Florian Hahn, Bundestagsabgeordneter und Mitglied im Verteidigungsausschuss, spricht im Cicero-Interview über ausbleibende Lieferungen schwerer Waffen aus Deutschland an die Ukraine, die zögerliche Haltung von Olaf Scholz – und über die Gefahr einer Eskalation des Kriegs bis hin zum Einsatz von Atomwaffen. „Der Bundeskanzler will die Waffenlieferungen verschleppen“, so Harms gegenüber Cicero-Chefredakteur Alexander Marguier. Bundestagsdebatten neigen in Krisenzeiten dazu, in den Duktus der Sonntagsrede zu verfallen. Das tut der politischen Kultur in Deutschland nicht gut. Im Parlament braucht es nicht den Austausch von Selbstverständlichkeiten, sondern den Streit und auch die Zuspitzung. Das kann Friedrich Merz besser als Bundeskanzler Olaf Scholz, was sich auch in der heutigen Bundestagsdebatte zeigte. Für Cicero-Politikredakteur Volker Resing ergibt sich daraus eine zünftige Forderung: Mehr Bierzelt wagen! Beim PEN macht man das dieser Tage schon einmal vor. Der dortige Streit um Deniz Yücel hat die Aufmerksamkeit noch einmal auf den alten Literaten-Club gelenkt. Doch inhaltlich ist von der Schriftstellervereinigung nichts mehr zu erwarten. Obwohl der PEN laut Statut für Meinungsfreiheit einsteht, war von ihm in den vergangenen Jahren nichts zu hören, wenn diese bedroht war – etwa durch Cancel Culture oder die Diffamierung Andersdenkender. Der Streit um Yücel ist da nur noch ein Signal müder Geister. Ihr Ralf Hanselle, stellvertretender Chefredakteur |