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| Kurzstrecke |
| Tagesspiegel Checkpoint vom Mittwoch, 12.10.2022 | Überwiegend Sonne bei blauem Himmel und max. 16°C. | ||
| + BVG-Chefin muss gehen + Russisches Panzerwrack darf kommen + „Ewige Flamme“ soll wieder flackern + |
| von Nina Breher |
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| Guten Morgen, manche Dinge sind schnell erzählt: Gestern wurde in der Stadt geklebt (Hände, auf Straßen) und geworfen (Farbbeutel, auf die russische Botschaft). Andere lesen Sie weiter unten in diesem Newsletter: Ein zerstörter russischer Panzer darf aus der Ukraine nach Berlin kommen. Eine ewige Flamme soll wieder brennen, Mieter*innen klauben Brennholz auf Kreuzbergs Straßen zusammen und Azubis hätten in Reinickendorf beinahe die Bezirks-Demokratie retten dürfen. Aber zuerst zu den Personalien. | |||||
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| Muss gehen: BVG-Chefin Eva Kreienkamp. Darüber hat der BVG-Aufsichtsrat vergangene Woche abgestimmt, wie die „Morgenpost“ erfuhr. Demnach soll der Vertrag nicht verlängert werden, Ende September 2023 läuft er aus; Kreienkamp ist seit 2020 BVG-Vorstandsvorsitzende. „Ohne große Diskussionen“ sei der Entschluss gefallen, zitiert die Morgenpost ein Aufsichtsrats-Mitglied. Der Aufsichtsrat soll an Kreienkamps Führungsstärke gezweifelt haben, sie habe isoliert gearbeitet. Man habe zudem neue Impulse vermisst. Und so folgte der Aufsichtsrat offenbar seinem Impuls. | |||||
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| Kommt zurück: Antje Kapek, Ex-Fraktionsvorsitzende der Berliner Grünen, wird verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion. Außerdem wird sie die Grünen im Innenausschuss vertreten. Im Februar war Kapek aus „gesundheitlichen und familiären Gründen“ als Fraktionsvorsitzende zurückgetreten. | |||||
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| Das Bezirksamt Mitte muss zulassen, dass ein im Ukraine-Krieg zerstörter russischer Panzer vor der russischen Botschaft ausgestellt wird. Das entschied das Berliner Verwaltungsgericht am Dienstag im Eilverfahren. Was war passiert? Das Museum „Berlin Story Bunker“ will das Panzerwrack vor der Botschaft aufstellen, für zwei Wochen – ein Kunstprojekt. Das Bezirksamt verwehrte die Genehmigung: Die Aktion berühre „die außenpolitischen Interessen der Bundesrepublik“, das Erscheinungsbild der Straße Unter den Linden werde „erheblich beeinträchtigt“. Drittens seien darin „wahrscheinlich Menschen gestorben“, ihn auszustellen, sei „nicht angemessen“, der Anblick viertens eine psychische Belastung vor allem für Kriegsgeflüchtete. Ach so, und – fast hätte ich’s vergessen! – der Verkehr werde gestört. Nichts davon ließ das Gericht gelten. Die Gründe hätten – bis auf einen – keinen straßenverkehrsrechtlichen Bezug. Da es um eine straßenverkehrsrechtliche Genehmigung ging, wäre das natürlich praktisch gewesen. Das Verwaltungsgericht beendete den außenpolitischen Höhenflug: „Das Bezirksamt kann sich nicht auf eine mögliche Verletzung des Pietätsgefühls sowie die Beeinträchtigung außenpolitischer Interessen der Bundesrepublik Deutschland berufen.“ Wann der Panzer vor der Botschaft ankommt, ist unklar – es müssen weitere Anträge gestellt werden, berichtet Museumsmacher Enno Lenze auf Twitter. Alle Details hat Alexander Fröhlich aufgeschrieben. | |||||
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| In einigen Berliner Altbauten rauchen derzeit Köpfe statt Schornsteine. Die Heizsaison ist da, aber die Kohlenkeller leer. Briketts sind Mangelware. Mehrere Kohleverkäufer berichten am Checkpoint-Telefon, keine mehr vorrätig zu haben. Von verzweifelten Anrufern, Neukundenstopps und langen Wartelisten ist die Rede. Anja Stenzel, Mieterin im Graefekiez, steht seit Anfang August auf einer Warteliste. „Der Händler kann nicht sagen, ob ich diesen Winter Kohlen bekommen werde.“ Sie will nun mit deutlich teureren Holz-Briketts überbrücken und hofft, bald Kohlen zu erhalten, „weil wir versuchen wollen, das finanziell im Rahmen zu halten“. Das Problem hat sich angebahnt. Viele, die auch eine Gasheizung haben, kauften im Sommer Kohle, um Heizkosten zu sparen (AFP via ZDF). Für die 5000 bis 6000 Berliner Haushalte, die ausschließlich einen Kohleofen haben, ist die neue Konkurrenz ein Problem. Hinzu kommt: Eine der zwei Fabriken in Deutschland, die Briketts herstellen, hat die Produktion infolge des Kohle-Ausstiegsgesetzes eingestellt. Mieter*innen mit Ofen und Händler*innen ohne Ware fühlen sich vergessen. Notfalls, sagt Stenzel, könne sie eine elektrische Heizung verwenden (wovon der Senat abrät) oder Holz-Briketts kaufen. Beide Optionen seien aber sehr teuer. Nicht alle ihrer Nachbarn – ebenfalls noch ohne Briketts – könnten sich das leisten. Einige würden neuerdings Holz auf den Kreuzberger Straßen sammeln, um damit zu heizen. „Wenn ein altes Holzregal auf der Straße steht, wird es zerkleinert und im Keller gelagert.“ | |||||
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| Die doch-nicht-so-ewige Flamme auf dem Theodor-Heuss-Platz soll ab heute wieder brennen. Die Gasag hatte die „Ewige Flamme“, ein Mahnmal für die Opfer von Flucht und Vertreibung, Ende September abgeschaltet, um Gas zu sparen. Wie der Checkpoint erfuhr, soll sich die Regierende Franziska Giffey persönlich bei der Gasag dafür eingesetzt haben. Vielleicht hat die Gasag mittlerweile eh‘ genug gegen die Energiekrise getan. Mathe mit dem Checkpoint: Bei einem Jahresverbrauch der Flamme von 210.000 kWh pro Jahr (Q: „BZ“) hat die Gasag in den 12,5 Tagen ohne „ewige“ Flamme 7192 kWh eingespart – ein wenig mehr als ein 100-Quadratmeter-Reihenhäuschen in sechs Monaten (14.000 KwH/Jahr, Q: Gasag) oder eine 40-Quadratmeter-Wohnung in zwölf (5600 kwH/Jahr, Q: Gasag). Was sind der Stadt ihre Symbole wert? In Zeiten von Energieknappheit ist diese Frage eine überraschend lebensnahe. | |||||
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| Abgesagte Bezirks-Parlamentssitzung in Reinickendorf sorgt für Streit: Einen Tag, nachdem die personalmangel-bedingte BVV-Absage bekannt wurde (CP von gestern), beginnt das für Berlin traditionelle Ringen darum, wer verantwortlich ist – oder vielmehr darum, wer es nicht ist. Bezirksbürgermeister Uwe Brockhausen (SPD) macht indirekt BVV-Vorsteherin Kerstin Köppen (CDU) verantwortlich, die die Absage entschieden hatte. Seine Dienststelle habe „konkrete personelle … Unterstützung angeboten“, schrieb Brockhausen dem Checkpoint. Die „in Frage kommenden Ersatzpersonen“ hätten jedoch „nach Auffassung der Vorsteherin“ nicht die nötigen Kenntnisse gehabt. Ist Frau Köppen wählerisch? Oder hatte sie keine Wahl? Auf Checkpoint-Nachfrage sagte sie, für die Organisation einer BVV hätten „die vom Bezirksbürgermeister angebotenen Auszubildenden“ nicht gereicht, da ihnen juristische und organisatorische Kenntnisse gefehlt hätten. Moment mal! Entpuppen sich da etwa die großzügig offerierten „in Frage kommenden Ersatzpersonen“ (Brockhausen) gerade als zwei Azubis? Wir verbleiben gespannt auf die nächste Runde in diesem politischen Behörden-Pingpong. | |||||
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