Am Mittwochmittag wird ‘Team von der Leyen’ mit seinen 26 EU-Kommissaren wohl vom EU-Parlament bestätigt werden. Dass die Wunschbesetzung damit nahezu reibungslos durchkommt, ist auch ein Resultat der geschwächten Mitte nach den Europawahlen, die insbesondere den Sozialdemokraten die Schlagkraft genommen hat. Über zwei Wochen wurde in Brüssel spekuliert, wie ernst die Drohungen der verschiedenen Fraktionen zu nehmen sind, von der Leyens Vorschlag zu blockieren. Doch wenig überraschend löste sich dann letzten Freitag alles in einem Puff namens „Kooperationsvereinbarung“ auf. Sozialdemokraten und Liberale knickten mit ihrem Widerstand gegen den ersten rechtskonservativen Exekutiv-Vizepräsidenten ein, während die Grünen von Anfang an nicht wirklich Teil der Verhandlungen waren. Obwohl sowohl Sozialdemokraten als auch von der Leyens Christdemokraten drohten, die jeweils anderen Kandidaten nicht zu akzeptieren, stellte sich dies am Ende als leere Drohung dar. Ein ziemlich glatter Sieg für die christdemokratische Europäische Volkspartei, könnte man sagen. Auf die neue Kommission kommen trotz des bevorstehenden Durchwinkens im Parlament einige Herausforderungen zu. Einen Überblick haben wir hier zusammengestellt. |