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| Moritz Döbler Chefredakteur | 31. Mai 2024 |
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Im Prozess um die Verschleierung von Schweigegeld-Zahlungen an eine Pornodarstellerin haben die Geschworenen den ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump schuldig gesprochen. Das teilte die Jury am Donnerstag in New York mit. Es ist das erste Mal in der amerikanischen Geschichte, dass ein Ex-Präsident wegen einer Straftat verurteilt wird. Trump, der am Nachmittag im Gerichtssaal gelassen gewirkt hatte, nahm das Urteil äuÃerlich ungerührt hin. Nach dem Schuldspruch soll das Strafmaà gegen den Republikaner am 11. Juli verkündet werden. Das teilte der zuständige Richter am Donnerstag in New York mit. Ob das historische Urteil Trump bei der Wahl im November schadet, bleibt offen. |
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| Donald Trump vor dem Gericht in Manhattan., FOTO: AP/Seth Wenig |
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US-Waffen: Die US-Regierung hat der Ukraine übereinstimmenden US-Medienberichten zufolge im Stillen die Erlaubnis erteilt, US-Waffen in begrenztem Umfang gegen Ziele auf russischem Territorium einzusetzen â dafür gelte jedoch eine Einschränkung. Alle Details lesen Sie hier. |
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Rente: Wie man auf die gesetzliche Altersvorsorge schaut, hängt meist auch davon ab, in welcher Lebensphase man sich befindet. Gehört man zu den gut 20 Millionen Menschen, die Rente beziehen? Oder zu den sogenannten Boomern, also den Angehörigen der geburtenstarken Jahrgänge, die absehbar in den Ruhestand gehen? Oder zu jenen, die noch lange einzahlen werden, aber zweifeln, ob sie einmal viel davon haben? Der Staat muss für einen Ausgleich der Interessen zwischen den Generationen sorgen, aber weil das so kompliziert ist, kommt es seit vielen Jahren nicht zur längst überfälligen, grundlegenden Reform. Mehr als die Hälfte der Wahlberechtigten ist über 50 Jahre alt. Der aktuelle Weg führt über einen Zuschuss aus Steuermitteln von 120 Milliarden Euro jährlich, etwa ein Viertel des Bundeshaushalts, Tendenz steigend. Auf Dauer kann das nicht gut gehen, so viel ist allen eigentlich klar. Und daher lässt sich das Rentenpaket II, das gerade beschlossen wurde, nur insofern loben, als dass die Bundesregierung sich überhaupt geeinigt hat. Aber inhaltlich? âDie Ampelkoalition opfert das Prinzip der Generationengerechtigkeit auf dem Altar der alternden Gesellschaft, die alle künftigen Wahlen entscheiden kannâ, konstatiert Birgit Marschall in ihrem bitteren Kommentar. Ãbrigens gehört sie selbst zur Boomer-Generation, profitiert also â und urteilt trotzdem kritisch. Was zeigt, wie guter Journalismus die eigenen Interessen hintanstellt. |
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Gestern konnten Sie hier die groben Vorwürfe lesen, die Marie-Agnes Strack-Zimmermann über den Bundeskanzler geäuÃert hatte. Olaf Scholz habe âgeradezu autistische Zügeâ, sowohl âwas seine sozialen Kontakte in die Politik betrifft als auch sein Unvermögen, den Bürgern sein Handeln zu erklärenâ, und sei ein âkrasser Rechthaberâ. Den Bezug zum Autismus hat sie jetzt zurückgenommen. Am Rande einer Wahlkampfveranstaltung bat sie um Verzeihung für ihre Wortwahl und wandte sich dabei an jene, die unter dieser neuronalen Störung leiden. âDass ich mit meinem unbedachten Vergleich Menschen mit Autismus verletzt habe, tut mir sehr leid.â Mich erinnert das an meine Schulzeit, in der âSpastiâ ein gängiges Schimpfwort war. Unsere Gesellschaft hat sich seitdem wirklich fortentwickelt; das zeigt sich auch daran, wie schnell die FDP-Spitzenkandidatin ihre Entgleisung zurücknimmt. Die Auseinandersetzungen in der Sache dürfen hart sein, finde ich. Auch persönliche Attacken auf die politische Konkurrenz können im Wahlkampf nicht ausbleiben. Aber menschlich kann und soll es doch eben auch zugehen. GenieÃen Sie den Tag, bis morgen! |
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