+ BVG-Tarifverhandlungen starten: Droht Berlin der Doppelstreik? + Senats-Expedition in den Görlitzer Park + Zwei Millionen für Berater: Senat braucht externe Hilfe für Suche nach seinen Zielen für Berlin +
| | Tagesspiegel Checkpoint vom Mittwoch, 24.01.2024 | Leichter Regen und stürmische Böen bei max. 11°C. | |
| | + BVG-Tarifverhandlungen starten: Droht Berlin der Doppelstreik? + Senats-Expedition in den Görlitzer Park + Zwei Millionen für Berater: Senat braucht externe Hilfe für Suche nach seinen Zielen für Berlin + | |
| | Guten Morgen,
zum ersten Tag des großen GDL-Streiks. Der S-Bahnverkehr und viele Regionalstrecken in Berlin und Brandenburg sind seit der Nacht weitgehend eingestellt. Alle Räder stehen still, wenn es Klaus Weselsky will? Nicht ganz. Aber was noch fährt, wird deutlich voller als sonst: die Regios der Odeg und einzelne der DB, einige Notfallzüge der S-Bahn und natürlich die komplette BVG (die ganze Übersicht gibt’s hier). Schlimm? Trösten Sie sich damit, dass alles noch schlimmer sein könnte. Zum Beispiel bei einem gleichzeitigen Streik von GDL und Verdi. Denn während die Bahn schon streikt, starten BVG und Verdi am Mittwoch ihre Tarifverhandlungen. Ein baldiger Doppelstreik von Bahn und BVG? „Ausschließen kann ich nichts“, sagte Verdi-Chefverhandler Jeremy Arndt bereits im Dezember. Still stehen die Räder bei der BVG aber wohl zumindest nicht mehr in dieser Woche, heißt es aus Verhandlungskreisen. | |
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| | Die Debatte um Sicherheit im und um den Görlitzer Park ist um einen kuriosen Tag reicher: Dorthin ging es für den Senat am Dienstag auf große Expedition. Tief hinein nach Friedrichshain-Kreuzberg, wo die aktuelle Regierung nur wenige gewählt haben (CDU und SPD zusammen 28%) und Nachrichten über Drogenelend und Gewalt zuletzt die Runde machten. Per Reisebus fuhr der Tross durch die Region im rauen Herzen Berlins zunächst zum Treffen mit der dortigen Bezirksfürstin Clara Herrmann (Grüne). Obwohl beide Seiten dieselbe Sprache sprachen, klappte es mit der Verständigung nicht wirklich.
Krönender Abschluss nach weiteren Etappen schließlich: der Görlitzer Park. Von dem wollte sich der Regierende Bürgermeister Kai Wegner (CDU) selbst ein Bild machen, ehe der von ihm angeordnete Zaun um die Anlage gebaut wird. Doch die Expedition stand unter keinem guten Stern. Kaum im Park drängten sich 150 wütende Mehr-oder-weniger-Ureinwohner um den Regierenden. „Der Görli bleibt auf!“ und „Haut ab!“, riefen sie. Expeditionsleiter Wegner aber zeigte sich davon unbeeindruckt: „Der Regierende Bürgermeister geht an jeden Ort dieser Stadt.“ Was von der fragwürdigen Tour an Zählbarem bleibt: Der Zaun um den Görlitzer Park soll noch immer kommen. Im Sommer 2024. Und mindestens ein Jahr bleiben. Den ganzen Tourbericht der Kollegen Daniel Böldt und Robert Kiesel lesen Sie hier. | |
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| | Der schwarz-rote Senat will die Stadt voranbringen – bei den Visionen dafür scheint es allerdings zu hapern. Jetzt holt sich die Landesregierung bei externen Beratern Hilfe bei der Frage, wohin es mit Berlin gehen soll und wie man dort überhaupt hinkommt. Gesucht wird ein Unternehmen für die „Erarbeitung und Umsetzung von Zielvereinbarungen, die die wichtigsten, gesamtstädtischen Handlungsfelder definieren“. So bezeichnet es die Senatskanzlei in einer EU-weiten Ausschreibung. Dabei soll „begleitend externe Unterstützung“ zur „Organisations- und Prozessberatung sowie Unterstützungsleistungen im Projektmanagement“ hinzugezogen werden. Wer auch immer Kai Wegner und seinem Team auf die Sprünge hilft, es wird sich lohnen: Zwei Millionen Euro will die Senatskanzlei maximal für die Beratung zahlen. | |
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| | Kommt bald die Vier-Tage-Woche in der Berliner Verwaltung? Im Mai 2023 liebäugelte Arbeitssenatorin Cansel Kiziltepe (SPD) im Checkpoint mit einem Modellprojekt für kürzere Arbeitszeiten. Viel scheint sich seitdem nicht getan zu haben: Auf eine AfD-Anfrage antwortet der Senat, das Modellprojekt befinde sich „in der Ideen- und Konzeptionsphase“. Derzeit sei die Reduktion der Arbeitszeit im Landesdienst ausschließlich bei gleichzeitigem Einkommensverlust möglich. Und die Effizienz? „In der wissenschaftlichen Literatur ist unstrittig, dass Arbeitszeitverkürzungen im Regelfall mit Produktivitätssteigerungen einhergehen“, schreibt die Arbeitsverwaltung. Aber: „Darüber, in welchem Maße dies für die Berliner Verwaltung gelten würde, liegt dem Senat bisher keine wissenschaftliche Expertise vor.“ | |
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| | Wenn Sie eine Reinigungskraft brauchen, werden Sie wahrscheinlich auf einem einschlägigen Portal suchen. Wenn die Senatswissenschaftsverwaltung jemanden für das Sekretariat der Kultusministerkonferenz sucht, der deren zwei Gebäude putzt, ist dafür eine 45.056,98 Euro teure Rechtsberatung notwendig. Wie bitte? Ja. Die Sache sei eben schwierig. Es handele sich um die Vergabe einer „sehr komplexen und umfangreichen Reinigungsdienstleistung“, die eine EU-weite Ausschreibung nötig mache, schreibt die Wissenschaftsverwaltung an das Abgeordnetenhaus.
Warum ist das so kompliziert, wollten wir von der Verwaltung genauer wissen. Die Antwort: „Es handelt sich hierbei grundsätzlich um insgesamt 4 Ausschreibungsverfahren, für 2 Gebäude mit jeweils 2 Losen“, teilte ein Sprecher auf Checkpoint-Anfrage mit. Nötig seien dadurch „vier unterschiedliche Dokumente, da die Gebäude in keinster (sic!) Weise miteinander vergleichbar sind.“ Zudem werde sowohl die Gebäude- als auch die Fensterreinigung jeweils separat ausgeschrieben, versucht die Verwaltung jeden Zweifel wegzuwischen. „Da solch umfangreiche Ausschreibungen nur sehr selten durchgeführt werden, ist die Begleitung durch externen Sachverstand sinnvoll“ Alles glasklar. Und immerhin scheint man aus der Sache gelernt zu haben. „Zu zukünftigen Minimierung der Kosten gibt es Bestrebungen, eine zentrale Vergabestelle einzurichten.“ | |
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| | | Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner will an der umstrittenen Antidiskriminierungsklausel, die am Montag von Kultursenator Joe Chialo (CDU) ausgesetzt wurde, festhalten. „Das Aussetzen der Antidiskriminierungsklausel ist für uns ein Auftrag. Deshalb werden wir eine rechtssichere Grundlage schaffen“, teilte Wegner am Dienstag mit. Die SPD zeigt sich dafür offen – und gibt der CDU gleich noch einen mit: „Es wäre besser, das mit der zuständigen Senatsverwaltung zusammen zu erarbeiten und mit etwas Konkretem herauszugehen, statt einfach nur anzukündigen. Sonst passieren solche Dinge wie bei Herrn Chialo“, sagte Abgeordnete Orkan Özdemir. |
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| | | Berlin hat auch 2023 nicht aufgehört, zu kränkeln. Im Gegenteil: Der Krankenstand in der Hauptstadt hat letztes Jahr einen neuen Rekord erreicht. Das geht aus Zahlen der DAK hervor – demnach stiegen die Fehlzeiten der Beschäftigten auf insgesamt 20 Fehltage pro Kopf. Bei psychischen Erkrankungen stiegen die Fehlzeiten um 8 Prozent, bei Atemwegserkrankungen gleich um 13. Gesundheit! |
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| | | Neues von Peter Kurth: Der „Spiegel“ hat eine Liste mit 15 rechten Teilnehmern des Sommerfests in der Dachgeschosswohnung des ehemaligen Berliner Finanzsenators und Ex-CDU-Politikers veröffentlicht: „Die Liste liest sich wie das Who’s who der Neuen Rechten“, schreibt das Magazin. Kurth soll in der Szene wohl noch stärker vernetzt gewesen sein als bislang bekannt. |
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| | Muss das wirklich sein, Herr Weselsky? Die Lokführergewerkschaft GDL streikt in dieser Woche erneut und zwar sechs Tage lang, so lang wie nie zuvor. Haben Sie dafür noch Verständnis? Nehmen Sie jetzt an unserer Umfrage teil und lesen Sie als Dankeschön den Tagesspiegel als digitale Zeitung zwei Monate lang für insgesamt nur 2 €.
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| | | Nach vielen anderen Signa-Gesellschaften sind nun auch die Neubauprojekte für die Karstadt-Immobilien am Herrmannplatz und am Kudamm insolvent. |
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| | | Einmal zurück in die Vergangenheit geht’s bei der Teilwiederholung der Bundestagswahl. Auch wenn der Urnengang am 11. Februar 2024 stattfindet, schreiben wir dort gedanklich noch das Jahr 2021. Dementsprechend steht auch auf den neuen Stimmzetteln in den Briefwahlunterlagen noch immer Michael Müller als Regierender Bürgermeister, wie uns ein verwunderter Leser schrieb. Beweisfoto hier. |
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| | | Sie haben den Checkpoint-Abend im November verpasst? Hier kommt die zweite Chance: Am 22. Februar eröffnen die Kollegen Lorenz Maroldt und Ann-Kathrin Hipp in der Bar jeder Vernunft die Feinschmeckermesse „Eat! Berlin“. Ab 19 Uhr dreht das Team mal wieder diverse metaphorische S-Bahnrunden, diesmal u.a. mir Ernährungsminister Cem Özdemir (Grüne) und Festivalleiter Bernhard Moser. Die Checkpoint-Band spielt natürlich auch – und währenddessen kredenzen fünf Spitzenküche ein Dinner-Menü. Weitere Infos und Tickets gibt es hier. |
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| | | Für Berlins Ehrenamtler gibt‘s auch in diesem Jahr wieder Fleißkärtchen in Form von kostenlosen Fahrscheinen. Die BVG stellt dazu 17.000 AB-Einzelfahrkarten bereit. Zugutekommen sollen sie Menschen, die sich ehrenamtlich engagieren, obwohl sie selbst wenig Geld haben. Ein feiner Zug. |
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| | | Nochmal gute Nachrichten von der BVG: Die Verkehrsbetriebe weiten ihren Aufzugersatz durch den hauseigenen Fahrdienst Muva aus. Ab Ende Januar können die Kleinbusse zu 40 weiteren S- und U-Bahnhöfen gerufen werden, wenn der Aufzug streikt. Noch in diesem Jahr soll der Service (Achtung: gilt nur für mobilitätseingeschränkte Menschen und Personen mit Kinderwagen) auf alle Berliner Stationen ausgeweitet werden. Buchen können Sie den Dienst übrigens per Muva-App und unter telefonisch unter (030) 256-55 5 55. |
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| | | Kurzer Ausflug in die Welt der Berliner Bezirke. Mittes Kinder lernen die Politik gerade besser kennen als ihnen lieb ist, vor allem die Berliner Formel: Sorry, geht gerade nicht. Anfang 2023 hatte die BVV Mitte beschlossen, endlich einen Jugendbeirat für den Bezirk einzuführen. Dafür hätte es exakt eine Person gebraucht, die ein Konzept erarbeiten sollte. Daran ist der Versuch gescheitert: „Diese personelle Kapazität konnte in 2023 nicht geschaffen werden“, heißt es jetzt auf Grünen-Anfrage vom Bezirk. Das bestehende Personal hatte keine Zeit, für neues fehlte das Geld. Dieses Jahr könnte es vielleicht klappen, doch der Haushalt sei noch nicht final verteilt. Mathe mit dem Checkpoint: Die Beantwortung dieser Anfrage kostete 143 Euro – wie viel man da wohl umlegen...? Ach, lassen wir das. |
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| | | Die CDU Pankow ist derweil den wahren Problemen des Bezirks auf der Spur: Die Lagepläne am Bezirksamt sind zu klein! „Um den Besuchern die zeitraubende Suche nach dem richtigen Bezirksamtshaus zu ersparen“, sollten endlich größere Dinger her – fordert die Partei in einem Antrag. „Zwar befinden sich in den Schaukästen teilweise bereits Lagepläne“, kommentiert die Verordnete Sibylla Knebel, „aufgrund der geringen Größe scheinen diese von vielen Besuchern aber nicht neben der Vielzahl weiterer Aushänge wahrgenommen zu werden“. Klassisches Berlin-Problem: Immer zu viel los. |
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| | | Einen Bezirksschwenker drehen wir noch – und zwar nach Neukölln: Das dortige Eisstadion bleibt bereits das zweite Jahr geschlossen. Schuld sind Mängel an der Kühlanlage, aus der bei einem Leck Ammoniak austreten könnte. Der Bezirk ist dran und will nächste Saison wieder eröffnen. Und diese? Ist das Stadion voraussichtlich 200.000 Euro in den Miesen – so viele Einnahmen fehlen an der Kasse. Eine genaue Verlustrechnung steht aber noch aus, wie aus einer Grünen-Anfrage hervorgeht. Kleine Entwarnung: Auf künftige Budgetzuweisungen hat die Schließung wenig Einfluss, obwohl sich diese auf Vorjahreswerte beziehen. Die Finanzverwaltung errechnet gerade einen Durchschnittsbetrag. Der Bezirk beruhigt: Man wird 2025 mit Geld rechnen können. |
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| | „Hier steht die berühmteste Toilette Berlins.“ – „Sie steht noch“ – „Ein Wunder.“
Finanzsenator Stefan Evers (CDU) und Friedrichshain-Kreuzbergs Bezirksbürgermeisterin Clara Herrmann (Grüne) lieferten sich am Dienstag bei der Senatstour ein kleines Wortgefecht um die öffentlichen Klokabinen am Kottbusser Tor. |
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| | | Drinks sichern – Donnerstags, freitags und samstags reizt die japanische „Himitsu Speakeasy Bar“ ab 20 Uhr mit feinstem Sake, traditionellem Shōchū sowie Highballs. Bis in die späten Nachtstunden können die Gäste auch die Kunst des Alterns von Cocktails in „Kame“-Tontöpfen aus Okinawa erspähen. Durch den besonderen Boden der Kessel werden die Geschmacksaromen der Mixgetränke bis zum Ausschank stetig weiter veredelt. Also: Hinter dem roten Vorhang im Manifesto Market auf der Alten Potsdamer Straße 7 Platz nehmen und den Bartendern beim Handwerken zusehen! S/U-Bhf Potsdamer Platz |
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| | | Wenn die Tarnkappe nur bis zu den Stiefeln wirkt. „Gesehen“ und bezeugt von Leser Norbert Kurowski am U-Bahnhof Senefelderplatz. Mehr Mystery gern an checkpoint@tagesspiegel.de! |
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| | | Geburtstag – Guido Buchwald (63), ehem. deutscher Fußball-Nationalspieler und Weltmeister 1990 / „Thomas Duntze (62), Bücherwurm, Wahlhelfer und treuer Checkpoint-Leser.“ / „Leni Frings, die kleine Turbobraut wird heute 21 und ich bin glücklich, dass es dich gibt! Genieß deinen Tag und ein wunderbares neues Lebensjahr, Kussi Mama“ / Joachim Gauck (84), Bundespräsident a.D. / „Grit Herrnberger (60), hochengagierte Pädagogin und Fortbildnerin für die frühkindliche Bildung, QBE-Initiatorin und gute Freundin – alles Liebe zu deinem Jubeltag und weiter so viel Energie, Humor und Lebenslust! Herzlichst Carola“ / Nastassja Kinski (63), Schauspielerin, u.a. in Wim Wenders’ Film „Falsche Bewegung“ / „Rita König, meine liebe Rita, ganz herzliche Glückwünsche. Schön, dass es Dich für mich gibt. Beste Gesundheit für alle Zeit wünscht Dir Dein Horst“ / „Natasha Korsakova (51, Soloviolinistin und Krimiautorin) Tanti auguri und weiterhin viel geigen und schreiben. Grüße aus Berlin von E&U“ / Monika Lüke (55), Juristin, Völkerrechtlerin und ehem. Beauftragte des Senats von Berlin für Integration und Migration / „Heute feiern wir unsere Chorschwester Margit und freuen uns auf viele gemeinsame Auftritte, Deine Herzschrittmacher!“ / Torsten Schneider (55), SPD-Politiker und Mitglied im Abgeordnetenhaus / Karl-Heinz Smuda (63), Ghostwriter, Lektor und Verleger / „Elna Werk – Herzlichen Glückwunsch zum Geburtstag. Dieter und Deine beiden Familien“ |
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| | | +++ Sie möchten der besten Mutter, dem tollsten Kiez-Nachbarn, dem runden Jubilar, der Lieblingskollegin oder neugeborenen Nachwuchsberlinern im Checkpoint zum Geburtstag gratulieren? Schicken Sie uns bis Redaktionsschluss (11 Uhr) einfach eine Mail an checkpoint@tagesspiegel.de.+++ |
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| | | Gestorben – Hanne Daum, * 12. März 1950 / Jürgen Dittner, * 5. Dezember 1934, ehemaliger Stadtrat / Wolfgang Eiffler, * 13. März 1936, Rechtsanwalt und Notar a.D. / Univ. Prof. Alexander Kaul, verstorben am 13. Dezember 2023 / Siegfried Piotrzkowski, * 21. November 1944 in Züllichau Krs. Schwiebus |
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| | | Stolperstein – Paul Latte kam am 2. Oktober 1878 in Bromberg (heute: Bydgoszcz/Polen) zur Welt. Als Flaschenhändler in Pankow stellte er bis 1938 einen Teil seines Fabrikgeländes jungen jüdischen Menschen als Ausbildungswerkstatt zur Verfügung. Später wurde er gemeinsam mit seiner Familie in das sogenannte Hermsdorfer Judenhaus eingewiesen. Von dort verschleppten die Nationalsozialisten ihn und seine Frau nach Theresienstadt, wo er heute vor 81 Jahren ermordet wurde. Auf dem Falkentaler Steig 16 in Hermsdorf erinnert ein Stolperstein an ihn. |
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| | | Nach der Reinickendorfer Schneckenbrücke, die im Schneckentempo saniert wird, ist was faul im Faulen See: In Berliner Tradition der sprechenden Namen prüft die Umweltverwaltung gerade, ob der Faule See in Weißensee entschlammt werden muss. Das ist immer dann nötig, wenn ein See, nun ja, faul wird - also abgestorbene Biomasse Faulschlamm bildet und der Sauerstoff knapp wird. Besonders eilig hat es der Senat aber nicht: Die Voruntersuchungen, etwa die Messung der Schlammdicke, sind irgendwann „im Jahr 2024“ geplant – weitere Zeitpläne verrät die Verwaltung nicht. (Q: Anfrage Martin Pätzold, CDU) |
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| | | Glasklar kam auch heute das Stadtleben von Sophie Rosenfeld daher und im Frühdienst war Florian Schwabe alles nur nicht faul. Morgen verschafft Ihnen Stefan Jacobs hier den Durchblick. Machen Sie es gut! |
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