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Dorothee Krings
Politik-Redakteurin
06. September 2023
Liebe Frau Do,
es geht ans Sparen in Deutschland, was politisch bedeutet, dass harte Verteilungskämpfe anstehen. Mit dem Einbringen des Haushaltsentwurfs in den Bundestag am ersten Tag nach der Sommerpause ist das Feld eröffnet. Diesen Zeitpunkt hat nun der Bundesrechnungshof genutzt, um in einem Papier, das meinem Kollegen Hagen Strauß vorliegt, auf die marode Lage der Deutschen Bahn hinzuweisen. Investitionen in Gleise, Weichen, Brücken und Stellwerke seien über Jahre verschleppt – und das Ausmaß massiv verschleiert worden –, auch weil das Verkehrsministerium seinen Kontrollaufgaben nicht nachkomme. Investitionen in Infrastruktur müssten heute eigentlich bedeuten, Geld in die Digitalisierung Deutschlands zu stecken, und zwar auf allen Ebenen bis hin zur Bildung. Stattdessen wird sehr viel Geld nötig sein, Züge auf maroden Strecken am Laufen zu halten. Eine bittere Diagnose, die in fetteren Jahren hätte gestellt – und bearbeitet werden müssen.
Olaf Scholz bei der IAA., FOTO: AP/Sven Hoppe
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Heute wichtig
Heizungsgesetz: Der Bundestag stimmt voraussichtlich am Freitag endgültig über das umstrittene Heizungsgesetz ab, es steht in unveränderter Form auf der Tagesordnung. Eine nun vorgelegte Befragung von 15.000 Haushalten zeigt jedoch: Viele Bürgerinnen und Bürger blicken beim Thema Heizen nicht mehr durch. Ein weiteres Problem sind die hohen Kosten, die auf viele zukommen werden. Antje Höning hat ausgerechnet, wie teuer das Heizungsgesetz wirklich werden kann.
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Meinung am Morgen
Haushalt: Mit dem Sparen beschäftigt sich auch Kerstin Münstermann in ihrem Kommentar zum Haushaltsentwurf von Finanzminister Christian Lindner (FDP). Einen strengen Sparkurs hält sie auch deswegen für nötig, weil kommende Generationen unter noch viel schwierigeren Bedingungen werden wirtschaften müssen. Das Anspruchsdenken, das auch die Krisen der vergangenen Jahre bestimmt habe, werde nicht mehr aufgehen.
Sieben Gründe für mehr Zuversicht
Können wir noch stolz auf Deutschland sein?
Automesse IAA
Der hausgemachte Niedergang der Autobranche
So gesehen
Fast hat man sich schon an den Anblick des Kanzlers mit Augenklappe gewöhnt. Das hat vielleicht damit zu tun, dass er jeder Häme, die sich bei einem sicher schmerzhaften Sturz ohnehin verbittet, mit einer PR-Selbstironie-Offensive zuvorgekommen ist. Die Internetwelt der Spötter und Witzbild-Gestalter zu kreativen Höchstleistungen anzuspornen, war geschickt. Denn Humor steht Politikern mindestens so gut wie Seeräubern die verwegene Augenklappe. Und so sieht man nun auch in Scholz nicht den versehrten Einäugigen, sondern den cleveren Piraten. Als solcher hat er bei der Eröffnung der Automesse IAA Mobility in München der Branche statt eines Industriestrompreises mehr Schnelllade-Stationen versprochen – und ist weitergesegelt. So wünsche ich auch Ihnen eine gute Ausbeute für diesen Tag!
Herzlich
Ihre
Dorothee Krings
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PS: In unserer aktuellen Serie geht es um „Bauen, Kaufen und Wohnen“. Schauen Sie gerne mal auf unsere Themenseite.
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