Von der Leyens Rechtsaußen-Problem

Im Europawahlkampf haben sich Ursula von der Leyens Gegner auf die Annäherungen ihrer Parteienfamilie EVP mit Rechtsaußen eingeschossen. Das jüngste Beispiel hierfür ist Kroatien, wohin Euractivs Max Griera die Kommissionspräsidentin am Wochenende für einen Kampagnenauftritt begleitete.
In Zagreb regiert seit der Unabhängigkeit 1991 – bis auf wenige Ausnahmen – die HDZ, ebenfalls EVP-Mitglied. Doch nach Verlusten bei der Wahl im April hat sich HDZ-Ministerpräsident Andrej Plenković dort gerade mit den Stimmen der rechtspopulistischen DP an der Macht gehalten.
In Schweden, Finnland und Italien koalieren EVP-Parteien bereits mit rechten Parteien. Auch von der Leyen hat eine mögliche Zusammenarbeit mit Vertretern zu ihrer Rechten im Europaparlament nicht ausgeschlossen.
Der Generalsekretär der europäischen Sozialdemokraten, Giacomo Filibeck, nannte die kroatische Koalition daher gegenüber Euractiv “ein weiteres Signal dafür, dass die EVP die Tür nach Rechtsaußen offen hält”.
EVP-Vertreter reagieren genervt auf die Attacken und werfen den Sozialdemokraten Heuchelei vor. Zuletzt lehnten die Konservativen es ab, eine gemeinsame Erklärung der Parteien zu unterzeichnen, die eine Zusammenarbeit mit Rechtsaußen ausschließt.
Mit welchem Diktum von der Leyen und die EVP nun der neuen Situation in Kroatien begegnen, lesen Sie hier.

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Von unseren Journalist:innen Oliver Noyan, Jonathan Packroff und Nick Alipour.