Von der Leyens letzte Hürden

Weißer Rauch über Brüssel: Gestern Nachmittag einigten sich die Unterhändler der drei großen europäischen Parteienfamilien der Konservativen (EVP), Sozialdemokraten (S&D) und Liberalen (Renew) auf eine Nominierung von Ursula von der Leyen für eine zweite Amtsperiode als Kommissionspräsidentin.

Die weitere Besetzungsliste blieb ebenfalls ohne Überraschungen: Portugals sozialistischer Ex-Premier Antonio Costa soll EU-Ratspräsident und Estlands liberale Ministerpräsidentin Kaja Kallas Außenbeauftragte werden.

Damit hat die EVP – entgegen vorherigem Gerüchten über Alternativkandidaten wie Italiens Ex-Ministerpräsident Mario Draghi – eine wichtige Hürde für von der Leyens Wiederernennung stringent aus dem Weg geräumt.

Nun müssen die Hinterzimmerbeschlüsse noch von den restlichen EU-Staats- und Regierungschefs mit qualifizierter Mehrheit bestätigt werden. Hier könnte Italiens postfaschistische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni mit zweitrangigen Spitzenposten in der Kommission für ihre Partei überzeugt werden. Zuletzt klang sie verärgert, weil sie nicht im kleinen Kreis mitverhandeln durfte.

Noch nervenaufreibender könnte jedoch die darauffolgende Bestätigung von der Leyens im EU-Parlament werden, welche in der ersten Plenarwoche ab dem 16. Juli über die Bühne gehen soll. Derzeit würde von der Leyen mit Liberalen und Sozialdemokraten wohl nicht auf genügend Stimmen kommen, um mögliche Abweichler auszugleichen.

Doch welche Partner nimmt sie dazu? Die bei Teilen der EVP unbeliebten Grünen oder vielleicht doch skandalumwitterte Delegationen rechts der EVP?

Hintergründe zum Deal und einen Ausblick auf die verbleibenden Hürden finden Sie hier.

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Von unseren Journalist:innen Oliver Noyan, Nick Alipour, Jonathan Packroff und Kjeld Neubert.