+ „Vom Bremser zum Mietenschützer“, „nicht sehr glaubwürdig“: Opposition skeptisch, ob Wegner Mietpreisbremsen-Verstöße wirklich stärker ahnden will + Auto-Einbrüche in Berlin: Deutlich mehr Delikte als in den vergangenen Jahren + Neukölln: Knapp 9600 Verfahren mit Corona-Bezug +
| | Tagesspiegel Checkpoint vom Donnerstag, 28.09.2023 | Überwiegend sonnig bei bis zu 26°C. | |
| | + „Vom Bremser zum Mietenschützer“, „nicht sehr glaubwürdig“: Opposition skeptisch, ob Wegner Mietpreisbremsen-Verstöße wirklich stärker ahnden will + Auto-Einbrüche in Berlin: Deutlich mehr Delikte als in den vergangenen Jahren + Neukölln: Knapp 9600 Verfahren mit Corona-Bezug + | |
| | Guten Morgen,
Kai Wegner war im Internet. Und sah: Neuland. Genauer: ein Immobilienportal. So trug es sich zu, dass der Regierende Bürgermeister – das erzählte er am Mittwoch vor Journalisten – sich durch Berliner Wohnungsangebote klickte. Und erkannte als möglicherweise letzter aller Hauptstadtbewohner: Da stimmt etwas nicht. Von 30 Annoncen hätten 28 „offenkundig“ gegen die Mietpreisbremse verstoßen. Nach dieser bahnbrechenden Erkenntnis möchte Wegner die Bremse nun durchsetzen. „Mein Ziel ist, Verstöße gegen die Mietpreisbremse schärfer zu verfolgen“, sagte er. Verstöße könnten doch etwa als Ordnungswidrigkeiten geahndet werden.
Kurswechsel dank Webrecherche? Randbemerkung ohne Folgen? Wer weiß das schon? Die Opposition natürlich! „Gut und überfällig“ findet Grünen-Landesvorsitzender Philmon Ghirmai Wegners Sinneswandel „vom Bremser zum Mietenschützer“. Das sagte er dem Checkpoint. „Ich gehe daher davon aus, dass es nicht nur vollmundige Ankündigungen sind“ und Geld bereitgestellt werde. Im Zweifel für den erleuchteten Internetbesucher also.
Strenger: Die Linke. „Wer am Montag Mieterhöhungen für 350.000 landeseigene Wohnungen ankündigt, ist Mitte der Woche nicht sehr glaubwürdig, wenn er über Mieterschutz spricht“, sagte Linken-Wohnungspolitiker Niklas Schenker dem Checkpoint. Sollte Wegner es ernst meinen, müsse er ermöglichen, dass Verstöße gegen die Bremse von Amts wegen verfolgt werden. Bisher müssen Mieter sie selbst anzeigen. Nicht alle trauen sich, gegen ihren Vermieter vorzugehen, nicht alle wissen von der Bremse.
Beide – Grüne und Linke – verweisen darauf, dass Wegner baupolitischer Sprecher im Bundestag war, als die Mietpreisbremse durch den zuständigen Ausschuss lief. Da hätte Wegner verhindern können, was er nun beklagt. Aber so wäre Politik ja langweilig. | |
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| | Kommt das 29-Euro-Ticket? Tagesspiegel-Informationen zufolge soll das günstige Monatsticket heute im VBB-Aufsichtsrat beschlossen werden, wenn auch nur für den Innenstadt-Tarifbereich AB. Das Ticket würde das Land jährlich schätzungsweise zwischen 250 und 300 Millionen Euro kosten. Ob’s morgen klappt? Manche in der SPD können jedenfalls vor Vorfreude kaum noch das Wasser halten… Aber das nur am Rande. | |
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| | Mehr Auto-Einbrüche in Berlin: Dieses Jahr gab es bisher 18 Prozent mehr Diebstähle an oder aus Autos als 2022 (Zeitraum je 1. Januar bis 26. September). Das teilte die Polizei dem Checkpoint mit. Während sich die Einbruchszahlen für 2021 und 2022 ähnelten, steigen sie dieses Jahr deutlich an. Einige der 2023 bisher 27.545 registrierten Diebstähle beziehen sich allerdings auf Dinge, die sich stehlen lassen, ohne ins Auto einzubrechen. Denn die von der Polizei bereitgestellten Daten differenzieren nicht zwischen Diebstählen am Auto oder aus dem Auto. Aber auch die Fälle schweren Diebstahls sind im Vergleich zu 2022 um 26 Prozent gestiegen. Bei ihnen handele es sich laut Polizei vorwiegend um Diebstahl aus dem Auto.
Die stärksten Anstiege von Diebstählen aus oder an Autos gibt es in den Bezirken Reinickendorf (+44%), Tempelhof-Schöneberg (+35,8%) und Charlottenburg-Wilmersdorf (+22%), abgenommen nur in Spandau (-20,9%) und Marzahn-Hellersdorf (-2,7%). | |
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| | Ob Sie in Mitte oder Neukölln in diesem Winter die Kufen schwingen dürfen, steht in den Schneeflocken, äh, Sternen. Sowohl das Erika-Heß-Eisstadion in Mitte als auch das Eisstadion Neukölln sind derzeit als Anlagen „mit besonderem Gefahrenpotential“ eingestuft. Ob sie öffnen können, ist unklar. Grund ist nicht die (längst bekannte) Sturzgefahr beim Eislaufen, sondern Anfang des Jahres bekannt gewordene – und weiterhin bestehende – Schäden an den Kühlanlagen beider Bahnen. Sie können im schlimmsten Fall – wer hätt’s gedacht? – Ammoniak freisetzen.
Das Sportamt Mitte arbeite „mit Hochdruck an der Erfüllung der Auflagen“, teilt das Bezirksamt Mitte mit. Auch in Neukölln ist „völlig offen“, wann das Stadion wieder eröffnet werden kann, wie das Bezirksamt dem Checkpoint mitteilte. Das dafür nötige TÜV-Gutachten habe man beantragt. Im Februar. | |
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| | Aus der Serie „ungewöhnliche Freundschaften“ präsentieren wir heute: Innensenatorin und Influencer-Rapperin. „Eine persönliche Freundschaft“ verbindet Iris Spranger (SPD) und Shirin David (Juicy Money Records), wie die Senatsverwaltung für Inneres und Sport auf Instagram verriet. Spranger hatte David am Montag den Berliner Marketingpreis überreicht.
Auf Instagram schreibt die Senatsverwaltung, David setze sich gegen gesamtgesellschaftliche Probleme wie sexualisierte Gewalt gegen Frauen ein. Ob Spranger in der Laudatio auf Songs von David einging („Bitches brauchen Rap“, „Schlechtes Vorbild“ und „Gib ihm“), ist nicht überliefert. Die Senatsverwaltung ließ eine Checkpoint-Anfrage nach dem Laudatio-Text bisher unbeantwortet. Digger, was los? | |
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„Raumfahrt gehört definitiv zur kritischen Infrastruktur“ Die Ampel legt eine Raumfahrtstrategie vor – mehr als zehn Jahre nach der letzten. Die Weltraumbeauftragte Anna Christmann sprach mit Felix Hackenbruch und Caspar Schwietering über Klimaschutz aus dem All und Abhängigkeiten von Elon Musk. | | |
Fressen im Auftrag der Bahn Im brandenburgischen Lossow drängen Burenziegen Bäume und Büsche an den Gleisen zurück. Das hilft nicht nur der Umwelt. Heike Jahberg erfuhr auch von einem gruseligen Aspekt des Ortes aus der Vergangenheit, der erhalten werden soll. | | |
Ein unglaubliches Angebot Wenn man bei der Wohnungssuche schon Gespenster sieht. Unsere Autorin Gabriele Bärtels braucht dringend eine neue Bleibe. Eine Frau meldet sich: Sie habe da was, mit Garten – und mietfrei. Unglaublich. Aber was, wenn es wahr ist? |
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| | | Corona-Nachlese Neukölln: Ganze 9.589 Verfahren mit Corona-Bezug hat das Ordnungsamt Neukölln von 2020 bis 2023 eingeleitet. Das teilte das Bezirksamt in der BVV mit, konnte aber nicht genauer sagen, wofür, was es mit der sich ständig ändernden Rechtslage in der Pandemie begründete. Hach, da werden Erinnerungen an Grill-, Parkbank-Sitz- und Campingverbote wach! Insgesamt verhängte Neukölln Bußgelder in Höhe von insgesamt 265.215 Euro. Was es davon wohl kauft? Klopapier?! |
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| | | Gehamstert haben die Berliner auch in Sachen Energie. Die privaten Haushalte haben mit sechs Prozent mehr beim Heizen gespart als der Bundesdurchschnitt (5%), wie aus dem Wärmemonitor des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung hervorgeht. Ob das daran lag, dass die Heizkosten hier am zweitstärksten gestiegen sind? Sie sind 42% höher als 2022 (Bundesschnitt: 29%). |
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| | Pigor & Eichhorn, die anerkannten Experten des eleganten Sprechgesangs, präsentieren: Volumen X. Die ganz neue Generation Chanson als Spiegelbild der unsanft erwachten 20er, eine scharfsinnige Analyse der Grenzen moderner Salonfähigkeit und ein x-mal kluger Parcours durch die Stolperfallen der Rhetorik. 10. – 15. Oktober | BAR JEDER VERNUNFT
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| | Hawala! Schon mal gehört? Dabei handelt es sich keineswegs um eine Begrüßungsformel, sondern um ein informelles, weltweit bestehendes Geld-Transfersystem. Gegen drei – Achtung, Zungenbrecher – Hawaladare, also Betreiber von Hawala-Systemen, hat die Berliner Staatsanwaltschaft nun Anklage erhoben. Der Vorwurf: Beteiligung an einer kriminellen Vereinigung.
Die Angeklagten sollen insgesamt 2,5 Millionen Euro transferiert haben, wofür sie Provisionen in Höhe von 98.906 Euro erhalten haben sollen. Über Mittelsmänner lässt sich mit dem Hawala-Banksystem Geld in andere Länder schicken, ohne dass es das Land wechselt – oder steuerlich erfasst wird. |
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| | Gute Nachrichten für Bestatter und alle, die es werden wollen: Jeder darf ein Krematorium betreiben. Es gebe „kein Verwaltungsmonopol für den Betrieb von Krematorien“, wie das Verwaltungsgericht Berlin mitteilt.
Der Senat hatte das zunächst anders gesehen und einer GmbH den Betrieb verwehrt – mit der Begründung, dass „ein öffentlich betriebenes Krematorium den Anforderungen an eine sichere und würdevolle Feuerbestattung besser gerecht werden“ könne. Das Gericht entschied: Die verfassungsrechtlich garantierte Berufsfreiheit decke auch den Bau und Betrieb eines Krematoriums ab. Krematorien-Startups, wann?
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| | | Personalie: Der Dirigent und gebürtige Berliner Christian Thielemann wird neuer Leiter der Berliner Staatsoper. Er löst Daniel Barenboim ab, der krankheitsbedingt ausgeschieden ist, und fängt im September 2024 an. Das gab Kultursenator Joe Chialo (CDU) bekannt. |
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| | | Tatü, tata, die teure Feuerwache ist da – fast. Nach jahrzehntelangem Hin und Her soll bald eine zweite Feuerwehrwache in Prenzlauer Berg entstehen. Stolze 26 Millionen Euro soll der Neubau kosten. Wann? Sie ahnen es schon: „Ein konkreter Zeitplan (…) liegt derzeit noch nicht vor“ (Senatsinnenverwaltung). |
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| | | Auch teuer: die E-Akte. Das verspätete Projekt, das eigentlich 2023 abgeschlossen sein sollte, kostete Berlin bisher 1,6 nagelneue Feuerwachen, oder umgerechnet: 41 Millionen Euro. |
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| | „Ich habe die Gäste dort nicht weggebasst. Es war eher ein grooviger Abend mit Disco und Funk.“
DJ Schowi über seinen Auftritt im Bundeskanzleramt |
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| | @stefansargnagel
| | „Was geht heut so in Wien? Hab jetzt Berliner 40 jährigen Ausgehverhalten (man geht jeden Tag aus aber nur ein bisschen und hakt sich nicht einmal die Woche österreichisch katholisch um)“ |
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| | | Kaffee & Kuchen – Die Kaiser Patisserie verwöhnt den Gaumen aller Edel-Süßwaren-Liebhaber. Das Sortiment umfasst u.a. Macarons und Pralinen sowie Torten und Kuchen, begleitet von Kaffeespezialitäten. Die raffinierten Meisterwerke gibt es auch für vegane Gäste. Tipp: Croissants mit Pistazien bestellen und dem bunten Treiben auf dem Ku'damm folgen! Mo-Sa 9-19, So 10-19 Uhr. Kurfürstendamm 51, S-Bhf Savignyplatz |
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| | | Schauen Sie nochmal ganz genau hin! Der Herbst schrumpft die Sonnenstunden schon zusammen und die Sommerwehmut schleicht sich ein. Wärmsten Dank an Lutz-Henrik Basch für diesen strahlenden Berlinmoment auf dem Drachenberg, den er uns an checkpoint@tagesspiegel.de gesendet hat! |
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| | | Geburtstag – Alligatoah (34), Rapper, Sänger und Produzent, live in Berlin am 10. September 2023 / Bushido (45), Rapper, startet seine Karriere bei dem Label „Aggro Berlin“, Inhaber des Plattenlabels „Ersguterjunge“ / Cecilia Brækhus (42), norwegische Boxerin und Wahlberlinerin, ehem. Weltmeisterin der WBA, WBC, WBO, IBF und IBO im Weltergewicht / „Seit 5 Wochen im 7ten Himmel hat nun die Doreen GRALLERT ihren 50. Geburtstag. Mit sanften Grüßen, auf ein langes Leben mit Dir! Dein Maik“ / „An Ulf Grupe im Harz: Mein lieber Ulf! Ich weiß, dass so ein Geburtstag für Dich gar nicht so wichtig ist ... doch ich will Dir auf diesem Wege einfach sagen, wie wichtig Du mir bist! Ich liebe Dich. Deine Kathrin“ / Sarah Hübner (19), Handballerin bei den Füchsen Berlin / „Lieber Jo (Hajo) Beinert! Herzl. Grüße z. 88. Geburtstag von Katja.“ / Axel Kruse (56), ehem. Fußball-Profi (zuletzt bei Hertha BSC) und American-Football-Spieler / Taylan Kurt (35), Mitglied des Abgeordnetenhauses (Bündnis 90/Die Grünen) / Peter Wawerzinek (69), Schriftsteller und Künstler, seit 1998 Mitglied im PEN-Zentrum Deutschland und Mitgründer der Schriftstellervereinigung „PEN Berlin“ / David Wnendt (46), Filmregisseur und Drehbuchautor, bekannt durch den Spielfilm „Kriegerin“ und die Bestsellerverfilmung „Feuchtgebiete“ |
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| | | +++ Sie möchten der besten Mutter, dem tollsten Kiez-Nachbarn, dem runden Jubilar, der Lieblingskollegin oder neugeborenen Nachwuchsberlinern im Checkpoint zum Geburtstag gratulieren? Schicken Sie uns bis Redaktionsschluss (11 Uhr) einfach eine Mail an checkpoint@tagesspiegel.de.+++ |
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| | | Gestorben – Dr. Gerold Bezzenberger, * 13. März 1930, Rechtsanwalt und Notar a.D. / Dr. Katharina Bock, geb. Höhne, * 5. Juli 1938 / Dr. Chen Jiang-Tsun, * 4. Oktober 1936 / Herr Ministerialrat Klaus Kehrein, verstorben am 18. August 2023 / Edeltraud Kopitzke, * 17. Juli 1947 / Lothar Josef Oelrich, * 13. Dezember 1940 |
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| | | Stolperstein – Martha Pincus kam am 20. September 1862 in Deutsch-Filehne (Wielén) in der Region Posen (Poznan) zur Welt. In der Ringbahnstraße 5 in Wilmersdorf war sie zu Hause. Das Anwesen gehörte ihrem verstorbenen Ehemann Adolph Pincus. Am 21. August 1942 deportierten die Nationalsozialisten sie vom Anhalter Bahnhof nach Theresienstadt. Heute vor 81 Jahren – wenige Tage nach ihrem 80. Geburtstag – wurde Martha Pincus dort ermordet. |
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| | | Wie blickt chinesische KI auf Berlin? Offenbar nicht besonders positiv: „In der Hektik der Stadt ging ich allein (…) / Ich sah viele Menschen, stets in Eile. / Und fand doch kein Herz, das meine Sorgen hörte (…) / In diesem fremden Land kann ich die Heimat nur vermissen.“ Die Sorgen von Chinas Chatbot „Ernie“ würden wir gern hören. Aber den Vorwurf der Herzlosigkeit, den er Berlinern macht, reichen wir selbstbewusst an die Maschine zurück. Immerhin beendet hier in Berlin kaum jemand abrupt die Konversation, sobald jemand potenziell politische Fragen stellt – im Gegenteil, aber das ist ein anderes Problem… Mein Kollege Cornelius Dieckmann hat alles gegeben, Ernie doch noch etwas zu entlocken. Hier können Sie das Gespräch nachlesen. |
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| | | Dieser Stadt alles entlockt, was ging, hat heute mit mir Thomas Lippold und Daniel Böldt (Recherche) und Sophie Rosenfeld (Stadtleben), Lionel Kreglinger (Produktion) hat es servierfertig gemacht. Morgen ist Lorenz Maroldt an der Reihe. |
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