eine denkwürdige politische Woche geht zu Ende. Noch während Donald Trump seinen Sieg bei den US-Präsidentschaftswahlen feierte, löste sich in Deutschland ein Regierungsbündnis auf, das schon seit Monaten offenkundig dysfunktional war: die Ampel unter Olaf Scholz. Und wie! Am Mittwochabend trat der Bundeskanzler vor die Presse und schimpfte wie ein Rohrspatz über Christian Lindner, den er als Finanzminister kurz zuvor gefeuert hatte. Die Wahl Donald Trumps in den USA und das Ampel-Aus in Deutschland waren in den vergangenen Tagen selbstverständlich auch auf Cicero Online die dominierenden Themen. Der Historiker Michael Sommer zum Beispiel sieht in Trumps Sieg und dem Bruch der Ampel den Höhepunkt schon länger schwelender Krisen in Amerika und Europa. Sie sind Ausdruck des Scheiterns des progressiven Politikmodells, schreibt Sommer – und stellt fest: Zeit für eine bürgerliche Renaissance. Aber schauen wir uns die beiden Ereignisse doch getrennt voneinander an. Olaf Scholz schmeißt also Finanzminister Lindner aus dem Kabinett – und beendet damit die Ampel-Regierung. Alles, was von nun an passiert, fällt auf den Kanzler allein zurück. Die Union sollte ihn bei seinem politischen Amoklauf nicht auch noch unterstützen, kommentiert Cicero-Chefredakteur Alexander Marguier. Nach dem Ende der Ampelkoalition will Bundeskanzler Olaf Scholz noch monatelang mit einer Minderheitsregierung weiterregieren. Die Union ist dagegen. Und es gäbe auch einen Weg, Scholz zu früheren Neuwahlen zu zwingen. Den blockiert aber die Brandmauer, stellt der Staatsrechtler Volker Boehme-Neßler fest. Indem Olaf Scholz noch wochenlang mit einer Minderheitsregierung weitermachen will, setzt er gezielt die deutsche Wirtschaft und das Überleben der Ukraine aufs Spiel, um für die SPD die Schäfchen ins Trockene zu bringen und der Union so viel Schaden wie möglich zuzufügen. Die Vertrauensfrage darf nicht erst im Januar gestellt werden, fordert Jan Schoenmakers. Aus der Küche von Freunden verkündet Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck derweil seine Ambitionen auf das Kanzleramt – und macht ein Gesprächsangebot an die Bevölkerung. Was wie eine Parodie wirkt, offenbart das aus der Zeit gefallene grüne Selbstverständnis. Deswegen nehmen wir sein Angebot gerne an. Hier geht es zur Gesprächseinladung. Richten wir den Blick also über den Atlantik: Ein erneut von Trump regiertes Amerika wird Europa und Deutschland zwingen, Realitäten anzuerkennen, die ohnehin unvermeidlich sind. Das Unverständnis Deutschlands gegenüber Trumps Amerika ist ein deutsches Problem, kein amerikanisches, schreibt Ferdinand Knauß. Donald Trump gewinnt die Wahl – und ein schlimmer Verdacht drängt sich auf: Amerikaner schauen nicht ARD und ZDF und haben kein Spiegel-Abo. Sonst wüssten sie doch, dass die Demokratie jetzt untergeht. Mein Kommentar über eine deutsche USA-Expertise, die gar keine ist. Die meisten Amerikaner sind keine extremen Randfiguren, sondern hart arbeitende Menschen, die für eine bessere Zukunft ihrer Familien kämpfen. Trumps Erfolg spiegelt die Anliegen einer oft stillen Mehrheit wider, die konkrete Lösungen will statt Symbolpolitik, schreibt unsere Autorin Lisa Davidson. Sie wohnt in Virginia. Was Trumps Wahl für Deutschland bedeutet, das hatten wir bereits. Aber was bedeutet sie im globalen Kontext? Hier wechseln hochfliegende Erwartungen mit düsteren Prophezeiungen. Die Rückkehr von Donald Trump sollte in Europa aber auf jeden Fall Anlass sein, den Streit um Worte wie „strategische Autonomie“ oder „Souveränität“ beiseitezulassen, schreibt Ulrich Schlie. Ich wünsche Ihnen eine gute Lektüre. Bleiben Sie optimistisch. Ihr Ben Krischke, Leitung Cicero Digital P.S. Unten habe ich Ihnen noch weitere lesenswerte Texte dieser Woche angehängt. |