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| 14. März 2023 | | SZ am Abend | | Die wichtigsten Nachrichten des Tages | |
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Guten Abend aus der SZ-Redaktion, diese drei Topthemen haben uns den Tag über beschäftigt:
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Ich wünsche Ihnen einen angenehmen Abend!
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Dimitri Taube | | Redakteur der SZ |
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| | | | 6682 Anträge auf Anerkennung von Corona-Impfschäden | | Bundesweit wurden nach Recherchen der Süddeutschen Zeitung mittlerweile 285 Anträge genehmigt, 2075 abgelehnt, der Rest befindet sich im Prüfverfahren oder wurde von den Antragstellern selbst nicht mehr weiterverfolgt. Positiv beschieden wurden bisher vor allem Fälle von Herzproblemen wie der Myokarditis, Hirnfunktionsstörungen, Hirnvenenthrombosen und neurologische Schäden. Manche Entschädigte haben auch erhöhte Blutungsneigungen, Narben am Impfarm, Inkontinenz, Lähmungen oder Embolien. Vereinzelt wurden Todesfälle anerkannt. | | | |
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| | Palmer fordert neue Flüchtlingspolitik von Scholz | | Im Vorfeld eines weiteren geplanten Flüchtlingsgipfels um Ostern richten Kommunalpolitiker einen drastischen Hilferuf an den Bundeskanzler. In einem sechsseitigen Schreiben, das der Süddeutschen Zeitung vorliegt, warnen Tübingens Oberbürgermeister und ein Landrat: "Entweder gelingt es, die Migration zu strukturieren und zu steuern und somit die Zugangszahlen an Geflüchteten in den Kommunen wieder deutlich zu reduzieren, oder es drohen Leistungsstreichungen." | | | | |
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| | Wehrbeauftragte verlangt mehr Tempo und mehr Geld | | Trotz eines "epochalen Umbruchs" und 100 Milliarden Euro zusätzlich in Form eines Sondervermögens für die Modernisierung der Bundeswehr habe sich im vergangenen Jahr viel zu wenig getan, kritisiert Eva Högl. "Bezeichnend ist, dass bis zum Ende des Berichtsjahres kein Euro aus dem Sondervermögen ausgegeben wurde", schreibt sie in ihrem Wehrbericht für 2022. Bei der Ausrüstung müsse sich die Lage schnell bessern. | | | |
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| | Ukrainische Getreideexporte: Russland bereit zur Verlängerung des Abkommens | | Moskau bietet aber nur zwei statt vier Monate an - im Gegenzug soll der Westen Sanktionen aufheben und eine russische Pipeline für Düngemittelexporte durch die Ukraine wieder in Betrieb genommen werden. Kiew verweigert dies bisher.
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| | Bundesrechnungshof: 49-Euro-Ticket "verfassungsrechtlich bedenklich" | | Ab Mai soll das Ticket bundesweit gelten, nun kündigt sich bei der Einführung eine neue Hürde an. In einem Bericht an den Haushaltsausschuss sieht die Behörde zur Finanzkontrolle rechtliche Risiken, weil der ÃPNV eigentlich ausschlieÃlich Ländersache ist. Der Bund soll an der Finanzierung aber beteiligt sein. | | | | |
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| | EU-Parlament verordnet sich mehr Distanz zu Lobbyisten | | Nach "Qatargate" versucht Brüssel, neuen Bestechungsskandalen vorzubeugen. Parlamentspräsidentin Metsola und ihre 14 Stellvertreter und Stellvertreterinnen einigen sich darauf, die Regeln für Lobbyisten zu verschärfen. Demnach sollen ehemalige EU-Abgeordnete, die nach dem Ende ihres Mandats Lobbyisten geworden sind, sechs Monate warten müssen, bis sie sich mit ihren früheren Kollegen in den Gebäuden des Parlaments treffen dürfen. | | | | |
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Weitere wichtige Themen des Tages: | |
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| | | | Wenn Medikamente fehlen | | Mal gibt es keinen Fiebersaft für Kinder, mal kein Antibiotikum: Immer wieder kommt es zu Chaos in den Apotheken. Der Ãrger auf allen Seiten ist groà - und eine Lösung noch immer nicht in Sicht. | | | |
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