| | | Die europäischen Nachrichten der Woche |
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| Brief n°1044 von Dienstag 14. November 2023 |
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| Agenda | Andere Versionen | Kontakt |
| ■ Stiftung :
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| | | Start des Schuman-Netzwerks | | Die Stiftung hat am 9. November das Schuman Network ins Leben gerufen, eine Initiative zur Förderung der Debatte und Reflexion von Think Tanks über europäische Themen. Sieben von ihnen aus Deutschland, Kroatien, Griechenland, Polen und Rumänien haben sich bereits dem Netzwerk angeschlossen, das auch anderen offen steht, um eine breite Auswahl an Beiträgen zur Zukunft Europas zu sammeln. Fortsetzung |
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| | | Europäische Konjunkturprogramme: Zahlen und Prioritäten | | Um auf die wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Covid-19-Pandemie zu reagieren, hat die Europäische Union einen Konjunkturfonds in Höhe von 672,5 Mrd. € bereitgestellt. Am 9. November genehmigte der Rat die geänderten Pläne von Dänemark, Litauen, Österreich und Schweden. Die Stiftung bietet Ihnen eine interaktive Karte der Pläne für jedes Land, um sich über die Beträge und Zeitpläne zu informieren. Fortsetzung |
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| | | Präsentation der Ergebnisse der EurHope-Kampagne | | Make.org und die Jungen Europäischen Föderalisten stellten am 10. November in Madrid die Ergebnisse der EurHope-Kampagne vor, an der die Stiftung als Partner beteiligt ist. Stefanie Buzmaniuk, Forschungsdirektorin für Entwicklung, nahm daran teil Fortsetzung |
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| | | Gipfel in Prag | | Im Rahmen des "Prague European Summit", einer jährlichen Konferenz über europäische Themen, nimmt Eric Maurice, Leiter des Büros in Brüssel, am 15. November an einer Podiumsdiskussion über Europa und die neue geopolitische Ordnung nach der russischen Invasion in der Ukraine teil. Fortsetzung |
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| ■ Kommission :
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| | | Empfehlungen zur Erweiterung | | Die Kommission veröffentlichte am 8. November ihre Jahresberichte über die Fortschritte der Länder, die sich um den Beitritt zur Europäischen Union beworben haben. Man empfahl die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine und Moldawien sowie mit Bosnien und Herzegowina, sobald bestimmte Maßnahmen verabschiedet worden sind. Darüber hinaus empfahl man, Georgien den Status eines Kandidatenlandes zu verleihen. Es obliegt dem Europäischen Rat, über die Umsetzung dieser Empfehlungen zu entscheiden. Am selben Tag stellte die Kommission ihren Wachstumsplan vor, um die wirtschaftliche Konvergenz der Länder des westlichen Balkans zu beschleunigen. Fortsetzung - Andere Links - Andere Links |
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| ■ Parlament :
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| | | Verabschiedung der Datengesetzgebung | | Am 9. November verabschiedeten die Abgeordneten des Europäischen Parlaments die Datengesetzgebung (Data Act), die den Zugang zu digitalen Daten und deren Nutzung verbessern soll. Das Gesetz schafft einen Rahmen für die Weitergabe von Daten, die von vernetzten Geräten erzeugt werden, indem es den Nutzern eine bessere Kontrolle über ihre Informationen gibt, verschärft das Geschäftsgeheimnis, um den Abfluss von Technologie zu verhindern, und grenzt außergewöhnliche Umstände für den Zugriff auf Daten durch die öffentliche Hand ein. Fortsetzung - Andere Links |
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| | | Auf dem Weg zu neuen Eigenmitteln | | Am 9. November stimmten die Europaabgeordneten einem Vorschlag der Kommission zu, drei neue Eigenmittel für den EU-Haushalt zu schaffen: Einnahmen aus dem Handel mit Schadstoffemissionszertifikaten, Mittel aus dem CO2-Grenzausgleichsmechanismus und eine zeitlich begrenzte statistische Eigenmittelquelle auf der Grundlage von Unternehmensgewinnen. Fortsetzung - Andere Links |
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| | | Reduzierung der Schadstoffemissionen von Fahrzeugen | | Am 9. November nahmen die Abgeordneten des Europäischen Parlaments den Vorschlag für eine Euro-7-Verordnung über die Schadstoffemissionen von Kraftfahrzeugen an. Sie billigten die von der Kommission vorgeschlagenen Emissionswerte für PKWs und schlugen strengere Regeln für LKWs und Busse vor. Fortsetzung - Andere Links |
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| ■ Rat der Europäischen Union :
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| | | Treffen der Wirtschafts- und Finanzminister | | Am 9. November diskutierten die Wirtschafts- und Finanzminister über die Reform der wirtschaftspolitischen Steuerung der Europäischen Union. Sie tauschten sich auch über die wirtschaftlichen Auswirkungen der Sanktionen gegen Russland sowie die Umsetzung des Konjunkturprogramms aus. Am Vortag hatten sich die Minister des Euroraums über den makroökonomischen Kontext sowie die wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit des Euroraums ausgetauscht. Fortsetzung - Andere Links |
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| | | Treffen der Raumfahrtminister | | Am 6. und 7. November verpflichteten sich die Minister bei ihrem Treffen in Sevilla, die europäische Zusammenarbeit im Weltraum zu stärken, um die strategische Souveränität Europas zu verbessern und den ökologischen und digitalen Wandel voranzutreiben. Auf einem interministeriellen Gipfeltreffen der Europäischen Weltraumorganisation (ESA) veröffentlichten sie einen Projektaufruf für ein Fahrzeug, das bis 2028 zur Internationalen Raumstation hin und zurück fliegen kann, und einigten sich darauf, die Finanzierung der Ariane 6 zu erhöhen. Fortsetzung - Andere Links |
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| ■ Triloge :
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| | | Einigung über den Haushalt 2024 und über sofortige Zahlungen | | Der Rat und das Parlament erzielten am 11. November eine Einigung über den Haushalt der Europäischen Union für 2024. Die Einigung legt den Haushalt auf 189,4 Mrd. € an Verpflichtungsermächtigungen fest, eine Steigerung gegenüber den 182,7 Mrd. € für 2023. Am 7. November erzielten die beiden Institutionen eine Einigung über den Vorschlag zur Harmonisierung von Sofortzahlungen in Euro. Fortsetzung - Andere Links |
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| | | Einigung über das Gesetz zur Wiederherstellung der Natur | | Am 9. November erzielten der Rat und das Parlament eine Einigung über die Verordnung zur Wiederherstellung der Natur, die Ziele (20% der Landgebiete und 20% der Meeresgebiete) sind bis 2030 festlegt. Für Ökosysteme, die sich in einem schlechten Zustand befinden, müssen die Staaten bis 2030 30%, bis 2040 60% und bis 2050 90% wiederherstellen. Das Abkommen muss nun vom Parlament und vom Rat endgültig angenommen werden. Fortsetzung - Andere Links |
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| | | Einigung über die digitale Identität und über Rahmenbedingungen für politische Werbung | | Am 8. November erzielten das Parlament und der Rat eine Einigung über den Entwurf einer Brieftasche für die europäische digitale Identität (eID). Die Mitgliedstaaten sollen ihren Bürgern kostenlos digitale Brieftaschen zur Verfügung stellen, in denen ihre verschiedenen Identitätsdokumente zusammengefasst sind. Am 7. November erzielten sie eine Einigung über den Vorschlag für eine Verordnung über politische Werbung. Ziel ist es, Wahlkampagnen transparenter und weniger anfällig für Einmischungen zu machen. Fortsetzung - Andere Links |
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| ■ Diplomatie :
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| | | Sanktionen wegen türkischer Bohrungen im östlichen Mittelmeer | | Am 9. November verlängerte der Rat die Sanktionen gegen türkische Personen und Organisationen, die für unerlaubte Bohrtätigkeiten in den Hoheitsgewässern Zyperns verantwortlich sind, um ein Jahr. Die Maßnahmen bestehen aus dem Einfrieren von Vermögenswerten und einem Reiseverbot in die Union sowie einem Verbot, die Sanktionierten aus der Union heraus zu finanzieren. Fortsetzung |
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| | | Treffen der G7-Außenminister | | Am 7. und 8. November verurteilten die Außenminister der G7-Staaten bei ihrem Treffen in Tokio die Terroranschläge der Hamas in Israel und forderten die Einhaltung des Völkerrechts im Zusammenhang mit der humanitären Krise in Gaza. Sie bekräftigten ihre Unterstützung für die Ukraine und verpflichteten sich, angesichts des nahenden Winters ihre Energiehilfe fortzusetzen. Fortsetzung - Andere Links |
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| ■ Gerichtshof :
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| | | Generalanwalt empfiehlt, ein Urteil über Apples Steuerrulings aufzuheben | | Am 9. November vertrat der Generalanwalt des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) die Ansicht, dass der Gerichtshof ein Urteil zu den von Irland zugunsten von Apple angenommenen Steuervorbescheiden aufheben sollte. Das Urteil aus dem Jahr 2020 hatte eine Entscheidung der Kommission aufgehoben, mit der Apple verpflichtet wurde, 13 Mrd. € an Irland zurückzuzahlen, nachdem es einen Steuerrabatt erhalten hatte, der von der Kommission als illegale staatliche Beihilfe eingestuft worden war. Der Generalanwalt ist der Ansicht, dass das Gericht mehrere Rechtsfehler begangen hat. Der EuGH muss nun entscheiden, ob er dieser Ansicht folgt und den Fall für ein zweites Urteil an das Gericht zurückverweist. Fortsetzung |
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| ■ EU-Rechnungshof :
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| | | Reform der Wirtschaftsgovernance | | Am 8. November veröffentlichte der Rechnungshof eine Analyse der geplanten Reform der europäischen Wirtschaftsgovernance. Man ist der Ansicht, dass die vorgeschlagenen Reformen in die richtige Richtung gehen, jedoch einige Einschränkungen aufweisen. Das System der nationalen Anpassungspläne könnte die Kommission zu Ungleichbehandlungen verleiten, während der neue Haushaltsrahmen die makroökonomische Überwachung nicht vereinfachen würde, was ein Ziel der Kommission war. Fortsetzung - Andere Links |
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| ■ Europäische Agenturen :
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| | | Erste Bilder des Euclid-Teleskops | | Die Europäische Weltraumorganisation (ESA) veröffentlichte am 7. November die ersten Bilder des Weltraumteleskops Euclid, das im Juli dieses Jahres gestartet wurde. Die Farbbilder sollen dazu dienen, zu erforschen, wie dunkle Materie und Energie das Universum geformt haben, und die umfassendste 3D-Karte des Universums zu erstellen. Fortsetzung - Andere Links |
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| ■ Frankreich :
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| | | Aufruf für Gletscher und Pole | | Auf dem One Planet-Polar Summit am 10. November in Paris wurde die Dringlichkeit weltweiter Maßnahmen gegen die durch den stetigen Anstieg der Treibhausgasemissionen angetriebene Eisschmelze betont. Die Erklärung fordert eine weltweite Zusammenarbeit, umfassende wissenschaftliche Forschung, die Einbeziehung der Auswirkungen der Kryosphäre in die Entscheidungsfindung und eine verstärkte Aufklärung über diese Themen. Fortsetzung - Andere Links |
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| | | Gipfeltreffen zur Löschung terroristischer und gewalttätig-extremistischer Online-Inhalte | | Am 11. November trafen sich führende Vertreter von Regierungen, Online-Dienstleistern, der Zivilgesellschaft und der Partner des Christchurch-Appells in Paris, um sich den Herausforderungen zu stellen, die sich aus terroristischen und gewalttätigen extremistischen Online-Inhalten ergeben. Die führenden Politiker stellten Maßnahmen vor, um die mit den fortgeschrittenen KI-Fähigkeiten verbundenen Risiken zu bewältigen, die Radikalisierung zu bekämpfen und die Protokolle für die Krisenreaktion in einer sich verändernden digitalen Landschaft zu verbessern. Fortsetzung |
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| ■ Italien :
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| | | Abkommen mit Albanien über die Steuerung der Einwanderung | | Die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni unterzeichnete am 5. November mit dem albanischen Premierminister Edi Rama ein Memorandum of Understanding über die Steuerung der Migration. Auf albanischem Boden können zwei unter italienischer Gerichtsbarkeit stehende Zentren zur Steuerung von Migranten eingerichtet werden, um Migranten bereits vor ihrer Ankunft auf italienischem Boden zu kontrollieren. Fortsetzung - Andere Links |
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| ■ Polen :
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| | | Oppositionsvereinbarung für eine Regierungskoalition | | Die Parteien der Civic Coalition, die bei den Wahlen am 15. Oktober zusammen die meisten Sitze erhielten, unterzeichneten am 10. November eine Vereinbarung zur Bildung einer Regierungskoalition unter der Führung von Donald Tusk. Das Parlament tagte am 13. November. Szymon Holownia (Polska 2050) wurde mit 265 Stimmen zum Präsidenten des Unterhauses (Sejm) gewählt. Im Senat wurde Małgorzata Kidawa-Błońska (PO) mit 66 Stimmen zur Präsidentin gewählt. Dennoch hat der polnische Präsident Andrzej Duda den scheidenden Ministerpräsidenten Mateusz Morawiecki (PiS) mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragt, obwohl dieser über keine Mehrheit verfügt. Fortsetzung |
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| ■ Portugal :
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| ■ Slowakei :
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| | | Treffen der Allianz zum Thema Atomwaffen | | Die Atomallianz, der 15 Mitgliedstaaten sowie die Energiekommissarin Kadri Simson angehören, traf sich am 7. November am Rande des Europäischen Atomforums in Bratislava. Man forderte weitere Anstrengungen im Bereich des Energiewandels und betonte, dass die Finanzierung der Kernenergie erhöht und qualifizierte Arbeitskräfte für den Bereich Kernenergie ausgebildet werden sollten. Außerdem wurde eine Allianz zur Nuklearforschung ins Leben gerufen, um das erste Modell eines kleinen modularen Reaktors (SMR) auf den Markt zu bringen. Fortsetzung - Andere Links - Andere Links |
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| ■ Großbritannien :
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| | | Umbesetzung : David Cameron zum Außenminister ernannt | | Der britische Premierminister Rishi Sunak entließ am 13. November die Innenministerin Suella Braverman wegen ihrer Kritik an der Polizei bei Demonstrationen bezüglich der humanitären Lage in Gaza. Sie wurde durch Außenminister James Clervely ersetzt. Der ehemalige Premierminister David Cameron wird für das Außenressort in die Regierung berufen. Fortsetzung |
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| ■ Ukraine :
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| | | Besuche des litauischen Verteidigungsministers und französischer Abgeordneter in Kiews | | Am 10. November traf der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj mit dem litauischen Verteidigungsminister Arvydas Anušauskas zusammen. Sie besprachen Maßnahmen zur Stärkung der Verteidigungsfähigkeiten der Ukraine mit litauischer Unterstützung, insbesondere der Luftabwehr. Am selben Tag traf der stellvertretende Leiter des Kabinetts des Präsidenten, Ihor Zhovkva, mit einer Delegation französischer Abgeordneter unter der Leitung von Pieyre-Alexandre Anglade, dem Vorsitzenden des Ausschusses für europäische Angelegenheiten, zusammen. Fortsetzung - Andere Links |
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| ■ Europarat :
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| | | Weltforum für Demokratie | | Vom 6. bis 8. November fand in Straßburg das vom Europarat organisierte Weltforum für Demokratie statt. Parlamentarier und nationale Politiker hatten die Möglichkeit, mit Vertretern der Zivilgesellschaft und von Nichtregierungsorganisationen über die Herausforderungen der globalen Demokratie zu diskutieren. Fortsetzung |
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| ■ IWF :
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| | | Wirtschaftsausblick für Europa | | In seinem am 8. November veröffentlichten Regionalen Wirtschaftsausblick geht der Internationale Währungsfonds davon aus, dass Europa 2023 um 1,3% und 2024 um 1,5% wachsen wird, wobei sich die Inflation verlangsamen wird. Fortsetzung - Andere Links |
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| ■ Berichte / Studien :
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| | | Bericht über die Agrarwirtschaft | | Laut einem am 9. November von der Kommission veröffentlichten Bericht ist das durchschnittliche Einkommen der Landwirte seit 2013 gestiegen, und zwar in fast allen landwirtschaftlichen Sektoren. Einkommensunterschiede bestehen weiterhin, insbesondere zwischen den oft größeren und rentableren Betrieben in Nordeuropa und den oft kleineren Betrieben in Südeuropa. Der Bericht betont, dass die Ungleichheiten auch auf das Geschlecht, das Alter und den Bildungsstand der Landwirte zurückzuführen sind. Fortsetzung |
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| ■ Kultur :
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| | | Eine andere Weltgeschichte | | Das Musée des civilisations de l'Europe et de la Méditerranée in Marseille zeigt bis zum 11. März 2024 eine Ausstellung mit dem Titel "Une autre histoire du monde" (Eine andere Weltgeschichte). Die Ausstellung durchläuft die Weltgeschichte vom 13. bis zum 21. Jahrhundert und verlässt die westliche Perspektive, um die Geschichte außereuropäischer Zivilisationen widerzuspiegeln und einen anderen Blickwinkel einzunehmen. Fortsetzung |
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| | | Chagall in Barcelona | | Bis zum 24. März 2024 findet im Palau Martorell in Barcelona die Ausstellung "Marc Chagall. Die Farbe der Träume" statt, die aus mehr als 150 Werken des Malers besteht, von denen mindestens 25 noch nie zuvor in Spanien ausgestellt wurden. Die Ausstellung behandelt verschiedene Aspekte von Chagalls Leben wie Spiritualität, Literatur und Zirkus. Fortsetzung |
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| | | Turner in München | | Das Lenbachhaus in München widmet dem britischen Maler Joseph Mallord William Turner eine Ausstellung mit dem Titel "Three Horizons", die bis zum 10. März 2024 läuft. Als Vorläufer des Impressionismus ist Turner vor allem für seine aquarellierten Landschaften und seine Vorliebe für die Moderne berühmt. Fortsetzung |
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| | | Abstrakte Routen in Le Havre | | Das Museum für moderne Kunst in Le Havre zeigt bis zum 31. März 2024 eine Ausstellung mit dem Titel "Itinéraires abstraits" (Abstrakte Routen). Die Ausstellung bietet einen Rundgang durch eines der abstrakten Werke des 20. Jahrhunderts und reflektiert Fragen zur Ungegenständlichkeit und den ästhetischen Empfindungen der Abstraktion. Fortsetzung |
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| | | Rubens in Rom | | Bis zum 18. Februar 2024 zeigt die Galleria Borghese die Ausstellung "Die Berührung des Pygmalion. Rubens und die Bildhauerei in Rom". Die Ausstellung untersucht, wie der Künstler Peter Paul Rubens aus der flämischen Barockschule an der Wende zum 17. Jahrhundert zu einer neuen Auffassung der Antike und der griechischen Mythologie beiträgt. Fortsetzung |
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| | | Christo und Jeanne-Claude in London | | Die Saatchi Gallery in London zeigt bis zum 22. Januar 2024 die Ausstellung "Christo and Jeanne-Claude: Boundless". Die Ausstellung beleuchtet die sentimentale und künstlerische Zusammenarbeit des visionären Paares und zeigt die Kult-Installationen der Künstler auf der ganzen Welt. Fortsetzung |
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| | | Internationaler Klavierwettbewerb in Danzig | | Der fünfte Baltische Internationale Klavierwettbewerb in Danzig findet vom 19. bis 26. November in der Stanislaw-Moniuszko-Musikakademie statt. Auf dem Programm stehen Vorspiele mit anschließender Preisverleihung, Symphoniekonzerte und ein Konzert der Preisträger. Fortsetzung |
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| | | Rat Auswärtige Angelegenheiten (Verteidigung) (Brüssel) | | |
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| | | Rat Allgemeine Angelegenheiten (Brüssel) | | |
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| | | Interministerielles Treffen EU-AKP (Samoa) | | |
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| | | Rat für Landwirtschaft und Fischerei (Brüssel) |
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| | Der Buchstabe n°1044 | | PDF | | auf Deutsch -- Ausgabe von Dienstag 14. November 2023 |
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| Der Brief ist auch in den folgenden Sprachen verfügbar: |
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| Die Redaktion des Newsletters : Stefanie Buzmaniuk, Helen Levy ; Louis Brand, Mila Shay, Romane Wanner, Loup Panteix, Dayna Osafo, Carole-Louise Ashby N° ISSN: 2729-6482 Eine Frage, eine Anregung? Kontaktiere uns! info@robert-schuman.eu | Chefredakteur: Eric Maurice Publikationschef: Pascale Joannin |
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