Neues aus München, Freizeit-Tipps und alles, was die Stadt bewegt.
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31. Januar 2023
München heute
Alles, was die Stadt bewegt
Guten Abend,
finden Sie, dass es in München zu viele Wiesen und Parks gibt? Nun, das findet vermutlich niemand. Deshalb haben die Regierungsfraktionen im Rathaus auch immer beteuert, dass sie die Ziele des Bürgerbegehrens „Grünflächen erhalten“ ja teilen. Nur über den Weg war man sich uneinig – und kam auch nach zwei Verhandlungsrunden mit den Initiatoren nicht zu einem Kompromiss zusammen. Bis zur vergangenen Woche lehnte Grün-Rot die Initiative als zu rigoros ab. Die Forderungen schränkten die Stadtplanung zu sehr ein, hieß es. Am Montagabend dann die überraschende Wendung: Die Grünen teilten mit, das Bürgerbegehren übernehmen zu wollen; die CSU ebenso. Damit gibt es im Stadtrat, der an diesem Mittwoch tagt, eine Mehrheit – gegen die SPD. Ein Bürgerentscheid ist damit wohl vom Tisch.

Die grün-rote Rathauskoalition steht indes mal wieder als gespalten da. Worum es bei dem Bürgerbegehren genau geht, wie die politischen Konstellationen sind und warum die Grünen in der Sache auch von einer kleineren Öko-Partei getrieben werden, habe ich analysiert. Es geht auch um die Frage, was die Übernahme des Bürgerbegehrens – wenn es denn tatsächlich so kommt – künftig für den Umgang mit Grünflächen und für die Stadtplanung bedeutet. Da sind freilich noch viele Fragen offen.

 Die ÖDP, die das Bürgerbegehren seit Langem unterstützt, warnt vorsorglich schon mal, dass daraus kein „Papiertiger“ werden dürfe. Und die Initiatoren? Die wollen den angekündigten Beschluss schon vor der Stadtratssitzung feiern, am Mittwoch um acht Uhr auf dem Marienplatz.

Ich wünsche Ihnen einen schönen Abend!
Anna Hoben
Redakteurin München, Region und Bayern
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