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| 6. März 2023 | | SZ am Morgen | | Die wichtigsten Nachrichten des Tages | |
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die Ampel-Koalition hat sich ja in Windeseile von einer Liebesangelegenheit in eine Art Zwangsveranstaltung entwickelt, weshalb an diesem Montag paartherapeutische MaÃnahmen in ländlicher Umgebung angesagt sind: Schloss Meseberg ist das Sanatorium der Bundesregierung, und dort wird man auf die Befindlichkeiten der Patienten zu achten haben. Wie passend, dass Gesundheitsminister Lauterbach zum Termin seine Pläne für die elektronische Patientenakte vorstellt, die bis 2024 eingeführt sein soll.
Der Polit-Patient in Deutschland ist weitgehend gläsern, was man vom Betrieb der chinesischen Politik nicht behaupten kann. Dennoch wird auch aus Meseberg der analytische Blick nach Peking gehen, wo Wachstumszahlen und Militärhaushalt nicht zuletzt die ökonomischen Aussichten auch dieses Landes beeinflussen. Die Parolen der chinesischen Führung haben mit dem Leben auf der StraÃe (SZ Plus) in Peking allerdings wenig gemein.
Der andere Treiber deutscher Politik ist (natürlich) der Krieg in der Ukraine, der einerseits der Rüstungswirtschaft (SZ Plus) einen neuen Stellenwert verschafft, andererseits viele Unwägbarkeiten bereithält. Die epische Schlacht um Bachmut (SZ Plus), mehr Symbol als von tatsächlicher Bedeutung, wird zum Sinnbild für diesen Schwebezustand. Wie man ihn aufbrechen kann, zeigt Korrespondent Alex Rühle in einer bezaubernden Reportage aus Kirkenes (SZ Plus), der nordöstlichsten GroÃgemeinde Norwegens, wo der Frühlingsbeginn bei Minus elf Grad wie immer gemeinsam mit den russischen Nachbarn begangen wird.
Einen guten Tag wünscht,
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Stefan Kornelius | | Ressortleiter Politik |
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 | | | | SPD-Spitze erstmals seit Kriegsbeginn in der Ukraine | | Parteichef Klingbeil und Fraktionsvorsitzender Mützenich sind zu einem Ãberraschungsbesuch in Kiew eingetroffen. Sie wollen der Ukraine weitere Unterstützung im Krieg zusichern. Geplant sind Treffen mit Parlamentspräsident Stefantschuk, AuÃenminister Kuleba und Kiews Bürgermeister Vitali Klitschko. Wegen der langjährigen Russlandpolitik der SPD hat die Reise auch groÃen Symbolcharakter, besonders Mützenich wird in der Ukraine kritisch gesehen.
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| | Klausur in Meseberg soll Stimmung in der Koalition verbessern | | Die Ampelregierung trifft sich zwei Tage auf Schloss Meseberg. Dort wird über Habecks Verbot von Ãl- und Gasheizungen und die Zukunft des Verbrennungsmotors in der EU diskutiert. Der Besuch von EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen zeigt: Kanzler Scholz will nicht nur über innerkoalitionäre Befindlichkeiten, sondern über die groÃen Fragen Deutschlands und Europas reden. | | | | |
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| | Bundesregierung plant historische Reform des Paragrafen 218 | | Abtreibungen könnten in Deutschland bald länger straffrei sein. Eine Kommission soll nun vorschlagen, wie eine Alternative zur Zwölf-Wochen-Frist aussehen könnte. Expertinnen plädieren beispielsweise dafür, die Frist bei 20 Wochen anzusetzen und die praktischen Hürden zu senken. | | | | |
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| | Sieg für Regierungspartei bei Parlamentswahl in Estland | | Nach einem von den Folgen des Ukraine-Kriegs dominierten Wahlkampf holt die wirtschaftsliberale Partei von Regierungschefin Kallas 37 von 101 Sitzen im Parlament in Tallinn - drei mehr als bei der vorherigen Wahl 2019. Kallas dürfte nun ihren Kurs gegen Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine weiterführen können. | | | | |
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| | Spanien will verpflichtende Geschlechterparität | | Ministerpräsident Sánchez hat ein neues Gesetz angekündigt, das einen Anteil von mindestens 40 Prozent Frauen in der Regierung und in den Vorständen groÃer Unternehmen garantieren soll. "Wenn Frauen die Hälfte der Gesellschaft ausmachen, dann muss ihnen auch die Hälfte der politischen und wirtschaftlichen Macht zustehen", sagt er. | | | | |
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| | Verstappen gewinnt erstes Formel-1-Rennen der Saison | | Beim Auftakt in Bahrain dominiert der Niederländer die Konkurrenz nach Belieben. Zweiter wird sein Teamkollege Pérez. Ferrari und Mercedes erleben ein Desaster - dafür stürmt der 41 Jahre alte Ex-Weltmeister Alonso zurück aufs Podium und landet auf Platz drei. Hülkenberg, der einzige deutsche Fahrer in diesem Jahr, wird 15. | | | | |
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| | Eintracht Frankfurt und VfL Wolfsburg trennen sich 2:2 | | Die Hessen verpassen die groÃe Chance, wieder bis auf einen Punkt an die Champions-League-Plätze der FuÃball-Bundesliga heranzurücken. Der Tabellensechste hat nun von den vergangenen fünf Pflichtspielen lediglich eines gewonnen. | | | |
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