Spahn: Brandmauer verläuft rechts von Meloni |
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| Mit Blick auf die Zeit nach der Europawahl liebäugelt die Europäische Volkspartei mit der Rechtspartei von Italiens Premierministerin Giorgia Meloni. Für Jens Spahn wäre die Brandmauer nach rechts dadurch allerdings nicht gefährdet.
Melonis Partei der Fratelli Italia, die in Deutschland oft als „postfaschistisch“ eingestuft wird, würde laut Spahn die Anforderung der CDU an eine Zusammenarbeit nach der Wahl erfüllen. Denn sie sei „pro-europäisch, pro-NATO, pro-Rechtsstaat,” so der CDU-Abgeordnete und ehemalige Gesundheitsminister im Interview mit Euractiv.
Die Brandmauer gegen rechts würde daher nun „rechts von Melonis Partei“ verlaufen.
„Meloni (…) arbeitet bereits mit 26 EU-Regierungschefs unterschiedlichster Couleur zusammen und ich habe – inklusive des Bundeskanzlers – noch niemanden gehört, der gesagt hat, dass man mit ihr aus ideologischen Gründen nicht zusammenarbeitet“, sagte er.
Insgesamt geht Spahn nach der Wahl von einer deutlichen Machtverschiebung in Richtung des Mitte-Rechts Lagers aus. Deshalb sollte man sich bei der Zusammenarbeit auch nicht alleine auf die Parteien links der Mitte stützen, so der CDU-Abgeordnete.
Das ganze Interview können Sie hier lesen. |
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