zur Bekämpfung des Klimawandels, darunter die Absicht, die weltweite Nutzung erneuerbarer Energien bis 2023 zu verdreifachen. Im Gegensatz dazu überwanden sie ihre Spaltungen angesichts des Krieges in der Ukraine nicht, was in einem Aufruf zur Achtung der Souveränität des Landes resultierte, ohne das Wort "Aggression" in Bezug auf die russische Invasion zu verwenden. Fortsetzung |
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| ■ Gerichtshof :
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| | | Ablehnung einer Klage gegen Frontex | | Der Gerichtshof der Union wies am 6. September eine Klage mehrerer Syrer gegen Frontex, die europäische Grenzschutzagentur, ab. Frontex hatte 2016 die Syrer in die Türkei zurückgeschickt, bevor ihr Asylantrag geprüft worden war. Der Gerichtshof befand, dass die Entscheidung, ob ein Asylantrag angenommen wird, bei den Mitgliedstaaten liegt und nicht bei der Agentur, die sie lediglich technisch und operativ unterstützt. Fortsetzung |
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| ■ EZB :
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| | | Bericht über die wirtschaftlichen Auswirkungen des Klimawandels | | In einem am 6. September veröffentlichten Bericht über die wirtschaftlichen Auswirkungen des Klimawandels stellt die Europäische Zentralbank fest, dass eine Beschleunigung der Investitionen in den ökologischen Übergang der beste Weg wäre, um die Kosten der Auswirkungen des Klimawandels mittel- und langfristig zu begrenzen und die wirtschaftliche Stabilität Europas zu erhalten. Fortsetzung - Andere Links |
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| ■ Europäische Agenturen :
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| | | Anstieg der Asylanträge in der ersten Hälfte des Jahres 2023 | | Die Europäische Asylbehörde veröffentlichte am 5. September ihre Zahlen für die erste Hälfte des Jahres 2023. Die Zahl der Asylanträge liegt in diesem Zeitraum bei 519.000, was einem Anstieg von 28% im Vergleich zu 2022 entspricht. Die meisten Asylanträge wurden von Syrern gestellt. Die Länder, die die meisten Asylanträge erhalten, sind Deutschland mit 30 %, gefolgt von Spanien 17 % und Frankreich 16 %. Fortsetzung - Andere Links |
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| ■ Rumänien :
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| | | Gipfeltreffen der Drei-Meere-Initiative | | Am 6. und 7. September fand in Bukarest der Gipfel der Drei-Meere-Initiative statt, auf dem die Staats- und Regierungschefs die grenzüberschreitenden Verbindungen gegen Russland, insbesondere in den Bereichen Energie und Verkehr, verstärkten. Darüber hinaus trat Griechenland der Initiative als 13. Land der Zusammenarbeit bei und die Ukraine und Moldawien erhielten den Status eines assoziierten Mitglieds. Der französische Präsident Emmanuel Macron erinnerte bei dieser Gelegenheit an seine Unterstützung für die Ukraine und die Bedeutung einer solchen europäischen regionalen Zusammenarbeit. Fortsetzung - Andere Links |
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| ■ Litauen :
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| | | Wirtschaftsbericht des IWF | | Laut einem am 5. September veröffentlichten Bericht des IWF über Litauen sieht sich das Land mit einer hohen Inflation und steigenden Zinssätzen in Verbindung mit einer schwachen Auslandsnachfrage konfrontiert. Der IWF stellt jedoch fest, dass sich die Wirtschaft in diesem und im nächsten Jahr dank der Binnen- und Auslandsnachfrage voraussichtlich erholen wird. Fortsetzung - Andere Links |
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| ■ Albanien :
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| | | Abkommen über die Zusammenarbeit bei der Grenzkontrolle mit Frontex | | Der Rat hat am 8. September ein Kooperationsabkommen mit Albanien gebilligt, das die Tätigkeit der Europäischen Grenzschutzagentur Frontex auf albanischem Hoheitsgebiet und an seinen Grenzen in Zusammenarbeit mit den lokalen Behörden ermöglicht. Die Frontex-Beamten werden an Grenzüberwachungs- und Grenzkontrolltätigkeiten teilnehmen. Das Abkommen muss vom Parlament bestätigt werden, bevor es in Kraft treten kann. Fortsetzung |
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| ■ Großbritannien :
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| | | Wiederaufnahme in die Programme Horizon Europe und Copernicus | | Die Europäische Kommission und Großbritannien erzielten am 7. September eine politische Einigung, die es dem Land ermöglichte, wieder am europäischen Wissenschaftsprogramm Horizon teilzunehmen, dem es seit dem Brexit nicht mehr angehörte. Die Rückkehr auf die europäische Forschungsbühne geht Hand in Hand mit der Beteiligung des Landes am Erdbeobachtungsprogramm Copernicus. Für die Teilnahme an diesen Programmen wird vom Vereinigten Königreich eine Finanzierung von ca. 2,6 Mrd. € pro Jahr erwartet. Fortsetzung |
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| ■ Ukraine :
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| | | Neuer Verteidigungsminister | | Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj stellte am 7. September den neuen Verteidigungsminister Rustem Umerow der Rada vor. Er forderte den ehemaligen Leiter des Fonds für Staatseigentum auf, rasch konkrete Schritte für eine tiefgreifende Reform der Institution zu unternehmen. Fortsetzung |
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| | | Besuche der dänischen Premierministerin und französischer Abgeordneter | | Am 6. September traf der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj mit der dänischen Premierministerin Mette Frederiksen zusammen, die sich zu einem Besuch in Kiew aufhielt. Am 8. September traf der stellvertretende Leiter des Kabinetts des Präsidenten, Igor Zhovkva, mit einer französischen parlamentarischen Delegation unter der Leitung von Benjamin Haddad, dem Vorsitzenden der Freundschaftsgruppe Frankreich-Ukraine in der Nationalversammlung, zusammen. Fortsetzung - Andere Links - Andere Links |
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| ■ Europarat :
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| | | GRECO-Bericht über Rumänien | | Laut einem am 7. September veröffentlichten Bericht der Staatengruppe gegen Korruption (GRECO) des Europarats ist der institutionelle und rechtliche Rahmen, den Rumänien zur Bekämpfung der Korruption in der Regierung geschaffen hat, unzureichend. Die Bewertung bezieht sich insbesondere auf die Verwendung von Notverordnungen durch die Regierung. Dem Land werden 26 Empfehlungen unterbreitet, die bis Ende 2024 umgesetzt werden sollen. Fortsetzung |
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| ■ OECD :
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| | | Wirtschaftsstudie der Europäischen Union und der Eurozone | | Die am 6. September veröffentlichte OECD-Wirtschaftsstudie über die Europäische Union und den Euroraum fordert eine Vertiefung des Binnenmarkts, um Innovation und Wachstum zu fördern. Letzteres soll 2024 1,5% erreichen, verglichen mit 0,9% im Jahr 2023. Eine straffe Geldpolitik und eine gezieltere Haushaltspolitik sollten in der Lage sein, die Inflationstendenzen einzudämmen, ohne jedoch die von der EZB festgelegte Schwelle von 2% zu erreichen. Die Ziele der CO2-Neutralität für das Jahr 2050 werden ohne eine Umschichtung von Arbeitskräften und eine allmähliche Erhöhung des CO2-Preises nicht erreicht werden können. Fortsetzung - Andere Links |
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| ■ Berichte / Studien :
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| | | Bericht 2022 über die handelspolitische Verteidigung | | Am 6. September veröffentlicht die Kommission ihren Jahresbericht über handelspolitische Schutzmaßnahmen. 177 Maßnahmen waren Ende 2022 in Kraft, 151 davon betrafen Antidumping. Die Länder, deren Importe am stärksten von diesen Maßnahmen betroffen sind, sind China und Russland, in Sektoren wie Stahl und Aluminium aufgrund von Dumping und staatlicher Finanzierung. Fortsetzung |
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| | | Bilanz der Kommission seit September 2022 | | Im Vorfeld der Rede zur Lage der Union am 13. September legte die Kommission am 8. September einen Überblick über ihre Aktivitäten seit der Rede von 2022 vor. Man legt den Schwerpunkt auf die Maßnahmen zur Unterstützung der Ukraine, die Verpflichtungen im Bereich der Energie- und Umweltpolitik, die Maßnahmen zur Förderung der europäischen Industrie sowie die Verteidigung des demokratischen Regierungssystems der Union. Fortsetzung |
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| ■ Kultur :
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| | | Europäische Tage des offenen Denkmals | | Am 16. und 17. September finden die Europäischen Tage des offenen Denkmals statt, an denen die europäischen Bürger durch den Besuch zahlreicher Denkmäler und kulturhistorischer Stätten ihr gemeinsames Erbe entdecken können. Dieses Ereignis zieht jedes Jahr bis zu 20 Millionen Besucher in ganz Europa an und sensibilisiert für die Erhaltung und Hervorhebung des kulturellen und architektonischen Reichtums Europas. Fortsetzung |
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| | | Festival der vier Kulturen in Lodz | | Das jährliche Festival der vier Kulturen in Lódz findet noch bis zum 17. September statt. Die jüdische, polnische, deutsche und russische Geschichte und Traditionen, die die Stadt geprägt haben, werden vor allem durch Musik, Theater und Tanz hervorgehoben. Fortsetzung - Andere Links |
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| | | Nancy Holt in Barcelona | | Im Museum für zeitgenössische Kunst in Barcelona ist bis zum 7. Januar 2024 "Drinnen/Draußen" zu sehen, die erste große europäische Studie über das künstlerische Erbe der amerikanischen Plastikerin Nancy Holt. Die Ausstellung zeigt eine breite Auswahl von Projekten, die zwischen 1966 und 1992 entstanden sind. Fortsetzung |
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| | | Michelangelo in Wien | | Das Albertina-Museum in Wien ehrt den Künstler und Humanisten Michelangelo vom 15. September bis zum 14. Januar 2024 mit einer Ausstellung über die Darstellung des menschlichen Körpers und der Nacktheit nicht nur bei Michelangelo, sondern auch bei Künstlern, die er beeinflusste, wie Dürer, Raffael, Klimt und Schiele. Fortsetzung |
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| | | Nicolas de Staël in Paris | | Das Museum für moderne Kunst in Paris zeigt vom 15. September bis zum 21. Januar 2024 eine Retrospektive des französischen Malers Nicolas de Staël. Mehr als 200 Gemälde und Zeichnungen beleuchten das Werk des Künstlers. Fortsetzung |
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| | | Munch, die Magie des Nordens in Berlin | | Vom 15. September bis zum 22. Januar 2024 erzählt die Berlinische Galerie die Geschichte von Edvard Munch und Berlin in einer Ausstellung mit dem Titel "Magie des Nordens". In Zusammenarbeit mit dem Munch-Museum in Oslo zeichnet sie das Porträt eines Künstlers, der eng mit der Berliner Kunstszene verbunden ist. Rund 80 Gemälde und Fotografien zeichnen die Geschichte des Pioniers des Expressionismus nach. Fortsetzung |
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| | | Niko Pirosmani in der Fondation Beyeler | | Der georgische Künstler Niko Pirosmani wird vom 17. September bis zum 28. Januar 2024 in der Fondation Beyeler in der Schweiz ausgestellt. Die Ausstellung ist eine der größten, die jemals Pirosmani, einer Figur der naiven Kunst, gewidmet wurde. Fortsetzung |
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| | | Chanel in London | | Vom 16. September bis zum 25. Februar 2024 ist Chanel zu Gast im Victoria & Albert Museum in London, wo die erste britische Ausstellung über die Werke der französischen Modeschöpferin Gabrielle "Coco" Chanel stattfindet. Die Ausstellung zeigt die Pionierarbeit des Hauses Chanel im Bereich Design, von der Gründung des Hauses bis hin zu seinem zeitgenössischen Einfluss. Fortsetzung |
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| | | Gewinner des Filmfestivals von Venedig | | Die 80. Ausgabe der Filmfestspiele von Venedig endete am 9. September mit der Bekanntgabe der Gewinner. Arme Kreaturen (Poor Things) des Griechen Yórgos Lánthimos erhielt den Goldenen Löwen, der Große Preis der Jury ging an Aku wa sonzai shinai (lit. Das Böse existiert nicht) des Japaners Ryusuke Hamaguchi, und schließlich wurde Ich, Hauptmann (Io capitano) des Italieners Matteo Garrone mit dem Silbernen Löwen ausgezeichnet. Die Polin Agnieszka Holland erhielt den Sonderpreis der Jury für ihren Film Zielona granica (Grüne Grenze). Fortsetzung |
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| ■ Sport :
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| | | Erste Regatten auf dem Weg zum America's Cup | | Vom 14. bis 17. September finden in der spanischen Gemeinde Vilanova i la Geltrú die Vorregatten für den America's Cup statt, den wichtigsten Wettbewerb der Segelwelt und das älteste Sportereignis mit einer 174-jährigen Geschichte (1851). Die 37. Ausgabe der Veranstaltung wird im Oktober 2024 stattfinden. Sechs Mannschaften, darunter die Mannschaft Neuseelands, die den Cup innehat und somit auch der Titelverteidiger ist, werden auf AC40-Booten in Match-Racing-Rennen gegeneinander antreten. Fortsetzung |
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| | 11. bis 14. September 2023 |
| | Plenarsitzung des Europäischen Parlaments (Straßburg) | | |
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| | | Rede zur Lage der Union (Straßburg) | | |
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| | | Sitzung des EZB-Rates der Europäischen Zentralbank (Frankfurt am Main) | | |
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| | | Treffen der Eurogruppe (Santiago de Compostela) | | |
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| | 15. bis 16. September 2023 |
| | Informelles Treffen der Wirtschafts- und Finanzminister (Santiago de Compostela) | | |
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| | | Rat für Landwirtschaft und Fischerei (Brüssel) | | |
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| | 18. bis 19. September 2023 |
| | Informelles Treffen der Bildungsminister (Saragossa) |
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| | Der Buchstabe n°1035 | | PDF | | auf Deutsch -- Ausgabe von Dienstag 12. September 2023 |
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| Der Brief ist auch in den folgenden Sprachen verfügbar: |
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| Die Redaktion des Newsletters : Stefanie Buzmaniuk, Helen Levy ; Louis Brand, Mila Shay, Romane Wanner, Loup Panteix N° ISSN: 2729-6482 Eine Frage, eine Anregung? Kontaktiere uns! info@robert-schuman.eu | Chefredakteur: Eric Maurice Publikationschef: Pascale Joannin |
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