[Innovation & Digitales] Deutschland hat es sich in seiner Hightech-Strategie zum Ziel gesetzt an der Spitze der nächsten technologischen Revolution zu stehen. In einem vor kurzem veröffentlichten Bericht des Bundeskabinetts wurde nun eine Bestandsaufnahme vorgenommen. Die Reaktionen fielen gemischt aus.
[Innovation & Digitales] Der Internetriese Facebook hat im Rechtsstreit mit US-Behörden wegen des Vorwurfs einer Monopolstellung auf dem Markt der Online-Netzwerke einen Etappensieg errungen. Die Klagen gegen Facebook wurden abgewiesen. Ein Bundesrichter wies die Klagen der US-Kartellbehörde FTC und von mehr als 40...
[Industrie 4.0] Der Mittelstand bildet traditionell das Rückgrat der deutschen Wirtschaft. Im internationalen Vergleich hinkt der deutsche Mittelstand bei der Digitalisierung aber immer noch hinterher.
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[Desinformation] Die Organisation Avaaz hat erhebliche Versäumnisse bei den Bemühungen Facebooks, YouTubes, Twitters und Instagrams festgestellt, COVID-19-Desinformation zu bekämpfen.
[Binnenmarkt] Der portugiesische Wirtschaftsminister Pedro Siza Vieira hat gewarnt, der Binnenmarkt der Europäischen Union sei immer noch ein "unvollständiges Konstrukt".
[Innenpolitik] Der Begriff der Orbanisierung Österreichs ist ein in der österreichischen Politik und Medienlandschaft oft gebrauchter Kampfbegriff. Doch was ist dran an den Vorwürfen und wie steht es um die Unabhängigkeit der Medien und Justiz in der Alpenrepublik?
[Außenpolitik] Europa muss seine Führungsrolle bei der nachhaltigen Nutzung des Weltraums spielen und könne zunehmend zur Schaffung eines regulatorischen Rahmens für das Weltall beitragen, so der Chef der Europäischen Weltraumorganisation (ESA).
[Innovation & Digitales] Seit Inkrafttreten der neuen kartellrechtlichen Vorschriften für Digitalkonzerne (GWB-Novelle) im Januar gehen die deutschen Wettbewerbshüter vehement gegen Digitalkonzerne vor.
[Innovation & Digitales] Die Bestimmungen des Digital Services Act zur Risikobewertung und Überprüfung von Tech-Unternehmen müssen bleiben und verbessert werden, wenn wir diese für schädliche Unternehmenspraxen und Rechtsverletzungen verantwortlich halten wollen, schreiben Nienke Palstra, Emma Ruby-Sachs, Claudia Prettner und Jesse Lehrich.
[Finanzen & Wirtschaft] Die EU-Kommission wird in der zweiten Hälfte dieses Jahres eine weitreichende Überprüfung ihrer Regeln für staatliche Beihilfen vorlegen. Ziel ist es, die öffentliche Finanzierung in "strategischen Bereichen" zu erleichtern.
[Desinformation] Die Regierungen in Berlin und Paris ergreifen Maßnahmen gegen die Manipulationen von Online-Informationen durch ausländische Kräfte. Ein Hauptgrund dafür: In Deutschland stehen im September Bundestags-, in Frankreich im kommenden Jahr Präsidentschaftswahlen an.
[Forschung] Am Dienstag (15. Juni) wurde der europaweit erste Quantencomputer im baden-württembergischen Ehningen eingeweiht. Die Erwartungen sind hoch; die Technologie soll die Grundlage für die nächste industrielle Revolution liefern.
[Digitale Agenda] Eine Analyse von zwölf bereits eingereichten nationalen Konjunkturprogrammen zeigt, dass die vorgeschlagenen Investitionen im Bereich Digitales zu dürftig ausfallen.
[Urheberrechte] Das Europäische Parlament hat am Mittwoch (9. Juni) eine Entschließung angenommen, mit der ein vorübergehender Verzicht auf Patente für COVID-Impfstoffe gefordert wird. Die Kommission bleibt allerdings bei ihrem Widerstand gegen derartige Maßnahmen.
[Innenpolitik] Unter Verweis auf den "fairen Ausgleich aller Interessen" hat Österreich eine Frist zur Umsetzung der EU-Copyright-Richtlinie verstreichen lassen. Die Umsetzung werde noch etwas mehr Zeit in Anspruch nehmen.
[Innovation & Digitales] Das deutsche Industrieunternehmen Bosch hat am Montag (7. Juni) die Pforten einer neuen, vollständig mit der 5G-Mobilfunktechnologie vernetzten Halbleiterfabrik in Dresden geöffnet. Die Produktionsstätte wurde als Teil eines gemeinsamen europäischen Projekts mit 140 Millionen Euro gefördert, um den europäischen Technologiestandort zu stärken.
[Innovation & Digitales] Die Europäische Kommission brachte am Donnerstag einen Gesetzesvorschlag für die Einführung europäischer digitaler Identitäten ein. Zahlreiche Dienste, wie die Öffnung eines Bankkontos oder die Einreichung einer Steuerklärung sollen so rein digital möglich werden.
[Telekommunikation] In einem offenen Brief haben sich zahlreiche Unternehmen und zivilgesellschaftliche Einrichtungen gegen eine geplante Ausweitung der Quellen und Kommunikationsüberwachung (Quellen-TKÜ) gewandt. Diese sieht eine verschärfte Anwendung des sogenannten Staatstrojaners vor.
