| In einer Zeit von europaweiten Grenzschließungen hat der EVP-Chef Manfred Weber auf dem Deutschlandtag der Jungen Union am Wochenende ein Plädoyer für die Schengen-Region und europäische Visionen gehalten. Leise Kritik an der eigenen Partei schwang mit.
In kaum einem Politikfeld geht es noch ohne Europa – darauf hatte der Begleittext zur Veranstaltung unter dem diesjährigen Motto “Weil es unser Europa ist” hingewiesen. So gaben sich beim Deutschlandtag nicht nur Friedrich Merz und Markus Söder die Ehre, sondern auch Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Manfred Weber, der Chef der EVP, der größten Fraktion im Europaparlament. Letztendlich waren es dann doch nur die Europapolitiker, die über Europa sprachen. Die Versammlung wurde dabei von den Ereignissen in Israel überschattet, wobei der Union eine beeindruckende Demonstration der Solidarität mit dem Land gelang. Weber nutzte seine Rede jedoch auch, um seine Partei auf europapolitische Fehlentwicklungen hinzuweisen. “Ich möchte bei euch Nachdenklichkeit erzeugen, ob wir denn ernsthaft glauben, dass die Wiedereinführung von nationalen Grenzkontrollen die Lösung sein kann”, sagte er. Auch viele Unionspolitiker hatten sich in den letzten Monaten lautstark für Grenzschließungen ausgesprochen. Die Union müsse, wie früher, nicht nur zeigen, dass sie bei Europa besser als die Ampel sei, sondern eine eigene, konstruktive Vision für Europa entwickeln. Davon ist die Union noch weit entfernt, wie der Deutschlandtag zeigte. Bei Webers Auftritt leerte sich der Saal. Sowohl Merz als auch Söder arbeiteten sich trotz des Mottos nur an der inländischen Ampel-Migrationspolitik und den Binnengrenzen ab - obwohl gerade dort Europa immer mitschwingt. Eine neue europäische Idee muss her für die Union. Webers Vorschlag, sich außen- und sicherheitspolitische Integration auf die Fahne zu schreiben, könnte ein Anfang sein. Den Artikel zum Thema können Sie hier finden. | 