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Inhalt:
[01] Widerstand gegen GEZ-Zwangsbeiträge bisher erfolglos
[02] Leseempfehlungen
[03] Diverse Meldungsüberschriften
[04] impf-report: Drei Corona-Ausgaben zum Sonderpreis
[05] Diverse Hintergrundinformationen zum Ukraine-Konflikt
[06] Rubriken
[01] Juristischer Widerstand
gegen GEZ-Zwangsbeiträge bisher leider erfolglos
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Trotz ihres öffentlich-rechtlichen Auftrags befleißigen sich die GEZ-Sender rund um die Schein-Pandemie einer sehr einseitigen, unsachlichen, manipulativen und verantwortungslosen Berichterstattung. Gegen den seit 2013 geltenden GEZ-Zwangsbeitrag hat sich der Journalist Hans U. P. Tolzin juristisch gewehrt - letztlich leider erfolglos. Ein mit Hilfe des AGBUG-Rechtsfonds finanziertes Rechtsgutachten fasst die juristische Argumentation zusammen.
Zusammenfassung des juristischen Verfahrens
(agbug.de, PDF, 3 Seiten)
Rechtsgutachten zum Zwangsrundfunkbeitrag
(agbug.de, PDF, 9 Seiten)
Letztlich wehrlos gegen Kontopfändung
(Hans U. P. Tolzin, 3.3.2022) Die Presse wird oft als die vierte Gewalt im Staat angesehen, als ein unabhängiges Korrektiv der Regierungspolitik. Die Massenmedien, einschließlich der öffentlich-rechtlichen Sender, haben naturgemäß großen Einfluss auf die öffentliche Meinung. Da unsere Welt nicht perfekt ist, sind sie damit automatisch Bemühungen mächtiger Interessengruppen ausgesetzt, eine Kontrolle über sie auszuüben.
Vor allem die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten haben ja den ausdrücklichen Auftrag, neutral und sachlich zu informieren und dem Bürger zu ermöglichen, sich eine unabhängige und mündige Meinung zu bilden.
Dies war u. a. aufgrund des politischen Einflusses der Parteien auf den Rundfunkrat schon immer problematisch und es ist über die Jahrzehnten die Tendenz einer zunehmend einseitigen Berichterstattung im Sinne der Regierungsparteien und den geopolitischer Interessen hinter der NATO sichtbar.
Deshalb war die Einführung des Zwangsbeitrags im Jahr 2013 aus meiner Sicht ein unerträglicher Eingriff in meine Grundrecht, selbst zu entscheiden, aus welchen Quellen ich meine politischen Informationen beziehe. Weil ich damals bereits mit anderen Themen sehr eingebunden war, ergab ich mich damals jedoch zähneknirschend meinem Schicksal.
Im Zuge der verfälschten und manipulierten Berichterstattung über die angebliche Corona-Gefahr war für mich das Maß voll und ich stellte die Zahlung der Beiträge ein und beschloss, juristischen Widerstand bis hin zum Bundesverfassungsgericht oder auch bis zum Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte zu leisten.
Ich überlegte sogar schon ernsthaft, was ich tun würde, sollte man mir mit Erzwingungshaft drohen, wie man es ja schon in Einzelfällen gemacht hat.
Doch letztlich hat der SWR die Rundfunkgebühren einfach von meinem Geschäftskonto gepfändet. Nachfolgend der Ablauf meiner Auseinandersetzung mit dem SWR bzw. den Gerichten.
Mein persönliches Fazit
Die Einschaltung juristischer Schritte gegen die Zwangsrundfunkbeiträge ist aufgrund der derzeitigen Aussichtslosigkeit nicht zu empfehlen. Es gibt verschiedene Möglichkeiten, passiven Widerstand gegen die Zwangsrundfunkgebühren zu leisten. Weitere Informationen dazu gibt es auf der Webseite https://rundfunk-frei.de/ von Olaf Kretschmann.
Insbesondere empfehle ich die Teilnahme an der dort geführten Unterstützerliste für die Durchführung von Volksentscheidungen auf Landesebene gegen die Zwangsgebühren. Das ist wohl im Moment noch der einzige rechtliche Weg, ohne Art. 20 Abs. 4 GG in Anspruch zu nehmen. Die Durchführung von Volksentscheidungen wird auch von meinem Anwalt Dr. Lipinski empfohlen.
Das vom AGBUG-Rechtsfonds finanziertes Gutachten finden Sie hier.
Vielen Dank an Alle, die unsere Musterverfahren gegen den Corona-Wahn bisher finanziell unterstützt haben!
Sie können die laufenden Verfahren (zwei davon liegen inzwischen dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg vor) auch weiterhin finanziell unterstützen:
Kontoinhaber: AGBUG
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BIC GENODES1VBH
Stichwort: "Schenkung Gerichtsverfahren Grundrechte"
oder Paypal: info@agbug.de
Der Spendenfonds befindet sich derzeit etwa bei 37.000 Euro im Minus. Wir freuen uns über jede kleine oder auch größere finanzielle Unterstützung!
Aktueller Kontoauszug
[02] Neue Leseempfehlungen
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Thomas Mayer
Corona-Impfungen aus spiritueller Sicht
Wie wirken die Corona-Impfungen auf Seele und Geist und das nachtodliche Leben? Diese Fragen wurden mit übersinnlichen Forschungsmethoden untersucht. Das Buch enthält Erfahrungsberichte und Diskussionsbeiträge von über 50 Verfassern.
Es zeigte sich: Es ist nicht ein "harmloser Piks", sondern ein heftiger Eingriff in das subtile Gefüge von Körper, Seele und Geist.
Das hat Auswirkungen über den Tod hinaus. Anstatt sich normal weiter zu entwickeln, können Seelen erdgebunden bleiben und tief leiden. Die Menschheit steht an einem Scheideweg.
Paperback | 356 Seiten | Best.-Nr. FBU-259 | € 28,00 | Info & Bestellung
MWGFD e. V.
Das MWGFD-Ausstiegskonzept
Fakten, Argumente, Daten
Diese Broschüre, die von zahlreichen Fachleuten inhaltlich gestaltet wurde, zeigt:
Unser Immunsystem ist wesentlich kompetenter, als man denkt. Anstatt es durch eine neuartige, schlecht untersuchte und potenziell gefährliche genetische Präventionsmaßnahme zu kompromittieren wäre es wesentlich klüger, es durch einfache, billige und nebenwirkungsfreie Maßnahmen zu stärken. Das würde reichen.
Wenn wir schließlich unnötige Maßnahmen beenden und vor allem die allgegenwärtige Angstkommunikation unterbinden, dann wären wir auf einem guten Weg in eine positive Normalität. Das ist es, was wir fordern. Wir haben gesagt warum. Und wir sind bereit zum Gespräch mit all denen, die uns nicht glauben. | Farb-Broschüre | 40 Seiten | Best.-Nr. BRO-222 | € 5,00 |
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Prof. Dr. Werner Bergholz, Janko Williams
Qualitätsanforderungen bei Impfungen nach ISO 9001
(AfA-Magazin Nr. 2)
Notwendigkeit, Wirksamkeit und Sicherheit der CORONA-Impfstoffe aus Sicht der Qualitätsnorm ISO 9001
In dieser Broschüre soll für eine Beurteilung von Risiken und Nutzen der Covid-19-lmpfung und für die allgemeine Beurteilung der Vorgänge eine Systematik herangezogen werden, die seit Jahrzehnten bewährt ist, um die Organisation von Firmen und Verwaltungen und deren Produkte oder Dienstleistungen objektiv zu beurteilen. | Farb-Broschüre | 32 Seiten | Best.-Nr. BRO-221 | € 5,00 | Info & Bestellung
Staffelpreise
ab 2 Stück: je € 4,50 | ab 3 Stück: je € 4,00
ab 5 Stück: je € 3,50 | ab 10 Stück: je € 3,00
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ab 100 Stück: je € 1,00
Liegt unser Gesundheitssystem in den Händen von globalen Straßenräubern? Wir erwarten quasi täglich die Lieferung des druckfrischen neuen Buches von Robert F. Kennedy Jr. über das wahre Gesicht des Dr. Fauci. Es offenbart einige der Hintermänner und ihre Vorgehensweise bei dem bisher größten Wissenschaftsbetrug der Menschheitsgeschichte. Auf dieses Buch warten schon viele, darum am besten sofort vorbestellen!
Gebunden | 864 Seiten | Best.-Nr. FBU-258 | € 29,99
Weitere Infos und Bestellung
Dr. med. Bodo Schiffmann
Die schlimmste und die beste Zeit meines Lebens
Vom Schwindelarzt zum Verschwörungs-Sachverständigen
Was treibt einen erfolgreichen, medial und gesellschaftlich anerkannten Experten für Schwindelerkrankungen an, seinen Ruf und seine Existenz aufs Spiel zu setzen, um Menschen über Corona und andere Fehlentwicklungen aufzuklären? Warum ist sich der gefragte HNO-Arzt so sicher, dass Politik und Mainstream-Medien meist nicht zum Wohl der Menschen handeln? Woran erkannte er, dass nicht erst seit der Pandemie in unserer Gesellschaft vieles falsch läuft?
Was kann jeder Einzelne von uns beitragen, um aus dieser Krise eine bessere Zukunft zu erschaffen? Offen, ehrlich und selbstkritisch beleuchtet Dr. Bodo Schiffmann anhand seines eigenen Entwicklungswegs die aktuellen Vorgänge in Politik, Medien und Gesellschaft. Ein Aufklärungsbuch, das informiert, Mut macht, Tipps liefert und menschlich berührt – für jeden Menschen, der bereit ist, neue Erfahrungen zu machen.
Paperback | 216 Seiten | Best.-Nr. FBU-257 | € 21,00 | Info und Bestellung
Andreas Mäckler (Hrsg.)
Schwarzbuch Wikipedia
Mobbing, Diffamierung und Falschinformation in der Online-Enzyklopädie
Begründer Jimmy Wales beteuert, das Onlinelexikon sei nahezu immun gegen Fake News. Schaut man genauer hin, zeigt sich: Von der einst guten Idee ist nach rund 20 Jahren nicht viel übriggeblieben. In der deutschsprachigen Wikipedia jedenfalls haben sich Sachfehler und Desinformation sowie Mobbing und Vandalismus ausgebreitet, Personen, Parteien und Unternehmen werden gezielt diffamiert – ein Spiegel der zunehmenden Radikalisierung unserer Internetkultur.
Die vorliegende Dokumentation enthält Texte und Interviews von und mit Experten sowie Geschädigten aus Politik, Wissenschaft und Kultur. Sorgfältig belegte Fallbeispiele, Gerichtsreportagen und bizarre Stilblüten runden das Bild ab. Das Buch zeigt aber auch Lösungswege aus dem Dilemma auf. | Paperback | 364 Seiten | Best.-Nr. FBU-226 | € 19,90
Info und Bestellung
Bert Ehgartner
Unter die Haut
Die lang erwartete Fortsetzung von "Die Akte Aluminium"
Schmutzige Tricks, horrende Gewinne, kranke junge Frauen und die Frage: „Warum enthalten so viele Impfungen Aluminium – und was macht es unter der Haut?“ Der investigative Dokumentarfilm befasst sich mit einem hochsensiblen Thema, ohne die Vorurteile von Impfgegnern zu bedienen.
„UNTER DIE HAUT“ durchbricht das große Tabu um die Sicherheit von Impfungen und eröffnet eine öffentliche Diskussion, die längst überfällig ist. (in Kartonhülle)
DVD | 95 Min. | Best.-Nr. DVD-211 | € 16,95 | Info und Bestellung
[03] Diverse Meldungsüberschriften
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Ratgeber: Wie wehre ich mich gegen Bußgeldbescheide?
diebasis-partei.de, 8. Feb. 2022
Tendenziöse Richter-Fortbildung über "Corona-Leugner"
wim-zeitung.de vom 13. Feb. 2022
Gebrauchte Masken nicht wegwerfen sondern zurückschicken
Dr. Füllmich auf Telegram, 16. Feb. 2022
Studie: Ungeimpfte geht es besser als Geimpften
tkp.at vom 15. Feb. 2022
Ratgeber: Kindeswohl, Testpflicht, Präsenzunterreicht und das Recht
diebasis-partei.de vom 14. Feb. 2022
Befangenheitsantrag gegen BVerfG-Präsident Habert
Youtube, 7 Min., vom 1.März 2022
USA-Börsen: Lebensversicherer im Minus und Bestatter im Plus!
tkp.at vom 26. Feb. 2022
BKK Provita-Vorstand an PEI: Heftiges Warnsignal bei Impffolgen
beatebahner.de vom 22. Feb. 2022
Abrechnungsdaten der Krankenkassen belegen Sicherheitsdesaster
tkp.at vom 22. Feb. 2022
Chef des Virchowbunds: "Undifferenzierte BKK-Schwurbelei"
aerzteblatt.de vom 24. Feb. 2022
BKK ProVita bestätigt Richtigkeit der Auswertung
tkp.at vom 27. Feb. 2022
Krankenkassen-Chef nach Impf-Zweifeln fristlos gefeuert
nordkurier.de vom 1. März 2022
[04] impf-report:
Drei Corona-Doppelausgaben zum Sonderpreis
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Weitere Infos und Bestellung
[05]
Diverse Hintergrundinformationen zum Ukraine-Konflikt
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Die Anstalt (ZDF): "So macht man Feindbilder"
telegram, Videoausschnitt, 14 Min., relativ aktuell
Die Anstalt (ZDF 2014): "Manipulation durch die Medien"
telegram, Videoausschnitt, 9 Min.
Russland schickt Friedenstruppen in den Donbass
anti-spiegel.ru vom 21. Feb. 2022
Anti-Spiegel: Putins komplette Rede an die Nation
anti-spiegel.ru vom 22. Feb. 2022
Was wird Russland in den Biolabors finden?
anti-spiegel.ru vom 24. FEb. 2022
Putin antwortet auf Journalistenfragen
Youtube, 9 Min., 18. Jan. 2022
Nuoviso Sondersendung zum Ukraine-Konflikt
nuoflix.de, Video, 91 Min., vom 22. Feb. 2022
Was will Russland in der Ukraine?
tkp.at vom 23. Feb. 2022
Die ukrainische Vorgeschichte
tkp.at vom 27. Feb. 2022
Christoph Hörstel über die Hintergründe der Ukraine-Krise
AUF1, Video, 59 Min, 24. Feb. 2022
Entnazifizierung der Ukraine?
tkp.at vom 2. März 2022
Führt der Ukraine-Konflikt zu einem Weltbrand?
apolut.net vom 1. März 2022
Dritter kritischer NATO-Untersuchungsausschuss
youtube, Nuoviso, 132 Minuten, 26. Feb. 2022
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Wo finde ich den nächsten impfkritischen Elternstammtisch?
Viele junge Eltern stellen fest, dass das allgemeine Impf-Mobbing beständig zuzunehmen scheint. Wer nicht einfach dem Druck des Umfeldes nachgeben, sondern eine eigenverantwortliche und ausgewogene Impfentscheidung für die eigenen Kinder treffen will, sieht sich sehr schnell ausgegrenzt. Was liegt also näher, als sich mit Gleichgesinnten, das heißt, mit anderen Eltern, die in der gleichen Situation sind, in einer lockeren Atmosphäre auszutauschen? Etwa 260 ehrenamtlich geführte Elternstammtische in ganz Deutschland warten auf Ihre Kontaktaufnahme.
Liste der impfkritischen Elternstammtische in Deutschland
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