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Transnistrien unter Druck |
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| Angesichts des Kriegs in der Ukraine und Russlands Griff nach Georgien wird der Konflikt um die abtrünnige moldauische Region Transnistrien oft übersehen. Das pro-russische Separatistenregime steht nun vor harten Wintermonaten, da ausgerechnet Moskau die Gaslieferungen eingestellt hat. Wie andere russischsprachige Regionen, die sich nach dem Zerfall der Sowjetunion von den neu entstandenen Nationalstaaten abspalteten, erklärte Transnistrien 1990 seine Unabhängigkeit vom rumänisch geprägten Moldau – ohne jemals internationale Anerkennung zu erhalten. Seitdem sind die 400.000 Einwohner Transnistriens von Moskau und dem regionalen Oligarchenkonzern Sheriff abhängig. Kurzzeitig rückte die Region durch den Fußball in den Fokus: 2021 gelang dem transnistrischen Spitzenklub Sheriff Tiraspol der Einzug in die Champions League, wo er sogar Real Madrid besiegte. Russlands Angriff auf die Ukraine bereitete jedoch neue Herausforderungen. Liebäugeleien mit einer russischen Intervention in Transnistrien verschärften die Spannungen. Seit Kyjiw den Transit von russischem Gas über die Ukraine Anfang dieses Jahres aufgekündigt hat, weigert sich Russland das von diesem Gas abhängige Transnistrien zu versorgen. Seit Dienstag müssen die Bewohner der Region daher periodisch auf Strom und Heizung verzichten.
Moldau sucht den Schulterschluss, aber auch Russland könnte die Situation taktisch nutzen. Alles Wissenswerte über den Transnistrien-Konflikt finden Sie in unserem Explainer hier. |
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Gastransit im Fokus: Slowakei trifft EU-Kommission ohne Ukraine. Die Slowakei fordert Klarheit im Gasstreit mit der Ukraine: Ministerpräsident Robert Fico und seine Stellvertreterin Denisa Saková treffen am Donnerstag die EU-Kommission, um über entgangene Einnahmen und drohende Konsequenzen zu beraten. Lesen Sie mehr.
Umfrage zeigt: Spanische Rechte auf dem Vormarsch. Spaniens konservative und rechtspopulistische Parteien nähern sich der sozialdemokratischen Regierungspartei PSOE von Ministerpräsident Pedro Sánchez an. Laut einer aktuellen Umfrage gewinnen sie die seit den Wahlen im Juli 2023 verlorene Unterstützung zurück. Den Artikel zum Thema finden Sie hier.
Staatliche Subventionen: Polens PiS-Partei steht vor Millionenverlust. Die rechtskonservative PiS-Partei drängt Polens Finanzminister Andrzej Domański (PO/EVP), dringend benötigte staatliche Subventionen freizugeben. Auslöser sind widersprüchliche Urteile zum PiS-Jahresbericht. Weiterlesen. |
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Europäischer Menschenrechtshof verurteilt Griechenland für systematische Pushbacks. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat am Dienstag entschieden, dass Griechenland Migranten „systematischen Pushbacks“ aussetzt. Diese Praxis stellt eine Verletzung der Menschenrechte dar. Mehr Infos finden Sie hier.
Schweiz tritt europäischem Mobilitätsprojekt für militärischen Transport bei. Die EU-Staaten werden voraussichtlich dem Beitritt der Schweiz zu einem militärischen Mobilitätsprojekt zustimmen. Damit soll der reibungslose Transport von Armeen und Verteidigungsgütern durch Europa und in die Vereinigten Staaten sichergestellt werden. Den Artikel zum Thema finden Sie hier. |
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| EU-Fördermittel sollen Gaskrise in Moldau mildern. Die Republik Moldau hofft, mit Mitteln der Europäischen Union die Stromversorgung aufrechterhalten zu können. Die Einstellung der russischen Gaslieferungen in die abtrünnige Region Transnistrien hatte zu Preisspitzen und Stromausfällen geführt. Weitere Details finden Sie hier. |
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| Ausländische Einmischung: Französische Digitalministerin fordert Kooperation von Online-Plattformen. Die Sorge über ausländische Einmischung nimmt in der gesamten EU zu. Die französische Digitalministerin, Clara Chappaz, nutze ihren ersten öffentlichen Auftritt, um die Online-Plattformen zur "uneingeschränkte Zusammenarbeit" aufzufordern. Weiterlesen. |
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| Landwirtschaft & Gesundheit |
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| Frankreich: Erster Fall neuer Mpox-Variante identifiziert. In der Bretagne wurde ein erster Fall der neuen MpoX-Variante festgestellt, wie das französische Gesundheitsministerium am Montagabend mitteilte. Die Behörden rufen zur Wachsamkeit auf und wollen die Situation beobachten. Weiterlesen. |
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| Inflationsanstieg in Eurozone stärkt Hoffnung auf EZB-Zinssenkungen. Wie von Analysten erwartet, stieg die Inflation in der Eurozone im Dezember. Dies ebnet den Weg für weitere Zinssenkungen der Europäischen Zentralbank (EZB) im Laufe des Jahres. Weiterlesen. |
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| EU: Die Hohe Vertreterin für Außen- und Sicherheitspolitik Kaja Kallas empfängt den stellvertretenden Premierminister und Außenminister Jordaniens, Ayman Safadi; die Vizepräsidentin der Kommission, Teresa Ribera, und der Kommissar für Energie und Wohnungsbau, Dan Jørgensen, treffen sich mit Vertretern der European Hydrogen Associations; Vizepräsidentin Roxana Mînzatu trifft sich mit einer Delegation des Europäischen Gewerkschaftsbundes (EGB). |
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