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| 11. Juni 2024 | | SZ am Morgen | | Die wichtigsten Nachrichten des Tages | |
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am Tag nach einer Wahl sind die üblichen Rituale zu beobachten. Gewinner und Verlierer geben bewährte Statements ab. Da könnte es zunächst erfrischend erscheinen, wenn einer sich verweigert und wortkarg auf eine lakonische Insel flüchtet. âNöâ hat der Kanzler geantwortet, als er gefragt wurde, ob er die Europawahl kommentieren möge. Nö, mehr nicht, fast verständlich bei so einem miesen Ergebnis. Nur hilft es Olaf Scholz als Chef der auÃer Kontrolle geratenen Ampelkoalition nicht weiter (SZ Plus), wie Georg Ismar und Paul-Anton Krüger beobachtet haben. Wichtige Länder der EU erleben einen dramatischen Rechtsruck, unsere Korrespondenten aus Berlin, Paris und Rom beschreiben das eindringlich in ihrer Reportage âDie rechte Welleâ (SZ Plus). Emmanuel Macron ist schwer vorstellbar mit einer französischen âNöâ-Variation. Der französische Präsident hat groÃe Worte gewählt und Neuwahlen ausgerufen. Ein riskanter Schritt, wie Stefan Kornelius in seinem Kommentar âMacron verliert die Nervenâ (SZ Plus) schreibt. Zu den Gepflogenheiten nach einer Wahl gehört das Versprechen, die Botschaft der Wähler verstehen und lernen zu wollen. Oft geht das einher mit der Behauptung, das eigene Programm sei schon groÃartig, man habe es nur nicht genug erklärt. Gerhard Matzig ergründet in seinem Essay über die Grünen (SZ Plus), wieso die einstige Protestpartei bei jungen Wählern nicht mehr so gut ankommt. Und die Partei täte gut daran, die Gründe für ihren Vertrauensverlust bei sich selbst zu suchen, kommentiert Vivien Timmler: âAlles gewollt, nichts bekommenâ (SZ Plus).
Und wie geht es weiter? Schon richtet sich der Blick auf die kommenden Landtagswahlen in Ostdeutschland, wo die AfD am Sonntag der klare Wahlsieger war. Dazu lohnt sich die Lektüre des Kommentars âDas geteilte Landâ von Ulrike Nimz (SZ Plus), die dazu auffordert, jene Menschen und demokratischen Initiativen zu unterstützen, die sich dem Trend entgegenstellen. Ich wünsche Ihnen einen guten Tag.
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Jens Schneider | | Nachrichtenchef |
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| | | | UN-Sicherheitsrat unterstützt Plan für Waffenruhe | | Das mächtigste Gremium der Vereinten Nationen stellt sich mit einer Resolution hinter den Drei-Stufen-Plan für den Gazastreifen, den US-Präsident Biden vorgestellt hat. Nur Russland enthält sich. Aus Israel und von der Hamas kommen widersprüchliche Reaktionen. | | | | |
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| | Ukraine-Wiederaufbaukonferenz beginnt in Berlin
| | Vertreter aus 60 Ländern beraten über Unterstützung für das angegriffene Land. Eigentlich sollte es vor allem um längerfristige Hilfen gehen, doch nach den massiven Angriffen auf die Energieversorgung dürfte sich das Treffen auch um rasche Hilfen drehen, um vor allem einen Zusammenbruch der Stromversorgung zu verhindern. Und der ukrainische Präsident Selenskij dürfte wohl auch um mehr Flugabwehr bitten. | | | |
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| | Experten prangern Kinderarbeit an
| | Obwohl es in Deutschland verboten ist, arbeiten mehr Kinder als von den Behörden vermutet. Das zeigt ein Bericht der Organisation Terre des Hommes, der an diesem Dienstag vorgestellt wird. Nicht immer sei das problematisch, heiÃt es darin, es gebe aber auch Hinweise darauf, dass dies manchmal unter Bedingungen geschehe, die die Gesundheit und kindliche Entwicklung beeinträchtigten. | | | | |
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| | Apple startet mit OpenAI eine KI-Offensive | | Das iPhone und andere Apple-Geräte bekommen bald viele neue Funktionen auf Basis künstlicher Intelligenz. Die Software werde auf die Bedürfnisse der Nutzer zugeschnitten sein und zugleich den gröÃtmöglichen Datenschutz bieten, verspricht Konzern-Chef Cook zum Auftakt der Entwicklerkonferenz WWDC. | | | | |
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| | | | Krah hält seinen Ausschluss aus AfD-Delegation für "Irrweg" | | Der Spitzenkandidat der AfD wird nicht Teil der Delegation seiner Partei im Europaparlament. Jetzt teilt er gegen die Entscheidung aus. Kanzler Scholz fordert von seiner Koalition, sich mehr anzustrengen, um wieder Zustimmung zu bekommen. CDU-Chef Merz betont seine Distanz zu Wagenknecht. Frankreichs rechtsextremer RN will weitere Rechte um sich scharen. | | | | |
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| | In Brüssel beginnt das Gezerre um die Spitzenposten | | Die Konservativen wollen das wichtigste Amt in der EU: Von der Leyen soll Kommissionspräsidentin bleiben. Die Sozialdemokraten könnten den Präsidenten des Europäischen Rates stellen. Danach wird es kompliziert â was auch an den Verlusten der Liberalen und dem Aufstieg der rechtsnationalistischen EKR-Fraktion liegt, die Ansprüche anmelden dürfte. | | | | |
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| | Grüne stehen vor Gratwanderung | | Die Grünen sind die groÃen Verlierer der Europawahl. Den Konservativen bieten sie an, als Teil einer Koalition von der Leyen zur Kommissionspräsidentin zu wählen - womöglich durch eine schriftliche Vereinbarung abgesichert. Wie viel sie in Brüssel und StraÃburg künftig zu sagen haben, hängt nun von ihrem taktischen Geschick ab. | | | | |
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| | Nach der Europawahl entgleitet dem Kanzler die Kontrolle
| | Die SPD fordert von Scholz, dass er nach der historischen Pleite bei der Europawahl die Liberalen in die Schranken weist. Mit dem Risiko des Koalitionsbruchs. FDP-Chef Lindners Antwort ist deutlich. Er erwarte, dass der Kanzler den Koalitionsvertrag "gegenüber seinen Leuten durchsetzt", weil dieser Grundlage seiner Kanzlerschaft sei. | | | | |
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| | | | Söders Verbötchen | | Die Republik hyperventilierte, als der bayerische Ministerpräsident sein Genderverbot verkündete. Und in der aktuellen Hochwasserlage wundern sich einige, ob die CSU nicht falsche Prioritäten setzt. Bleibt die Frage: Was war das? | | | |
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