Die Europapolitik-Übersicht, jeden Morgen in Ihrem Postfach Woher kommt mein Fleisch? |
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In mehr und mehr EU-Ländern können Restaurantbesucher auf der Speisekarte sehen, woher das servierte Fleisch kommt. Neuerdings auch in Schweden. Der Ansatz soll den Verbrauch von lokal erzeugtem Fleisch fördern, aber eine europäische Einigung gibt es noch nicht. Während eine zunehmende Anzahl an EU-Staaten ihren eigenen Weg geht, zögert Deutschland noch und setzt auf Brüssel. Die Gefühle in der Gastronomie sind gemischt. In der Slowakei und Finnland wurde der Mehraufwand kritisiert, während die Maßnahmen in Frankreich begrüßt wurden. In Berlin verfolgte man einen harmonisierenden Ansatz und sprach im EU-Rat in Brüssel vor. Unterstützt wurde der europaweite, einheitliche Vorschlag jedoch nur von rund einem Dutzend Staaten. Auch die EU-Kommission erwähnt in ihrer jüngsten Zukunftsvision für die Landwirtschaft, einen Vorschlag für eine Ausweitung der Herkunftslandkennzeichnung aufzunehmen. Ob ein Durchbruch auf EU-Ebene möglich ist, bleibt fraglich. Welche Staaten einen solchen Vorschlag unterstützen könnten und wie die individuellen Ansätze bis jetzt aussehen, hat Alice Bergoënd hier für Sie zusammengefasst. |
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EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen schlägt Lockerung von CO₂-Zielen für Neuwagen vor. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will eine Lockerung der CO₂-Grenzwerte für Neuwagen vorschlagen. Anstelle von Jahreszielen sollen die CO₂-Vorgaben für die Automobilindustrie nun innerhalb eines Zeitrahmens von drei Jahren kontrolliert werden. Zum Artikel. An vorderster Front: Die Militärausgaben Mittel- und Osteuropas. Für Mittel- und Osteuropa sind Verteidigungsausgaben nicht nur diplomatische Wunschvorstellungen. Dabei verfolgen die Staaten mit einer Grenze zu Russland unterschiedliche Herangehensweisen. Weiterlesen. |
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Abschreckung von Migranten: Neue Beweise für Schüsse an der polnisch-belarussischen Grenze. Neue Untersuchungen stützen die Anklage gegen zwei Soldaten wegen Lebensgefährdung. Die Soldaten sollen im März 2024 in der Nähe der polnisch-belarussischen Grenze Schüsse zur Abschreckung von Migranten abgegeben haben. Zum vollen Artikel geht’s hier. Trägerrakete Ariane 6: Europas Wiedereintritt in den Weltraum verzögert sich erneut. Auf die Möglichkeit, wieder eigenständig ins All zu starten, wartet Europa seit Langem. Am Montagnachmittag stand der erste kommerzielle Flug der europäischen Trägerrakete Ariane 6 auf dem Plan - bis dieser aufgrund einer "Anomalie am Boden" abgesagt wurde. Lesen Sie mehr. |
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EU-Emissionsplan für Autohersteller: Tschechien fordert weitere Lockerungen. Die EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen hat Planänderungen für Reportingzeiträume von Autoherstellern angekündigt. Die tschechische Regierung fordert eine weitere Lockerung: Der Meldezeitraum für Emissionsziele soll auf fünf Jahre verlängert werden. Lesen Sie mehr. |
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Chatkontrolle: EU-Bürgerbeauftragte verurteilt Personalwechsel von Europol zu KI-Unternehmen. Ein Beamter von der EU-Strafverfolgungsbehörde Europol wurde von einem umstrittenen Entwickler von KI-basierter Software abgeworben. Die Behörde wurde für die Genehmigung nun von der EU-Bürgerbeauftragten gerügt. Weiterlesen. |
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Landwirtschaft & Gesundheit |
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Niederländischer Gesundheitsminister: Kritik an EU-Kommission wegen "schädlicher“ Verzögerungen an Nikotingesetzgebung. Die Entscheidung der Europäischen Kommission, die Nikotinprodukte-Gesetzgebung zu verzögern, sei „schädlich“, heißt es in einem Schreiben des niederländischen Gesundheitsministers Vincent Karremans, das Euractiv einsehen konnte. Lesen Sie mehr. Österreichs neue Regierung setzt sich für umweltfreundlichere Agrarsubventionen ein. Laut der Koalitionsvereinbarung der neu ernannten österreichischen Koalitionsregierung will sich Wien verstärkt für eine nachhaltigere EU-Agrarpolitik einsetzen. Weiterlesen. |
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EU: Informelles Treffen der Telekommunikationsminister, bei dem die aktuellen Herausforderungen im Bereich der Cybersicherheit im Mittelpunkt stehen dürften; Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen nimmt am Strategischen Dialog über Stahl teil; Erweiterungskommissarin Marta Kos trifft sich mit dem Ständigen Berichterstatter für Nordmazedonien, dem Vorsitzenden der EU-Montenegro-Delegation und dem Schattenberichterstatter der Grünen/EFA für den Kosovo, Thomas Waits, dem EU-Sonderbeauftragten für den Dialog zwischen Belgrad und Pristina, Botschafter Peter Sørensen; Verteidigung und Weltraum: Andrius-Kommissar Kubilius empfängt den albanischen Verteidigungsminister Pirro Vengu; Handels- und Wirtschafts-Sicherheitskommissar Maros Šefčovič empfängt den israelischen Wirtschafts- und Industrieminister Nir Barkat; Videokonferenz mit dem neuseeländischen Handels- und Investitionsminister Todd McClay; Die Kommissarin für Finanzdienstleistungen und die Spar- und Investitionsunion, Maria Luis Albuquerque, empfängt den Gouverneur der Nationalbank der Republik Moldau, Anca Dragu. Der Kommissar für Fischerei und Ozeane, Costas Kadis, hält die Eröffnungsrede bei den European Ocean Days: Mission Restore our Ocean and Waters Forum. Die Parlamentspräsidentin Roberta Metsola spricht auf dem EPC Thought Leadership Forum. |
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