Gibt es Probleme bei der Darstellung dieser e-mail ? Klicken Sie hier |
|
Dienstag 9. Oktober 2018 | Nummer 819 |
|
|
App der Robert Schuman Stiftung download über Appstore und Google Play |
|
Soziales Europa: vom Slogan zur Realität |
Autoren: Sofia Fernandes, Frank Vandenbroucke | Nach der Proklamation des Europäischen Sockels für soziale Rechte, in Göteborg im Jahr 2017, muss die Union aus funktionalen Gründen, aber auch aus politischen Gründen drei Prioritäten festlegen: Förderung der Aufwärtskonvergenz bei Sozialstandards und -leistungen, Gewährleistung einer fairen Mobilität der Bürger und Investitionen in das europäische Humankapital. Fortsetzung |
|
|
Agenda | Andere Versionen | Kontakt |
Stiftung :
|
Europäische Radikalitäten
Jean-Dominique Giuliani wird am 12. Oktober an der Université d'automne de la Licra in Le Havre an der Debatte zum Thema europäische Radikalitäten teilnehmen... Fortsetzung |
|
Europa, ein wertvoller Schatz
Die französische Zeitung Le Figaro hat einen Artikel von Jean-Dominique Giuliani veröffentlicht, wonach die Europäer zu Recht stolz auf die Europäische Union sind... Fortsetzung |
|
Wahlen :
|
Alexander Stubb wird Spitzenkandidat der EVP-Liste
Am 2. Oktober kündigte der Finne Alexander Stubb in Straßburg seine Kandidatur für die Spitzenposition der Liste der Europäischen Volkspartei für die Europawahl 2019 an. Stubb, der mehrfach Mitglied des Europäischen Parlaments, mehrfacher Minister und Ministerpräsident war, ist nach Manfred Weber, dem Vorsitzenden der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament, der zweite Kandidat für die Spitzenposition. Er präsentiert sich als der Kandidat der "neuen Generation". Die Partei wird ihren Kandidaten auf einem Kongress in Helsinki am 7. und 8. November auswählen... Fortsetzung |
|
Harmoniepartei führt in Lettland, aber es ist nicht sicher, ob sie in der Regierung ist.
Nach den Parlamentswahlen in Lettland am 6. Oktober werden in der Saiema 7 Parteien vertreten sein. Die Harmonie Partei (links, nähe zu Russland) erhielt 19,9%, KPV LV (populistisch) 14,06%, die Neue Konservative Partei 13,6%, Für Entwicklung 12% Nationale Allianz 11%, Grüne und Bauern 10% und Neuer Zusammenhalt (Mitte rechts) 6,7%. Die Frage ist, was wird die nächste Koalitionsregierung sein?.. Fortsetzung |
|
Europäischer Rat :
|
Treffen zwischen Donald Tusk und dem irischen Premierminister Leo Varadkar
"Die Europäische Union will möglichst enge und besondere Beziehungen zum Vereinigten Königreich", sagte der Präsident des Europäischen Rates Donald Tusk nach einem Treffen mit dem irischen Premierminister Leo Varadkar am 4. Oktober in Brüssel. Zwei Wochen vor dem nächsten Gipfel, der für die Erzielung einer Einigung über den Brexit von entscheidender Bedeutung ist, bekräftigte Tusk, dass die Union Irland bei den Verhandlungen mit dem Vereinigten Königreich unterstützt, um eine Lösung zu finden, die den Friedensprozess in Nordirland sowie die Integrität des Binnenmarkts und der Zollunion respektiert... Fortsetzung |
|
Kommission :
|
Verurteilung eines russischen Cyberangriffs
Die britische Regierung teilte am 4. Oktober mit, dass der russische Geheimdienst hinter dem Angriff auf die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) im April letzten Jahres in Den Haag steckt. Der Angriff wurde durch die Zusammenarbeit der niederländischen und britischen Geheimdienste gestoppt. Der Präsident des Europäischen Rates, Donald Tusk, der Präsident der Kommission, Jean-Claude Juncker, und die Hohe Vertreterin, Federica Mogherini, haben diesen Angriff "bedauert", der "das Völkerrecht und die internationalen Institutionen schwächt"... Fortsetzung |
Andere Links |
Das Europäische Solidaritätskorps tritt in Kraft
Das Europäische Solidaritätskorps trat am 5. Oktober in Kraft. Zahlreiche Projekte zur Unterstützung privater oder öffentlicher Organisationen bei der Stärkung von Zusammenhalt, Solidarität und Demokratie wurden daher auf den Weg gebracht. Dieses von der Kommission initiierte und von Erasmus+ inspirierte Programm richtet sich an junge Menschen im Alter von 18 bis 30 Jahren, aus der Union und ihren Nachbarländern, die sich freiwillig für Projekte in ganz Europa engagieren wollen. Die Kommission hat ein Budget von 340 Mio. € bis 2020 vorgeschlagen... Fortsetzung |
Andere Links |
Parlament :
|
Eine Quote der europäischen audiovisuellen Werke im Internet
Am 2. Oktober billigten die Abgeordneten mit 452 zu 132 Stimmen die Auferlegung einer Quote von 30% für europäische Programme für audiovisuelle Medien, einschließlich Video-on-Demand-Plattformen, sowie Regeln zur Stärkung des Kinderschutzes. Diese Gesetzgebung gilt für alle Sender, einschließlich Plattformen wie Netflix, YouTube oder Facebook, sowie für die Live-Übertragung auf Video-Sharing-Plattformen... Fortsetzung |
|
Abstimmung für umweltfreundlichere Autos
Am 3. Oktober verabschiedeten die Abgeordneten mit 389 zu 239 Stimmen bei 41 Enthaltungen einen Vorschlag der Kommission, die CO2-Emissionen von Neuwagen bis 2030 um 40 % zu senken und die Markteinführung emissionsarmer Autos bis 2030 auf 35 % zu erhöhen. Das Parlament hat die Kommission auch aufgefordert, innerhalb von zwei Jahren einen CO2-Emissionstest mit einem mobilen Gerät zur Messung der Emissionen unter realen Bedingungen einzuführen... Fortsetzung |
|
Reform von Eurojust
Am 4. Oktober verabschiedeten die Abgeordneten eine Reform von Eurojust, der Europäischen Agentur für justizielle Zusammenarbeit, mit 515 zu 64 Stimmen bei 26 Enthaltungen. Das neue Governance-System trägt der Einrichtung der Europäischen Staatsanwaltschaft bis 2021 und der Europäischen Datenschutzverordnung (DGSVO) Rechnung. Der Rat muss diese neuen Regeln formell genehmigen... Fortsetzung |
|
Annahme des freien Verkehrs von nicht personenbezogenen Daten
Am 4. Oktober verabschiedeten die Abgeordneten eine Verordnung über den freien Verkehr nicht personenbezogener Daten mit 520 zu 81 Stimmen bei 6 Stimmenthaltungen. Der Text bezieht sich auf kommerzielle oder maschinengenerierte Daten. Das Parlament hat mögliche Einschränkungen im Falle einer Bedrohung der öffentlichen Sicherheit und einen Verhaltenskodex zur Erleichterung der Übermittlung solcher Daten innerhalb des Binnenmarkts vorgesehen. Personenbezogene Daten bleiben durch die Datenschutzverordnung geschützt... Fortsetzung |
Andere Links |
Annullierung von Hilfszahlungen in Höhe von 70 Mio. € für die Türkei
Am 2. Oktober stimmten die Abgeordneten mit 544 gegen 28 Stimmen bei 74 Enthaltungen für die Streichung von 70 Millionen Euro an Hilfe für die Türkei, um Verstöße gegen die Menschenrechte und die Pressefreiheit im Land zu ahnden. Der Vorschlag, der sich auf die Annullierung von so genannten Heranführungshilfen der Türkei an die Europäische Union bezieht, wurde in einer Abstimmung auf der Parlamentssitzung in Straßburg angenommen... Fortsetzung |
|
Debatte über die Situation der Rechtsstaatlichkeit in Rumänien
In Anwesenheit des rumänischen Premierministers Viorica Dăncilă führte das Parlament am 3. Oktober eine Aussprache über die Situation der Rechtsstaatlichkeit in Rumänien. Die Mitglieder des Ausschusses für bürgerliche Freiheiten und der stellvertretende Vorsitzende der Kommission, Frans Timmermans, forderten den Premierminister auf, die umstrittene Justizreform zu überprüfen und den Kampf gegen die Korruption zu unterstützen. Der Premierminister wehrte sich und behauptete, dass das Land nie von den europäischen Werten abgewichen sei. Über eine Resolution zu diesem Thema wird auf der Plenarsitzung im November abgestimmt... Fortsetzung |
Andere Links |
Estnischer Premierminister wendet sich an die Abgeordneten des Europäischen Parlaments
Der estnische Premierminister Jüri Ratas sprach am 3. Oktober in Straßburg vor dem Parlament. Er verteidigte die Einheit der Union angesichts des Migrationsdrucks und die Bedeutung offener Grenzen innerhalb der Union. Er verteidigte die Rolle der kleinen Länder und betonte die Notwendigkeit eines ehrgeizigen Mehrjahreshaushalts und einer verstärkten Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich im Einklang mit der Atlantischen Allianz... Fortsetzung |
Andere Links |
Rat der Europäischen Union :
|
Diskussion über die WTO-Reform
Auf dem informellen Treffen der Handelsminister am 5. Oktober in Innsbruck bekräftigten die Minister das Engagement der Union für die Modernisierung der Welthandelsorganisation (WTO). Sie bereiteten sich auch auf die Unterzeichnung des Freihandels- und Investitionsschutzabkommens mit Singapur vor, dies soll auf dem Europa-Asien-Gipfel am 18. und 19. Oktober stattfinden... Fortsetzung |
|
Treffen zwischen Sebastian Kurz und Wladimir Putin
Der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz, dessen Land derzeit den Vorsitz im Rat innehat, traf am 3. Oktober in St. Petersburg mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin zusammen. Im Mittelpunkt der Gespräche standen die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen den beiden Ländern, einschließlich der Zusammenarbeit im Energiebereich, sowie die Zukunft des Gaspipeline-Projekts Nord Stream 2. Andere internationale und regionale Fragen, wie die Situation in Syrien und der Ukraine, wurden erörtert... Fortsetzung |
|
Mehrwertsteuer: ermäßigter Satz für elektronische Veröffentlichungen und Maßnahmen zur Betrugsbekämpfung
Am 2. Oktober verabschiedeten die Wirtschafts- und Finanzminister drei Vorschläge im Bereich der Mehrwertsteuergesetztgebung: Mehrwertsteuersätze für elektronische Veröffentlichungen, einen allgemeinen Mechanismus zur Steuerschuldnerschaft und eine Reihe von Maßnahmen für "schnelle Lösungen" im Bereich der Mehrwertsteuer. Die Abgeordneten stimmten auch für mehrere Resolutionen zum Thema Mehrwertsteuer... Fortsetzung |
Andere Links | Andere Links |
Gerichtshof :
|
Das Parlament kann Haushaltsakte außerhalb von Straßburg erlassen.
Der Europäische Gerichtshof hat am 2. Oktober entschieden, dass das Europäische Parlament seine Haushaltsbefugnisse in Brüssel und nicht nur in Straßburg, seinem Sitz, ausüben kann, wenn der ordnungsgemäße Ablauf des Verfahrens sicher gestellt ist. Frankreich hatte die Aufhebung mehrerer Haushaltsakte beantragt, weil das Parlament auf einer Sitzung in Brüssel und nicht in Straßburg den Haushalt der Union für 2017 endgültig verabschiedet hatte... Fortsetzung |
|
EU-Rechnungshof :
|
Validierung des Haushaltsplans der Europäischen Union 2017
Am 4. Oktober bestätigte der Rechnungshof der Union den Haushaltsplan 2017 der Union und stellte fest, dass die Fehlerquote bei den Zahlungen bei 2,4 % lag und somit unter der der Vorjahre ist. Die Rechnungsprüfer erinnerten jedoch daran, dass die Union "realistische" Verpflichtungen eingehen muss, da ihr Haushalt 1 % des Bruttonationaleinkommens der Union ausmacht und dass sie keine "Versprechungen machen darf, die sie nicht halten kann"... Fortsetzung |
Andere Links |
Deutschland :
|
CSU verliert die absolute Mehrheit in Bayern.
Die CSU wird am 14. Oktober voraussichtlich keine absolute Mehrheit in Bayern erringen und daher gezwungen sein, eine Koalition zu bilden. Die CSU wird nur circa 33% der Stimmen erhalten. Nach Umfragen stehen die Grünen bei 18%, die SPD bei 11% und die AFD bei 10%, dies wäre der erste Eintritt der Partei in den bayerischen Landtag... Fortsetzung |
|
Kanzlerin reist nach Israel
Im Rahmen der 7. Deutsch-Israelischen Regierungskonsultationen am 3. und 4. Oktober besuchte Bundeskanzlerin Angela Merkel Israel, um über Innovation und Technologie zu diskutieren. Sie besuchte auch die Gedenkstätte Yad Vashem... Fortsetzung |
|
Finnland :
|
Stellungnahme zur Bioökonomie
Zur Vorbereitung der finnischen Ratspräsidentschaft in der zweiten Jahreshälfte 2019 begann Premierminister Juha Sipilä eine Reise durch die europäischen Hauptstädte mit einem Treffen am 2. Oktober mit seinem portugiesischen Amtskollegen António Costa und am 4. Oktober mit dem Spanier Pedro Sachez. Beim Thema der Stärkung ihrer handelspolitischen Zusammenarbeit - in den Bereichen Telekommunikation, nachhaltige Wirtschaft und Forstwirtschaft - überprüfte er mit jedem von ihnen die verschiedenen Themen, die auf der Tagesordnung der finnischen Präsidentschaft stehen werden: Post-Brexit-Verhandlungen, Migration, mehrjähriger Finanzrahmen... Fortsetzung |
Andere Links |
Frankreich :
|
Ein Gesetz zur Vorbereitung auf einen Brexit ohne Abkommen
Am 3. Oktober legte die französische Regierung dem Ministerrat einen Gesetzentwurf vor, um die Möglichkeit vorzubereiten, dass es zwischen der Europäischen Union und London keine Einigung über den Brexit gibt. Dieser Gesetzentwurf, der dem Parlament Anfang November vorgelegt wird, ermächtigt die Exekutive, Anordnungen zur Schließung vieler Rechtslücken zu erlassen... Fortsetzung |
|
Griechenland :
|
Zwei Szenarien für den Haushalt 2019
Am 1. Oktober legte die griechische Regierung ihren Haushaltsentwurf für 2019 vor. Auf der Grundlage der guten Ergebnisse ihrer öffentlichen Finanzen hofft die Regierung, dass es die Gläubiger des Landes ermöglichen werden, die Höhe der Renten nicht zu kürzen, wie es in den Verpflichtungen zur Beendigung der Beihilfepläne vorgesehen ist. In diesem Fall würde der primäre Haushaltsüberschuss 3,56% des BIP betragen und damit knapp über dem von den Gläubigern vorgeschriebenen Minimum liegen. Bei einer Anwendung der Rentenkürzung würde der primäre Haushaltsüberschuss 4,14% betragen. Der Haushaltsentwurf geht von einem Wachstum von 2,5% und einem Rückgang der Arbeitslosenquote auf 18,2% aus... Fortsetzung |
Andere Links |
Schweden :
|
Zwei Nobelpreisträger aus Europa
Der französische Laserspezialist Gérard Mourou erhielt am 2. Oktober den Nobelpreis für Physik für seine Arbeit mit der Kanadierin Donna Strickland bei der Entwicklung eines Verfahrens zur Erzeugung optischer Impulse. Der britische Biochemiker Gregory P. Winter wurde zusammen mit den Amerikanern Georges P. Smith und Frances H. Arnold mit dem Nobelpreis für Chemie, am 3. Oktober, ausgezeichnet. Sie wurden für ihre Arbeit an "Phagenexpression in Peptiden und Antikörpern" belohnt. Aus dieser Technik ist die Phagentherapie hervorgegangen, eine Alternative zu Antibiotika... Fortsetzung |
|
Bosnien-Herzegowina :
|
Eine neue dreiköpfige Präsidentschaft in Bosnien und Herzegowina
Die Wähler in Bosnien und Herzegowina wählten am 7. Oktober eine neue dreiköpfige Präsidentschaft. Der Nationalist Milorad Dodik gewann mit 53,79% der Stimmen den für Serben reservierten Sitz, die kroatische Gemeinschaft stimmte für den sozialdemokratischen Kandidaten Zeljko Komsic, 52,83% und die Bosnier wählten mit 36,89% der Stimmen einen konservativen Kandidaten, Sefik Dzaferovic, von der SDA Partei... Fortsetzung |
|
Wissenschaft :
|
Der Roboter-Mascot landet erfolgreich auf dem Asteroiden Ryugu.
Der deutsch-französische Weltraumroboter Mascot landete am 3. Oktober auf dem Asteroiden Ryugu, 300 Millionen Kilometer von der Erde entfernt. Die Maschine wurde von der japanischen Hayabusa-2-Sonde abgesetzt, und die Aufgabe des Roboters ist es, Daten an die Sonde zu übertragen, um die Entstehung des Sonnensystems besser zu verstehen. Dies ist der erste Erfolg für diese Art von Mission... Fortsetzung |
|
Berichte / Studien :
|
Welthandelsbericht 2018
In ihrem am 3. Oktober veröffentlichten Jahresbericht über den Welthandel beschreibt die Welthandelsorganisation (WTO) das zukünftige Bild des Handels im Zusammenhang mit der laufenden technologischen Revolution. Das Internet der Dinge, künstliche Intelligenz, 3D-Druck und die Blockchain Technologie werden einen großen Einfluss auf den Welthandel haben und könnten bis 2030 bis zu 34 Prozentpunkte zum Handelswachstum beitragen... Fortsetzung |
|
Gleichstellung der Geschlechter: Europa an erster Stelle
Am 4. Oktober veröffentlichte Equileap eine Studie über die Gleichstellung von Frauen und Männern in rund 3.000 börsennotierten Unternehmen, in 23 Ländern, mit einer Marktkapitalisierung von mehr als 2 Milliarden US-Dollar. Es zeigt, dass von den 20 globalen Unternehmen, die die Gleichstellung der Geschlechter am meisten respektieren, 12 Unternehmen von Europa aus geführt werden... Fortsetzung |
|
Die Rolle der Handelsintegration für den gemeinsamen Wohlstand
In einem am 1. Oktober, gemeinsam mit dem Internationalen Währungsfonds und der Weltbank, veröffentlichten Bericht plädiert die Welthandelsorganisation für eine stärkere Handelsintegration, um ein integrativeres Wachstum zu fördern und die Produktivität zu steigern. Der Bericht hebt hervor, dass zur Umsetzung dieser Ziele Reformen in vielen Bereichen erforderlich sind, insbesondere beim Handel mit Dienstleistungen, digitalen Technologien und ausländischen Direktinvestitionen sowie beim Marktzugang für Waren und bei der Zusammenarbeit im Regulierungsbereich... Fortsetzung |
|
Kultur :
|
"Inside Brugel" in Wien
Anlässlich des 450. Todestages des flämischen Renaissance-Meisters zeigt das Wiener Kunstmuseum bis zum 13. Januar eine Ausstellung in Bruegel... Fortsetzung |
|
"Autumn Chamber Music Festival" in Lettland
"Das "Herbst-Kammermusikfestival" ist ein Festival von Kammermusikkonzerten verschiedener Musikrichtungen von Klassik bis Jazz. Das 1993 geborene Festival ist das wichtigste und älteste Musikfestival Lettlands. Die Konzerte finden vom 9. bis 20. Oktober in ganz Lettland statt... Fortsetzung |
|
Vilnius Jazz Festival
Es ist ein Festival, das zeitgenössische und globale Jazztrends in Vilnius zusammenführt. Die Stile sind verschieden: klassisch, modern, improvisiert oder experimentell. Die 31. Ausgabe dieses Festivals findet vom 11. bis 14. Oktober statt... Fortsetzung |
|
Festival für zeitgenössische Kunst in Budapest
Das CAFe Budapest Festival für zeitgenössische Kunst findet bis zum 21. Oktober statt. Im Mittelpunkt der diesjährigen Ausgabe stehen Künstler aus dem Baltikum und das Werk von Béla Bartók, einem berühmten ungarischen Komponisten und Pianisten... Fortsetzung |
|
Internationales Filmfestival Warschau
Das Internationale Filmfestival Warschau setzt den Fokus auf Regisseure aus Mittel- und Osteuropa und findet vom 12. bis 21. Oktober, zum 34. Mal, statt... Fortsetzung |
|
Miro-Ausstellung im Grand Palais in Paris
Mehr als 150 Werke des berühmten spanischen Malers Joan Miró, aus seiner 70 jährigen Schaffensgeschichte, einige davon bisher in Frankreich unveröffentlicht, sind bis zum 4. Februar 2019 im Grand Palais in Paris zu sehen... Fortsetzung |
|
Agenda :
| 9. Oktober Luxemburg Rat "Umwelt"
|
| 11. bis 12. Oktober Luxemburg Rat "Justiz und Inneres"
|
| 14. Oktober Luxemburg Parlamentswahlen
|
| 15. Oktober Luxemburg Rat "Auswärtige Angelegenheiten" und Rat "Landwirtschaft und Fischerei"
|
|
Der Newsletter ist auch in folgenden Sprachen erhältlich: |
|
|
Die Redaktion des Newsletters : |
Thomas de Robiano, Helen Levy ; Victoire Bortoli, Chloé Hellot, Natasha Hroneska, Sophie van der Heijden
Chefredakteur : Eric Maurice Publikationschef : Pascale Joannin Kontakt / Anmerkungen info@robert-schuman.eu |
Robert-Schuman-Stiftung wurde im Jahr 1991 als gemeinnützige Stiftung gegründet und ist nunmehr eines der bedeutendsten Forschungszentren Frankreichs zu Europa und den europäischen Politiken. Sie erstellt zahlreiche Studien zur Politik der Europäischen Union und publiziert diese außer in Frankreich auch im europäischen Ausland. Auch außerhalb Europas informiert die Robert-Schuman-Stiftung regelmäßig über aktuelle politische Entwicklungen in Europa. Mit ihren Recherchen, Veröffentlichungen und Veranstaltungen regt die Robert-Schuman-Stiftung immer wieder zur öffentlichen Debatte europäischer Themen an und bereichert diese zusätzlich durch ihr Engagement und zahlreiche wissenschaftliche Beiträge. Stiftungspräsident : Jean-Dominique Giuliani. |
Wollen Sie diesen Newsletter abbestellen? Klicken Sie hier
|