Was will SPD-Chef Klingbeil wirklich?
| ● Sommerurlaub wird teurer |
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| Liebe Leserin, Lieber Leser,
wer ist der mächtigste Mann der Republik? Friedrich Merz, werden manche von Ihnen sagen. Die Spaßvögel vielleicht: Donald Trump. Oder Bernd, das Brot? Es soll sogar Leute geben, die Lars Klingbeil als den „neuen, starken Mann der SPD“ sehen. Klingbeil findet das auf jeden Fall. Und das verrät dann fast mehr über den Zustand der Sozialdemokratie, als ihm lieb sein kann.
Sie müssen dem 47-Jährigen dieser Tage zuschauen, wie lässig er von einem Partei-Podium zur nächsten Sondierungsrunde mit der Union schlendert. Für die zumindest ist Klingbeil als Verhandlungsführer einer schwarz-roten Koalition tatsächlich wichtig. Nachdem CDU und CSU sich selbst verbrandmauert hatten, blieb nach der Bundestagswahl als Regierungspartner eben nur noch Klingbeil und dessen zerrupfte Rest-SPD übrig. Das schafft ein gewisses Erpressungspotenzial.
Noch in der Wahlnacht, die der Sozialdemokratie das schlechteste Ergebnis ihrer Nachkriegsgeschichte bescherte, erklärte „der Lars“ (wie sie ihn intern nennen) nicht etwa seinen Rücktritt, sondern die Bereitschaft, neben dem Amt als Parteichef noch den Posten des Fraktionsvorsitzenden zu übernehmen. Schon cool für jemanden, der das Wahlkampfmanagement derart vergurkt hat.
Einen „Architekten des Misserfolgs“ nannte ihn sein eigener Juso-Chef Philipp Türmer. Die „taz“ unterstellt ihm „kalte Chuzpe“. Aber für Aufarbeitung oder Selbstkritik ist nun keine Zeit mehr, weil er ja Verantwortung zeigen will für die Zukunft des Landes.
Er kann das alles sagen, ohne lachen zu müssen, denn es geht ja vor allem um eine Zukunft: seine. Und nebenher kann er jeden Tag eine andere rote Linie markieren zur Union. Kurz: Mister 16,4 Prozent kann die Republik künftig in Geiselhaft nehmen, wenn ihm der Kanzler dumm kommt. Klingbeil ist kein Wolf im Schafspelz. Eher ein Fuchs im Teddybärkostüm. Immer so ein bisschen verwuschelt, weich und knuffig, aber mit Killerinstinkt für den richtigen Moment. Schauen Sie sich den Blick unten an!
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| | | Wie gefährlich ist SPD-Partei- und Fraktionschef Lars Klingbeil für den Erfolg einer schwarz-roten Regierung? (© dpa) |
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Im Wahlkampf 2021 gab er ein Video frei, in dem ein Mitarbeiter des damaligen CDU-Kanzlerkandidaten diffamiert wurde – als „erzkatholischer Laschet-Vertrauter, für den Sex vor der Ehe ein Tabu ist“. Als „Klingbeilisierung“ definiert das in der Union seither besonders schäbiges Verhalten des politischen Gegners.
Das war der gleiche Lars, der heute so tapfer gegen Hass und Hetze angeht. Der Renten-Retter und Bürgergeld-Buddy. Er hat eben viel gelernt im warmen Schoß der deutschen Sozialdemokratie.
Der Lars hat Politik früh und konsequent zu seinem Beruf gemacht. Das ist okay, machen andere ja auch. Aber er konnte damit auch nicht aufhören, als er 2005 aus dem Bundestag flog. Statt wenigstens dann mal kurzzeitig was Vernünftiges zu arbeiten, wurde er einfach Büroleiter eines anderen SPD-Mannes und bereitete vier Jahre das eigene Comeback vor.
Wofür der Lars sonst so steht, können selbst SPD-Urgesteine nicht mit Gewissheit sagen. Ein Mann ohne Eigenschaften? Was ist die Lars-Mission? Es gibt Leute in der SPD, die schon jetzt warnen, dass ausgerechnet dieser 1,96-Meter-Hüne eher aus der Froschperspektive der Sozialstaatswahrer aufs Land blickt, statt aus der Vogelperspektive der Erneuerer, die es eigentlich bräuchte.
Dabei könnte er jetzt sogar das Richtige tun. Sich bei der Union unterhaken und der Republik mutige Reformen zumuten, was ihn aber gegenüber seinen linken Flügelspitzen gefährden dürfte. Oder er folgt denen, was wiederum das Land an eine endgültige Sollbruchstelle führen könnte. Wenn die schwarz-rote Koalition schiefgeht, geht sie auch wegen Klingbeil schief.
Aber vielleicht irre ich mich ja. Wie erleben Sie den SPD-Chef? Schreiben Sie mir an feedback@focus-magazin.de |
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| | | Beamte stellten gestern Nachmittag das Tatfahrzeug sicher (© dpa) |
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| Erneut Blutbad in der Mannheimer Innenstadt |
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| Bei einer Amokfahrt durch die Innenstadt von Mannheim starben am Montagmittag zwei Menschen. Bis gestern Nacht gingen die Ermittler von weiteren elf teils schwer verletzten Passanten aus. Der Tatverdächtige wurde festgenommen. Es handelt sich um einen 40-jährigen Landschaftsgärtner mit deutschem Pass, wohnhaft im benachbarten Ludwigshafen.
Der Mann sei schon früher psychisch auffällig gewesen und mehrfach vorbestraft, u.a. wegen „fahrlässiger Trunkenheit im Verkehr“, Körperverletzung und Beleidigungen. Der mutmaßliche Täter Alexander S. habe sich nach seiner Amokfahrt mit einer Schreckschusspistole in den Mund geschossen, sagte Andreas Stenger, Präsident des Landeskriminalamts Baden-Württemberg. Er sei gesundheitlich stabil, aber momentan nicht vernehmungsfähig. Die Strecke der Todesfahrt war laut Polizei nicht mit Pollern gesichert.
In dem aktuellen Fall wird ein extremistischer Hintergrund ausgeschlossen. Vor knapp einem Jahr war Mannheim aber schon einmal Schauplatz einer Bluttat. Am 31. Mai verletzte ein in Deutschland lebender Afghane auf offener Straße mit einem Messer den Polizisten Rouven Laur tödlich und fünf weitere Personen schwer. Der Prozess gegen den Täter Sulaiman A. findet derzeit in Stuttgart-Stammheim statt. |
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| | | Die russische Pipeline Nord Stream 2 (© dpa) |
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| Kommt das russische Nord-Stream-Gas zurück? |
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| Die USA soll mit Russland eine Wiederinbetriebnahme von Nord Stream 2 geplant haben. Einen entsprechenden Bericht der „Financial Times“ kommentierte nun erstmals die Bundesregierung. Sprecher Steffen Hebestreit erklärte am Montag, dass eine Zertifizierung der russischen Pipeline über das deutsche Bundeswirtschaftsministerium laufe. Daher würde man das Projekt „nicht gegen den Willen der Bundesregierung auf den Weg bringen“. Der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter hat gegenüber dem „Tagesspiegel“ die Verhandlungen bestätigt und zugleich kritisiert. „Es ist ein Zeichen, dass die USA sich auf die Seite des Aggressors stellen und vermeintlich wirtschaftliche Interessen dem Völkerrecht und den Bündnispflichten vorziehen”, so Kiesewetter. Offenbar soll die Trump-Administration die Pipeline als „Hebel für Friedensverhandlungen” mit Russland sehen. Dem CDU-Mann zufolge solle es zumindest so dargestellt werden. In Europa laufen derweil die Verhandlungen für einen europäischen Friedensplan zur Zukunft der Ukraine. Es gebe aber noch keine Einigung darüber, wie eine Waffenruhe konkret aussehen könnte, hieß es. Am Sonntag hatten westliche Staats- und Regierungschefs in London beschlossen, dass eine kleine Staatengruppe – angeführt von Großbritannien und Frankreich – das Vorhaben vorantreiben sollen. |
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| US-Präsident Donald Trump soll die Militärunterstützung für die Ukraine gestoppt haben. „Wir unterbrechen und überprüfen unsere Hilfe, um sicherzustellen, dass sie zur Lösungsfindung beiträgt“, zitierte die Nachrichtenagentur AFP einen Regierungsvertreter.
Russland lehnt die Idee einer möglichen Entsendung europäischer Friedenstruppen in die Ukraine ab, sagt Michail Uljanow, Russlands Gesandter bei internationalen Organisationen in Wien. .Per Dekret hat der US-Präsident angeordnet, die im Februar beschlossenen Importzölle auf Waren aus China zu verdoppeln. Die Strafabgaben würden schon ab Dienstag von 10 auf 20 Prozent erhöht. Zugleich sollen ab heute Einfuhrzölle in Höhe von 25 Prozent auf Waren aus Kanada und Mexiko erhoben werden. |
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| | | Leopard-2-Kanone: Rüstungskonzerne wie Rheinmetall stehen vor milliarden-schweren Neuaufträgen (© dpa) |
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| Eklat im Weißen Haus befeuert Rüstungsaktien |
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| Der Eklat beim US-Besuch des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj hat europäischen Rüstungsaktien einen weiteren Kursschub beschert. Am Montag legte die Aktie von Rheinmetall um rund 14 Prozent auf 1150 Euro zu, Renk (Panzergetriebe) machte rund 19 Prozent gut, der Radarspezialist Hensoldt sogar 25 Prozent. Ähnlich gefragt sind auch die Papiere anderer europäischer Rüstungsunternehmen wie Saab oder Dassault Aviation. Für zusätzlichen Rückenwind sorgten am Wochenende Aussagen führender europäischer Politiker. So forderte der französische Präsident Emmanuel Macron drastisch steigende Militär-Ausgaben. Die EU benötige 200 Milliarden Euro, um ihre Verteidigungsfähigkeit zu verbessern, sagte Macron. Auch in Deutschland nimmt die Diskussion um den künftigen Finanzbedarf der Bundeswehr Fahrt auf. Top-Ökonomen wie ifo-Chef Clemens Fuest plädieren für die Einrichtung neuer Sondervermögen über 400 Milliarden Euro für die Bundeswehr sowie weiteren 400 bis 500 Milliarden für die Infrastruktur. Das Gros der Rüstungsausgaben dürfte in Panzer und gepanzerte Fahrzeuge, Munition, Kampfjets und Lufttransport-Kapazitäten gehen, erwarten Analysten. Neben Rheinmetall und KNDS (Leopard 2) dürfte damit auch Airbus (A400M) profitieren. Weitere milliarden-schwere Aufträge für Militärflugzeuge könnten auch an US-Konzerne gehen, um die „Verhandlungsposition Europas gegenüber der US-Administration zu verbessern“, so Metzler-Analyst Alexander Neuberger gestern. |
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| Rheinmetall-Aktie (in Euro) |
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| | | Der Wirtschaftsweise Martin Werding sieht die künftige Bundesregierung unter Zugzwang (© imago) |
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| Top-Ökonom kritisiert Krankenkassen: „Wird viel Geld verschwendet“ |
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| Der Wirtschaftsweise Martin Werding sieht trotz der jüngsten Krankenhausreform dringenden Korrekturbedarf im Gesundheitswesen. Die Ausgaben in der Kranken- und Pflegeversicherung stiegen derzeit „viel stärker als bei der Rente“, warnte Werding gegenüber FOCUS. So werde etwa in der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) „viel Geld verschwendet“, ohne dass sich dadurch „Versorgungsqualität und Gesundheit“ für die Versicherten verbesserten. Alleine im vergangenen Jahr lag das Defizit der Kassen bei 6,2 Milliarden Euro. Um die „Effizienzprobleme im Gesundheitswesen“ einzudämmen, forderte Werding die künftige Bundesregierung zum Eingreifen auf. Der Anstieg der Pharmakosten müsse dringend gebremst werden, sagte der Experte für Sozialversicherungsysteme. Außerdem forderte er mehr Wettbewerb im Gesundheitswesen. Krankenkassen könnten sich auch mit regionalen Arztpraxen und Krankenhäusern zu Netzwerken zusammenschließen, um im Wettbewerb „eine gute Versorgung zu günstigen Kosten zu gewährleisten“. Kassen, die dies nicht leisteten, „verlieren dann Versicherte“, so Werding. |
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| | | Lufthansa-Start in Palma de Mallorca: Die hohen Gebühren und Steuern in Deutschland machen den Airlines zu schaffen (© imago) |
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| Ticketpreise steigen: Sommer-Urlaub wird teurer |
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| Urlauber müssen sich in diesem Sommer auf weiter steigende Kosten einstellen. „Ein reduziertes Angebot sowie höhere Gebühren führen grundsätzlich zu steigenden Ticketpreisen“, warnt der Autor des gestern veröffentlichten Touristik-Reports des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt (DLR), Peter Berster. Allein seit 2019 haben sich außerdem die staatlichen Steuern und Gebühren „verdoppelt“, erklärte der Chef des Flughafenverbands ADV, Ralph Beisel, gegenüber FOCUS. Zum Jahreswechsel ist die Sicherheitsgebühr erneut gestiegen. Nach einer Übersicht des ADV fallen etwa für einen Flug mit einem Airbus A320-200 von einem europäischen Flughafen nach Palma de Mallorca im Schnitt staatliche Steuern und Gebühren von 2394 Euro an. Bei der Abfertigung der vergleichbaren Verbindung an einem deutschen Flughafen liege die entsprechende Gebühr hingegen im Schnitt bei 5024 Euro und damit gut doppelt so hoch. Zudem liegt die Anzahl der hierzulande angebotenen Flüge weiterhin unter dem Niveau vor Corona. Während die Airlines im Sommer 2019 bundesweit insgesamt noch knapp 69.000 Auslandsflüge anboten, seien im nächsten Juli lediglich rund 62.000 Flüge geplant. Die Folgen der Entwicklung werde für „jeden Privat- aber auch Geschäftsreisenden spürbar“, so Beisel. |
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| 100.000 weniger Asylanträge als 2023 wurden im vergangenen Jahr in der EU gestellt. Das geht aus dem aktuellen Jahresbericht der EU-Agentur EUAA hervor. Das Gros des Rückgangs (92.000 Fälle) wurde in Deutschland verzeichnet. Insgesamt wurden 2024 in den 27 EU-Mitgliedsstaaten sowie der Schweiz und Norwegen noch 1.014.000 Asylanträge eingereicht. |
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| | | Immer mehr Kinder und Jugendliche werden zu dick (© imago) |
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| Übergewicht wird zum globalen Problem |
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| Die Zahl der Menschen mit Adipositas wächst weltweit. Laut einer im Fachmagazin „The Lancet“ veröffentlichten Studie des Murdoch Children's Research Institute (MCRI) wird bis 2050 weltweit jedes sechste Kind oder Jugendliche fettleibig sein. Die Autoren warnen vor enormen gesundheitlichen und finanziellen Belastungen. Ohne dringende politische Reformen und Maßnahmen, so die Prognose, werden voraussichtlich etwa 60 Prozent der Erwachsenen (3,8 Milliarden) und rund ein Drittel aller Kinder und Jugendlichen (746 Millionen) in den nächsten 25 Jahren mit Übergewicht oder Fettleibigkeit leben. Globalen Analysen zufolge haben sich die Zahlen in den vergangenen drei Jahrzehnten mehr als verdoppelt. Über die Hälfte der betroffenen Erwachsenen lebten 2021 in acht Ländern: China (402 Millionen), Indien (180 Millionen), den USA (172 Millionen), Brasilien (88 Millionen), Russland (71 Millionen), Mexiko (58 Millionen), Indonesien (52 Millionen) und Ägypten (41 Millionen). Bei den Ländern mit hohen Durchschnittseinkommen belegte Deutschland bei den Frauen (19 Millionen) und Männern (21 Millionen) nach den USA den zweiten Platz. |
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| | | (© Lara Freiburger für FOCUS-Magazin ) |
| Gewinner: Hotelier Dieter Müller, 71, hat 80 Prozent der Hotelkette Motel One an den französischen Finanzinvestor PAI Partners verkauft. Trotzdem bleibt Müller Chef des nun mit rund 3,5 Milliarden Euro bewerteten Konzerns und soll sogar die ausgegliederte Immobiliensparte weiterentwickeln. Gutes Geschäft oder nur ein Trostpflaster dafür, dass Familie Müller ihren lange verfolgten Börsengang nicht schaffte? Das Mitleid mit den Hoteliers darf sich hier wohl in Grenzen halten. |
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| Verlierer: Absatzprobleme und sinkende Gewinnmargen – Audi-Chef Gernot Döllner, 56, muss massiv sparen. Bis zu 1,5 Milliarden Euro sollen allein bei den Personalkosten reingeholt werden, um den angeschlagenen Premium-Hersteller aus Ingolstadt wieder auf Kurs zu bringen. Döllner ist allerdings nicht der Einzige, der im Reich des Mutterkonzerns VW sparen muss. Selbst dessen Chef Oliver Blume muss überall ran – sogar bei der von ihm selbst verantworteten Prestigemarke Porsche. |
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| Matthiae-Mahl Im Großen Festsaal des Hamburger Rathauses kommen heute ab 18 Uhr rund 400 Gäste aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Kultur zum Matthiae-Mahl zusammen. Das Event ist seit 1356 historisch belegt und gilt damit als das älteste noch begangene Festmahl der Welt. Allerdings war die Tradition ab 1724 mehr als 200 Jahre lang unterbrochen. Traditionell sprechen neben dem Ersten Bürgermeister je ein ausländischer und ein deutscher Ehrengast. In diesem Jahr werden EU-Vizekommissionspräsidentin Teresa Ribera und die Vorsitzende der Wirtschaftsweisen, Monika Schnitzer, als Ehrengäste erwartet. Der Erste Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) hat gut feiern: Er wurde am Sonntag gegen alle Abwärtstrends seiner Partei wiedergewählt |
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| … muss ich mich bei einigen von Ihnen entschuldigen: Manche Leserinnen und Leser bekamen ihren Newsletter gestern früh mit besonders vielen Sonderzeichen und skurrilen Umlauten. Dahinter steckten weder Karnevalisten noch russische Hacker-Kommandos. Unsere IT versicherte mir, dass es sich um einen schlichten Software-Fehler gehandelt hat. Da man aus Fehlern immer lernen kann: Wollen Sie wissen, was dahinter steckte? Die gestrige Ausgabe war die erste im März. Und das wiederum ist der einzige Monat im Jahr, der einen Umlaut hat, der die Datums-Anzeige unseres Newsletter-Programms durchdrehen ließ. Das sei nun behoben. Da es erfreulicherweise dann doch recht wenige Adressen erwischte, haben wir auf eine Zweitversendung an alle verzichtet. Und die mit den Textfehlern dürfen sich jetzt einreden, ein ganz seltenes Unikat in ihrer Mailbox zu hüten. Die Sonderzeichen dürfen Sie alle behalten. Die kann man ja immer mal gebrauchen 😊 | | Starten Sie gut und fehlerfrei in den Dienstag! Herzlichst | | | | Thomas Tuma |
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