Das Wichtigste für den Tag, von der SZ-Redaktion für Sie zusammengestellt.
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9. Mai 2023
SZ am Morgen
Die wichtigsten Nachrichten des Tages
Philipp Saul
Redakteur Express-Desk
Guten Tag,
bei der Parade auf dem Roten Platz in Moskau wird an diesem Dienstag mal wieder groß aufgefahren. Jedes Jahr am 9. Mai feiert Russland den Sieg über Nazi-Deutschland mit Panzern, Raketen und Tausenden Soldaten. Präsident Putin vermengt am Jubiläumstag gerne Vergangenheit und Gegenwart: Wenn er getreue Weltkriegsveteranen um sich versammelt, lässt das seine Propaganda vom andauernden Kampf gegen den Faschismus glaubwürdiger erscheinen – auch mit Blick auf die "Spezialoperation" in der Ukraine, wo Russland angeblich gegen Nazis vorgeht.

Aber nicht alle Veteranen unterstützen Putin. SZ-Korrespondentin Silke Bigalke hat den 98-jährigen Wladimir Stepanow getroffen. Er hat im Zweiten Weltkrieg gekämpft und jetzt nur noch einen Wunsch: "Frieden und Frieden und Frieden" (SZ Plus).

Der Krieg im Osten hat auch die Europäische Union enorm unter Druck gesetzt. Sie muss außenpolitisch effektiver und schneller werden. Noch immer zieht sich die Entscheidungsfindung in den Gremien oft lange hin, weil einzelne Mitgliedstaaten ihre Stimme verweigern oder als Druckmittel benutzen. Bundeskanzler Olaf Scholz hat deshalb schon im August gefordert, die EU solle nicht immer um Einstimmigkeit ringen, sondern häufiger Entscheidungen mit "qualifizierter" Mehrheit treffen. Nun kommt endlich Fahrt in die Debatte. Kann Scholz die EU revolutionieren? Heute hält er eine Rede im EU-Parlament. Von 10.30 Uhr an können Sie auf SZ.de live zuhören.
Philipp Saul
Redakteur Express-Desk
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Streit um Flüchtlingspolitik: Bundesländer mit eigener Beschlussvorlage
Vor dem Spitzentreffen zur Migrationspolitik mit Kanzler Scholz am Mittwoch zeigt sich, wie weit die Positionen von Bund und Ländern auseinanderliegen. Mit einer eigenen Beschlussvorlage stellen sich die Ministerpräsidenten gegen die Bundesregierung. Sie verlangen vor allem mehr Geld für die Versorgung Geflüchteter, fordern aber auch schärfere Grenzkontrollen und leichtere Abschiebungen.
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Debatte über Einstimmigkeitsprinzip in der EU
Der Bundeskanzler hat vorgeschlagen, dass der Rat der EU in der Außen- und Sicherheitspolitik künftig mit qualifizierter Mehrheit Entscheidungen treffen kann. Eine Änderung des Entscheidungsmechanismus würde die EU handlungsfähiger machen und Blockaden einzelner Mitgliedsländer verhindern. Nun nimmt das Vorhaben Fahrt auf. An diesem Dienstag hält Scholz eine Rede im EU-Parlament.
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Pulitzer-Preise für Berichte aus Ukraine und über US-Abtreibungsrecht
Die New York Times und die Nachrichtenagentur Associated Press gewinnen den Preis für ihre Berichterstattung über die russische Invasion in der Ukraine. Die Washington Post bekommt die Auszeichnung für Berichte über eine Frau, die wegen des beschränkten Abtreibungsrechts in den USA Zwillinge zur Welt brachte.
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Weitere Luftangriffe auf Kiew abgewehrt
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